In den sich schnell verändernden innovativen Technologiefeldern gewinnt der Schutz von Geschäftsgeheimnissen an Bedeutung. Die Gesetzgebung in China bietet derzeit unterschiedliche Ansätze, das eigene Know-how besser zu schützen. So sieht Auslegung einiger Fragen im Zusammenhang mit der spezifischen Rechtsanwendung bei der Behandlung von Strafsachen wegen Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums (III) vom 12.… Beweislast und Schadensermittlung bei Geschäftsgeheimnissen weiterlesen
Schlagwort: Innovation
IP-Schutz in neuen Bereichen
Der Schutz des geistigen Eigentums stand schon immer ganz oben auf der chinesischen Agenda. So zielt die Strategie Made in China 2025 darauf ab, chinesische Unternehmen von Herstellern zu Eigentümern und Schöpfern geistigen Eigentums in der globalen Wirtschaft zu machen. Im September und Oktober 2021 veröffentlichte China die Outline of Building an IPR Powerhouse (2021-2035)… IP-Schutz in neuen Bereichen weiterlesen
Chinas Triumph in der Robotik
Das Reich der Mitte ist in der Forschung und Entwicklung der Robotik-Industrie weiterhin auf dem Vormarsch und kaum mehr einzuholen. Deutlich erkennbar wird diese Entwicklung bei der Betrachtung der Gesamtzahl an Patenten in diesem Bereich. China ist hier mit einem deutlichen Vorsprung weltweit führend und hat laut einer aktuellen Studie des Center for Security and… Chinas Triumph in der Robotik weiterlesen
Vorsicht vor gefälschten Beweisen
In China werden nicht nur Produkte gefälscht, auch Dokumenten mangelt es oft an der vor Gericht erforderlichen Echtheit. So stellte eine natürliche Person namens Zhang einen Antrag auf Löschung der Food-Marke Yuanshai der Tianjin Zhongying Group, weil die Marke drei Jahre hintereinander nicht benutzt wurde. Bei der Überprüfung stellte das Amt für geistiges Eigentum anhand… Vorsicht vor gefälschten Beweisen weiterlesen
Löschung von bösgläubig angemeldeten Marken in China
In China ist die bösgläubige Anmeldung von Marken Dritter untersagt. Bis vor kurzem war es dennoch schwer gegen Marken vorzugehen, die nicht exakt der kopierten Marke entsprachen, auch wenn aus Sicht des betroffenen Unternehmens die Bösgläubigkeit offensichtlich war. Es hat eine Weile gedauert, aber inzwischen sind die Chancen, bei entsprechender Beweislage, auch ähnliche, oder gar… Löschung von bösgläubig angemeldeten Marken in China weiterlesen
Patente und Daten: Extraterritoriale Wirkung chinesischer Gesetze
Chinas Fünfjahresplan fordert die Entwicklung einer sozialistischen Rechtsstaatlichkeit chinesischer Prägung, die auch im Ausland wirkt. Das Land soll sich bei der Beilegung grenzüberschreitender Streitigkeiten als Gerichtsstand erster Wahl profilieren und die Anwendung des chinesischen Rechts im Ausland fördern. Die internationalen Rechts- und Regulierungsnormen sollen geändert und das chinesische Rechtssystem soll bei internationalen Angelegenheiten stärker berücksichtigt… Patente und Daten: Extraterritoriale Wirkung chinesischer Gesetze weiterlesen
Entwicklungspartner bei Smart Cities
Das Konzept der Smart Cities gewinnt in vielen Ländern an Bedeutung. Es zielt darauf ab, die Effizienz und Qualität in den Bereichen urbane Mobilität, Kommunikation, Einkaufen und Wohnen durch den Einsatz vernetzter Geräte, Cloud Computing und Big Data deutlich zu verbessern. China kombiniert sehr erfolgreich eingebettete Sensoren, Messgeräte, Kameras und andere Überwachungstechnologien mit der Verarbeitung… Entwicklungspartner bei Smart Cities weiterlesen
Patentierbarkeit von softwarebezogenen Erfindungen
Da Patente traditionell dazu gedacht waren, technische Lösungen, wie sie für mechanische Geräte notwendig sind, zu schützen, ist es immer noch nicht möglich, ein Patent für ein Computerprogramm per se zu erhalten. Es gibt jedoch Möglichkeiten, eine Software in die Anmeldung eines Patents einzubeziehen. Im Jahr 2020 hat die chinesische Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA)… Patentierbarkeit von softwarebezogenen Erfindungen weiterlesen
Flüssige Marken können Freiräume für Fälscher schaffen
Flüssige Marken treten in verschiedenen und häufig wechselnden Variationen auf, die alle auf einer bestimmten Basismarke beruhen. Obwohl sie ein kreativer Weg sein können, um mit dem Publikum in Kontakt zu bleiben, sollten Markeninhaber mit diesem Instrument vorsichtig umgehen. Wer seinen visuelle Markenauftritt häufig ändert, kann den Kunden schnell verwirren. Die Marke wird undifferenziert und… Flüssige Marken können Freiräume für Fälscher schaffen weiterlesen
Das neue Stempelsteuergesetz reduziert auch die IP-Kosten
Am 10. Juni 2021 wurde das neue Stempelsteuergesetz der Volksrepublik China (中华人民共和国印花税法) vom Nationalen Volkskongress verabschiedet. Es wird die Stempelsteuer, die bisher für bestimmte juristische Dokumente, Lizenzen oder Bescheinigungen einer Verwaltungsbehörde erhoben wurde, reduzieren oder sogar abschaffen. Das neue Gesetz tritt an Stelle der bisher geltenden Übergangsvorschriften zur Stempelsteuer aus dem Jahr 1988, die zuletzt… Das neue Stempelsteuergesetz reduziert auch die IP-Kosten weiterlesen
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