NFT-Urheberrechtsverletzung in China

Der Schutz der geistigen Eigentumsrechte an Non-fungiblen Token (NFT) ist ein wichtiges Element im Prozess der Verbreitung und des Handels mit digitalen Werken. In China gibt es dazu jetzt einen ersten Fall. Im April 2022 hielt das Internetgericht Hangzhou eine öffentliche Anhörung zum ersten Fall einer NFT-Verletzung in China ab. Kläger war das Unternehmen Qicediechu,… NFT-Urheberrechtsverletzung in China weiterlesen

Neue Datenbörsen in China

Am 10. April 2022 verkündete die chinesische Regierung, den Aufbau des einheitlichen Binnenmarktes zu beschleunigen. Teil hiervon ist es, ebenfalls einen Datenmarkt zu etablieren, um Big Data Anwendungen und KI Entwicklung zu fördern, wobei der Fokus auf der Daten Sicherheit und der Kontrolle von grenzüberschreitender Übertragung der Daten liegt. Um Daten außerhalb Chinas bereitstellen zu… Neue Datenbörsen in China weiterlesen

Daten-Compliance kann Strafen verhindern

Aufgrund der drei Gesetze im Bereich Daten – das Cybersicherheitsgesetz, das Datensicherheitsgesetz und das Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten – müssen Unternehmen in China ein vollständiges System zur Einhaltung der Datenschutz und –Sicherheit Bestimmungen einrichten. Durch ein gutes Daten-Compliance-System können Beanstandung durch die Verwaltungsbehörden bei Überprüfungen und damit ebenfalls Bußgelder vermieden werden. Tatsächlich geht der… Daten-Compliance kann Strafen verhindern weiterlesen

Recoupling durch kontrollierte Lokalisierung

Der Ukraine-Konflikt wirkt sich zunehmend auf das Geschäft ausländischer Unternehmen in China aus. China reagiert auf die massiven westlichen Russland-Sanktionen mit einem beschleunigten Decoupling, um schneller autark zu werden. Westliche Unternehmen antworten mit der Rückanbindung (Recoupling) ihrer chinesischen Niederlassung oder Tochter durch eine kontrollierte Lokalisierung. Die Zentralen nehmen ihre chinesischen Dependancen wieder an die kürzere… Recoupling durch kontrollierte Lokalisierung weiterlesen

Erstes Tribunal für Datenressourcen gegründet

China prescht bei der Entwicklung der digitalen Wirtschaft weiter nach vorne. So wurde am 18. Mai 2022 zum ersten Mal ein Data Resource Tribunal gegründet, das sich mit Fällen bezüglich von Datenressourcen befasst – das Data Resource Tribunal of Wenzhou Ouhai District People’s Court. Der Hintergrund: Mit der Entwicklung der digitalen Wirtschaft werden die Produktion,… Erstes Tribunal für Datenressourcen gegründet weiterlesen

Neue Vorgaben: IT-Sicherheit von Apps in China

Am 1. November 2022 wird der im April veröffentliche nationale Standard GB/T 41391-2022 „Information Security Technology Basic Requirements for Mobile Internet Applications (Apps) Collecting Personal Information“ in Kraft treten. Er gilt für alle App-Betreiber in China und soll Aktivitäten zur Erfassung personenbezogener Daten regulieren. Dieser Standard ist für alle Unternehmen relevant, die in China eine… Neue Vorgaben: IT-Sicherheit von Apps in China weiterlesen

Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen

Bösgläubige Markenanmeldungen und das Horten von Marken sind für viele ausländische Unternehmen in China schon lange ein lästiges Problem. Jetzt wurde ein Durchbruch in der chinesischen IP-Rechtsprechung erzielt: Der Markenrechtsinhaber kann gegen bösgläubige Markenanmeldungen wegen unlauteren Wettbewerbs klagen und einen Unterlassungsanspruch sowie Schadensersatz durchsetzen.   Ein Präzedenzfall ist die Rechtssache Emerson Electric Co. vs. Xiamen… Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen weiterlesen

Krisen befeuern das Counterfeiting

Die globale Schwäche der Wirtschaft und die anhaltende Inflation führen bei Konsumenten und Geschäftskunden zum bewussten Replacement Originalen. Um ihre aktuellen Einkommensverluste und Umsatzeinbrüche zu kompensieren, ersetzen Konsumenten und Unternehmen gezielt hochpreisige Originale durch billige Kopien aus China. Durch den Austausch können sie in der schwierigen wirtschaftlichen Situation ihre Einkaufskosten deutlich senken – Qualitätsverluste und… Krisen befeuern das Counterfeiting weiterlesen

Politik des Gemeinwohls: Worauf Unternehmen achten müssen

In China findet gerade ein Politikwechsel statt, der ausländische Unternehmen zu einer strategischen Neubewertung des Geschäftes veranlasst. Das Ziel der neuen Politik ist die Stärkung des Gemeinwohls durch eine intensivere Kontrolle der Märkte. Das relevante Dokument sind die Stellungnahmen zur Beschleunigung des Aufbaus eines einheitlichen nationalen Marktes China des General Office of the CPC Central… Politik des Gemeinwohls: Worauf Unternehmen achten müssen weiterlesen

App-Zertifizierung in China

Zum Schutz personenbezogener Daten in Apps gibt es in China verschiedene Zertifizierungen. Die wichtigste ist die App Security Certification des China Cybersecurity Review Technology and Certification Center (CCRC). Sie gilt für Applikationen aller Servicetypen, zum Beispiel für Apps, die im Bereich Smart Home entwickelt und verwendet werden. Für die Beantragung der Zertifizierung gibt jedoch eine… App-Zertifizierung in China weiterlesen