Chinas neue Algorithmus Vorschriften fordern Tech-Unternehmen heraus

Chinas Bemühungen zur strengen Regulierung des Technologiesektors schreiten weiter voran. Am 1. März 2022 werden neue Verordnungen in Kraft treten, die die Nutzung von Algorithmen durch Unternehmen regeln. Missbräuchliche und manipulative Nutzung von Algorithmen wie zum Beispiel die Preisbeeinflussung sollen so deutlich erschwert und persönliche Nutzerdaten geschützt werden. Zentraler Gegenstand sind Empfehlungsalgorithmen, die von Unternehmen… Chinas neue Algorithmus Vorschriften fordern Tech-Unternehmen heraus weiterlesen

Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung

Strafschadenersatz ist in allen Bereichen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums anwendbar und hat sich in den letzten Jahren in der Gesetzgebung der VR China stetig verbessert. Er ist durch das erklärte Ziel der Regierung, ein umfassendes System zur Entschädigung von IPR-Verletzungen einzurichten, auch Teil des letzten Fünfjahresplans. Die Auslegung Judicial Interpretation of Punitive… Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung weiterlesen

Cyber Security und Datenschutz: Was kommt 2022 auf uns zu?

Das Jahr 2021 war – nicht nur, aber auch – in den Bereichen Cyber Security und Datenschutz ein turbulentes Jahr in China. Neben verstärkter Durchsetzung des Multi-Level Protection Schemes (MLPS) in China, dessen Umsetzung bereits seit 2017 für Unternehmen in China rechtlich verpflichtend ist (siehe dazu auch unsere Webinare), sind viele neue Regelungen im Bereich… Cyber Security und Datenschutz: Was kommt 2022 auf uns zu? weiterlesen

IP-Schutz im chinesischen Metaverse

Das Thema IP im Metaversum (Metaverse) gewinnt in China an Bedeutung. Treiber sind die chinesischen Technologiekonzerne, allen voran Baidu, Tencent, Alibaba, ByteDance und NetEase, die sich derzeit mit massenhaften Metaverse-Markenanmeldungen ein Rennen liefern. Tencent bringt es alleine auf rund 100 Anmeldungen. Baidu hat beispielsweise den Begriff Metaapp als Marke beantragt, Alibaba die Marke Ali Metaverse, bei NetEase ist es das NetEase-Metaverse. Die Markenanmeldungen der NetEase-Gruppe umfassen Namen, die das Wort Metaverse mit den Namen… IP-Schutz im chinesischen Metaverse weiterlesen

Chinas Transformation der Gesellschaft: Luxusmarken sind im Risiko.

Chinas neue Politik einer Transformation der Gesellschaft hin zu mehr Gemeinwohl führt bei den westlichen Anbietern von Luxusmarken zu strategischen Überlegungen. Könnte es sein, dass ausländische Luxusmarken von der politischen Führung zukünftig als zu individualistisch, kapitalistisch und dekadent betrachtet und deshalb kontrolliert oder sogar ausgebremst werden? Das harte Vorgehen der Regierung gegen die Promi-Kultur und… Chinas Transformation der Gesellschaft: Luxusmarken sind im Risiko. weiterlesen

Wichtige Daten: Mehr Pflichten bei der Verarbeitung

China konkretisiert seine Datenschutzregeln. Die im November 2021 veröffentlichte Network Data Security Management Regulation (Draft for Comments) enthält detailliertere Leitlinien bezüglich der Pflichten der Verarbeiter wichtiger Daten. Daten werden in allgemeine Daten, wichtige Daten und nationale Kerndaten unterteilt. Wichtige Daten beziehen sich auf Daten, die die nationale Sicherheit und das öffentliche Interesse gefährden können, wenn… Wichtige Daten: Mehr Pflichten bei der Verarbeitung weiterlesen

Beweislast und Schadensermittlung bei Geschäftsgeheimnissen

In den sich schnell verändernden innovativen Technologiefeldern gewinnt der Schutz von Geschäftsgeheimnissen an Bedeutung. Die Gesetzgebung in China bietet derzeit unterschiedliche Ansätze, das eigene Know-how besser zu schützen.   So sieht Auslegung einiger Fragen im Zusammenhang mit der spezifischen Rechtsanwendung bei der Behandlung von Strafsachen wegen Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums (III) vom 12.… Beweislast und Schadensermittlung bei Geschäftsgeheimnissen weiterlesen

Informationen zu wichtigen Daten in China

Laut Measures on Data Export Security Assessment (Draft for Comments) und Network Data Security Management Regulation (Draft for Comments) werden wichtige Daten und die Verpflichtungen von Verabeiter wichtiger Daten wie folgt erklärt:China definiert wichtige Daten ausgesprochen breit. Wichtig sind Daten, welche die nationale Sicherheit oder das öffentliche Interesse gefährden können, wenn sie manipuliert, zerstört, weitergegeben… Informationen zu wichtigen Daten in China weiterlesen

IP-Schutz in neuen Bereichen

Der Schutz des geistigen Eigentums stand schon immer ganz oben auf der chinesischen Agenda. So zielt die Strategie Made in China 2025 darauf ab, chinesische Unternehmen von Herstellern zu Eigentümern und Schöpfern geistigen Eigentums in der globalen Wirtschaft zu machen. Im September und Oktober 2021 veröffentlichte China die Outline of Building an IPR Powerhouse (2021-2035)… IP-Schutz in neuen Bereichen weiterlesen

Chinas Triumph in der Robotik

Das Reich der Mitte ist in der Forschung und Entwicklung der Robotik-Industrie weiterhin auf dem Vormarsch und kaum mehr einzuholen. Deutlich erkennbar wird diese Entwicklung bei der Betrachtung der Gesamtzahl an Patenten in diesem Bereich. China ist hier mit einem deutlichen Vorsprung weltweit führend und hat laut einer aktuellen Studie des Center for Security and… Chinas Triumph in der Robotik weiterlesen