Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen

Bösgläubige Markenanmeldungen und das Horten von Marken sind für viele ausländische Unternehmen in China schon lange ein lästiges Problem. Jetzt wurde ein Durchbruch in der chinesischen IP-Rechtsprechung erzielt: Der Markenrechtsinhaber kann gegen bösgläubige Markenanmeldungen wegen unlauteren Wettbewerbs klagen und einen Unterlassungsanspruch sowie Schadensersatz durchsetzen.   Ein Präzedenzfall ist die Rechtssache Emerson Electric Co. vs. Xiamen… Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen weiterlesen

Krisen befeuern das Counterfeiting

Die globale Schwäche der Wirtschaft und die anhaltende Inflation führen bei Konsumenten und Geschäftskunden zum bewussten Replacement Originalen. Um ihre aktuellen Einkommensverluste und Umsatzeinbrüche zu kompensieren, ersetzen Konsumenten und Unternehmen gezielt hochpreisige Originale durch billige Kopien aus China. Durch den Austausch können sie in der schwierigen wirtschaftlichen Situation ihre Einkaufskosten deutlich senken – Qualitätsverluste und… Krisen befeuern das Counterfeiting weiterlesen

Politik des Gemeinwohls: Worauf Unternehmen achten müssen

In China findet gerade ein Politikwechsel statt, der ausländische Unternehmen zu einer strategischen Neubewertung des Geschäftes veranlasst. Das Ziel der neuen Politik ist die Stärkung des Gemeinwohls durch eine intensivere Kontrolle der Märkte. Das relevante Dokument sind die Stellungnahmen zur Beschleunigung des Aufbaus eines einheitlichen nationalen Marktes China des General Office of the CPC Central… Politik des Gemeinwohls: Worauf Unternehmen achten müssen weiterlesen

App-Zertifizierung in China

Zum Schutz personenbezogener Daten in Apps gibt es in China verschiedene Zertifizierungen. Die wichtigste ist die App Security Certification des China Cybersecurity Review Technology and Certification Center (CCRC). Sie gilt für Applikationen aller Servicetypen, zum Beispiel für Apps, die im Bereich Smart Home entwickelt und verwendet werden. Für die Beantragung der Zertifizierung gibt jedoch eine… App-Zertifizierung in China weiterlesen

Daten Lebenszyklus: Sicherheitsmanagement im Industrial Internet

Angesichts der wachsenden Zahl digitaler Industrieunternehmen in China und der explosionsartigen Zunahme von Daten aus dem industriellen Internet gewinnt die Datensicherheit für den reibungslosen Betrieb von Unternehmen in China zunehmend an Bedeutung. Am 8. April 2022 veröffentlichte das China Industrial Information Security Development Research Center (CIC) den China Industrial Internet Industry Integration Development Report 2021… Daten Lebenszyklus: Sicherheitsmanagement im Industrial Internet weiterlesen

IP und Daten beim Franchising in China

Unternehmen, die durch das internationale Franchising in den chinesischen Markt eintreten möchten, sollten im Vorfeld ein umfassendes IPR-Layout erstellen und bei ihren Aktivitäten auf den Datenschutz achten.

Wichtige Daten in Industrie und Informationstechnologie

Das Data Security Law (DSL) verpflichtet Unternehmen, ihre Daten in die Kategorien „allgemeine Daten“, „wichtige Daten“ und „Kerndaten“ einzuteilen. Welche Daten in diese Kategorien fallen, ist von Branche zu Branche unterschiedlich. Die größte Aufmerksamkeit hat bisher die Definition dieser Datenkategorien für die Automobilbranche erhalten. Auch in der Finanzbranche gibt es schon eine genauere Erläuterung, welche… Wichtige Daten in Industrie und Informationstechnologie weiterlesen

Datenschutz: Behinderung der Digitalwirtschaft?

Für die Datenverwaltung und den grenzüberschreitenden Datenverkehr gibt es jetzt neue Vorschläge. So sollen die Fragen des Eigentums an den Daten, ihrer Verwendung, Verarbeitung und Kontrolle geklärt werden. Daten, die den Schutz der Privatsphäre, Geschäftsgeheimnisse und die nationale Sicherheit betreffen, sollten in bestimmten Nutzungsszenarien wie Big-Data-Marketing, gemeinsame Nutzung von Unternehmensdaten und grenzüberschreitender Datenfluss geregelt werden.… Datenschutz: Behinderung der Digitalwirtschaft? weiterlesen

Richtlinien für IP-Compliance

Die Staatsanwaltschaft Shanghai Pudong New Area hat Chinas erste Richtlinien für die Einhaltung von Rechten am geistigen Eigentum (IPR) veröffentlicht. Das Ziel ist, auf Risiken im Zusammenhang mit IPR hinzuweisen und die Einrichtung eines soliden Systems zur Einhaltung von Vorschriften im Bereich des geistigen Eigentums voranzutreiben. Die IP-Compliance umfasst Patente, Marken, Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse. Die… Richtlinien für IP-Compliance weiterlesen

China geht gegen bösgläubige IP-Verletzungsverfahren vor

Das Oberste Volksgericht der VR China betont die Notwendigkeit, verstärkt gegen falsche und böswillige Rechtsstreitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums vorzugehen. Das relevante Dokument ist die „Stellungnahmen des OVG zur Stärkung des Prozesswesens im Bereich des geistigen Eigentums, um wirksame gerichtliche Dienstleistungen zu erbringen und den Aufbau einer Hochburg des geistigen Eigentums zu gewährleisten“, veröffentlich… China geht gegen bösgläubige IP-Verletzungsverfahren vor weiterlesen