Marken- und Produktpiraterie: Grenzüberschreitende Verfolgung

Chinesische Counterfeiter agieren zunehmend global. Sie verlegen ihre Produktionsstätten aufgrund des hohen Verfolgungsdrucks im Inland von China in benachbarte Staaten wie Myanmar, vertreiben ihre Plagiate weltweit über das Internet und nutzen verschachtelte Logistikrouten, damit ihre Sendungen von den Behörden in den Empfängerländern nicht leicht zurückverfolgt werden können. Die Freihandelszonen großer Handelsstädte wie Hongkong, Singapur oder… Marken- und Produktpiraterie: Grenzüberschreitende Verfolgung weiterlesen

Chinas erstes Cyber-Gericht hört die Internet-Fälle online

Chinas erstes Internet-Gericht in der Stadt Hangzhou hat im August 2017 mit den ersten Anhörungen die Arbeit aufgenommen. Dieses Gericht bearbeitet ausschließlich E-Commerce- und Internet-bezogene Streitfälle und ist in der Lage, diese komplett online abzuwickeln. Hangzhou gilt schon seit langem als “Chinesische E-Commerce-Hauptstadt”, da Unternehmen wie z.B. Alibaba hier ihren Hauptsitz haben. Die städtischen Gerichte… Chinas erstes Cyber-Gericht hört die Internet-Fälle online weiterlesen

Chinas Überholspur für Patente

China gibt beim IP-Schutz weiter Gas: Am 1. August 2017 sind die Verwaltungsmaßnahmen für die vorrangige Prüfung von Patentanmeldungen in Kraft getreten. Ihr Ziel ist, das Spektrum der Technologien zu erweitern, die für eine vorrangige Prüfung in Frage kommen. Dazu kommt, die Antragstellung bei Gebrauchsmustern und Designpatenten zu vereinfachen und zu beschleunigen. So ist der… Chinas Überholspur für Patente weiterlesen

Cybersecurity Gesetz in China: Ermittlungen gegen drei soziale Netzwerke

Die meisten ausländischen Unternehmen nehmen immer noch eine passive und abwartende Haltung in Bezug auf Compliance mit dem chinesischen Cybersicherheitsgesetz ein. Ermittlungen gegen die wichtigsten soziale Netzwerke Chinas lassen allerdings die Alarmglocken läuten – es ist höchste Zeit, die Compliance in Bezug auf Cybersicherheit in China ernst zu nehmen. Denn Anfang August hat die chinesische… Cybersecurity Gesetz in China: Ermittlungen gegen drei soziale Netzwerke weiterlesen

Wird China den IP-Schutz weiter stärken?

Neue Töne aus Peking: Chinas Präsident Xi Jinping hat die Bedeutung des IP-Schutzes hervorgehoben und gefordert, dass China die institutionelle Entwicklung im Schutz des geistiges Eigentums beschleunigt – vor allem in Bezug auf Zukunftsbranchen und neue Geschäftsmodelle. Rechtsverletzungen sollen konsequenter verfolgt, die Strafen erhöht werden. Der chinesische Premier Li Keqiang betonte auf dem vergangenen Weltwirtschaftsforum,… Wird China den IP-Schutz weiter stärken? weiterlesen

Chinas Social Credit System – Eine Revolution in der Marktregulierung?

Chinas Social Credit System ist ein Toolkit, das auf Big Data basiert und dem Staat ein permanentes Monitoring des Verhaltens aller Marktteilnehmer auf die Einhaltung von Gesetzen und Regeln hin ermöglichen soll. Das Kernkonzept liegt in der Selbstregulierung der Wirtschaftsakteure. Durch die massenhafte Sammlung von Daten werden für jeden Marktakteur Ratings generiert, die öffentlich einsehbar… Chinas Social Credit System – Eine Revolution in der Marktregulierung? weiterlesen

Compliance in China: Weitere Workshops

Mit dem neuen Gesetz zur Cyber-Security, das am 1. Juni 2017 in Kraft getreten ist, und dem im Aufbau befindlichen Social Credit System verschärft die chinesische Regierung die für Compliance relevanten Regelungen weiter. So müssen Netzwerkbetreiber ab Juni 2017 in China erhobene Kundendaten sowie wichtige Geschäftsinformationen vor Ort in China speichern. Diese Daten dürfen nur… Compliance in China: Weitere Workshops weiterlesen