Customs Recordation: Markenschutz durch den Zoll

Der chinesische Zoll ist bei der Bekämpfung des Markenpiraterie ausgesprochen aktiv. Im Jahr 2020 beschlagnahmte die General Administration of Customs etwa 56 Millionen Produkte, die gegen Rechte am geistigen Eigentum verstießen – davon verstießen 99,37 % gegen Markenrechte. Im Kontrast zu diesem enormen Fälschungsvolumen steht, dass viele multinationale Unternehmen die Möglichkeiten des chinesischen Zoll zum… Customs Recordation: Markenschutz durch den Zoll weiterlesen

Shanghai verbessert den Datenschutz

Shanghai erhöht das Niveau des Datenschutzes in der Stadt. Im Rahmen eines Pilotprogramms sollen Datenkategorien klassifiziert und abgestuft sowie die Entwicklung von Katalogen wichtiger Daten vorangetrieben werden. Das Programm wird zu diesem Zweck typische Fälle identifizieren, allgemeine Methoden entwickeln und bedarfsentsprechende Schulungen anbieten. Hintergrund ist das Data Security Law (DSL), das einen klassifizierten und abgestuften… Shanghai verbessert den Datenschutz weiterlesen

Peking stellt zweijährigen Metaverseplan vor

China setzt jetzt auch beim Metaverse zum großen Sprung an. Basis des Projekts ist der Metaverse Innovation and Development Action Plan des Beijing Urban Sub-Center Metaverse (2022- 2024), der im August 2022 veröffentlicht wurde. Der Innovationsplan der chinesischen Hauptstadt gibt allen Stadtbezirken vor, verstärkt Branchen und Unternehmen zu fördern, die einen Bezug zum Metaverse haben.… Peking stellt zweijährigen Metaverseplan vor weiterlesen

Vollstreckung von Urteilen: Vermögen einfrieren

Dass Fälscher von Markenprodukten oder patentgeschützten Produkten immer raffinierter werden und es sich bei vielen Rechtsverletzungen häufig nicht mehr um 100%ige Kopien handelt und die Verfolgung dadurch schwieriger wird, ist inzwischen bekannt. Wir beobachten im Tagesgeschäft jetzt auch einen neuen Trend: Chinesische Fälscher haben sich darauf vorbereitet, nach einem verlorenen Gerichtsverfahren die fällige Entschädigung schuldig… Vollstreckung von Urteilen: Vermögen einfrieren weiterlesen

Grenzüberschreitender Datentransfer außerhalb Chinas: Nachbesserungsfrist beachten

Unternehmen, die in China tätig sind, sollten sich zeitnah mit den am 7. Juli 2022 veröffentlichten Maßnahmen zur Sicherheitsbewertung von grenzüberschreitender Datenübertragung (Maßnahmen) auseinandersetzen, da diese bereits am 1. September 2022 in Kraft treten.  Die Maßnahmen sehen unter anderem vor, dass Datenverarbeiter eine Sicherheitsbewertung vornehmen müssen, wenn sie 1.) wichtige Daten außerhalb Chinas zur Verfügung… Grenzüberschreitender Datentransfer außerhalb Chinas: Nachbesserungsfrist beachten weiterlesen

Fehlende Vertraulichkeitsprüfung: CNIPA erklärt Patent für ungültig

Im Mai 2022 wurde zum ersten Mal in der chinesischen Geschichte ein chinesisches Patent durch die Prüfungskommission der CNIPA vollumfänglich für nichtig erklärt (Beschluss 55586), weil der Patentinhaber vor der ersten Auslandsanmeldung keinen Antrag auf eine Vertraulichkeitsprüfung gestellt hat. Gemäß Artikel 20.1 des chinesischen Patentgesetzes muss jede Erfindung, die in oder anteilig in China gemacht… Fehlende Vertraulichkeitsprüfung: CNIPA erklärt Patent für ungültig weiterlesen

Schiedsverfahren im Bereich geistiges Eigentum

Um Risiken im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums zu minimieren und grenzüberschreitende Handelsstreitigkeiten ordnungsgemäß beizulegen, richtete die China International Economic and Trade Arbitration Commission (CIETAC) im Juli 2022 das IPR Arbitration Centre ein, das sich auf die Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums spezialisiert hat. CIETAC verfügt über umfangreiche Erfahrungen… Schiedsverfahren im Bereich geistiges Eigentum weiterlesen

Compliance-Anforderungen für Software Development Kits (SDK)

China reguliert die Erhebung privater Daten in Apps weiter. So hat die Bedeutung der Compliance bei Software Development Kits (SDK) deutlich zugenommen. Seit Juni 2021 gehen die Behörden mit SDK Security Special Actions gegen die illegale Verwendung von SDKs in Apps vor. Ein Software Development Kit ist eine Sammlung von Werkzeugen zur Softwareentwicklung in einem… Compliance-Anforderungen für Software Development Kits (SDK) weiterlesen

Aufbau von Corporate IP Compliance

Im Zusammenhang mit dem Aufbau eines dualen Kreislaufsystems und der Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes leitet China alle Unternehmen an, ihr Compliance-Management zu stärken, um Geschäftsrisiken im In- und Ausland vorzubeugen, die Modernisierung und Transformation zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Das Compliance-System soll Bereiche wie Markttransaktionen, Umwelt, Personalwesen, Finanzen, geistiges Eigentum, Cybersicherheit und Datenschutz… Aufbau von Corporate IP Compliance weiterlesen

Zertifizierung für Systeme des Datensicherheitsmanagement

Die chinesische Regierung ermutigt Unternehmen schon länger zu Zertifizierungen von mobilen Anwendungen. Suchmaschinen und App-Stores werden dazu angehalten, Anwendungen von Unternehmen, die über Zertifizierungen verfügen, vorrangig zu empfehlen. Jetzt soll auch die Zertifizierung des Datensicherheitsmanagement von Unternehmen weiterentwickelt werden. Anfang Juni 2022 wurden von der General Administration of Market Supervision und dem Office of Network… Zertifizierung für Systeme des Datensicherheitsmanagement weiterlesen