Die chinesische Regierung fokussiert stärker auf Rechtssicherheit beim geistigen Eigentum und verdichtet das Netz der für IP zuständigen Stellen. Zurzeit gliedert sich die Struktur von Gerichten, die Klagen bei IP-Verletzungen behandeln, nach dem Prinzip „1 plus 4 plus 22“. Dabei repräsentiert die Nummer 1 das IP-Gericht auf der nationalen Ebene, das ein Teil des Supreme… China baut das IP-Rechtssystem aus weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Creative Commons und Copyleft: Open-Source-Lizenzen in China
Kostenlose Open Source Software steht in China hoch im Kurs. Einem aktuellen Bericht der chinesischen Denkfabrik China Academy for Information and Communication Technology (CAICT) zufolge haben im Jahr 2019 bereits 87,4 % der chinesischen Firmen Open-Source-Technologien genutzt. Mittlerweile dürften es noch mehr sein. Entsprechend weitverbreitet sind standardisierte Lizenzen (öffentliche Urheberrechtslizenzen), die eine kostenlose Verbreitung eines… Creative Commons und Copyleft: Open-Source-Lizenzen in China weiterlesen
Autobauer müssen das MLPS für autonome Fahrzeuge einführen
China hat in den letzten Jahren die Markteintrittsbarrieren für den Einstieg ausländischer Investoren in die Automobilindustrie Autoindustrie schrittweise gesenkt, verstärkt jetzt aber die Regulierung und Überwachung der Unternehmen im Bereich Cyber Security und Datenschutz. Am 7. April 2021 veröffentlichte das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) den Entwurf der „Richtlinien für die Zulassung von… Autobauer müssen das MLPS für autonome Fahrzeuge einführen weiterlesen
Markteintritt mit starker IP: Nicht immer angesagt
Westliche Unternehmen sind oft von ihrer innovativen Technologie begeistert und setzen auf ihre starken Patente, die global monetarisiert werden sollen. Doch wie sieht es mit dem eigenen Wettbewerbsvorteil im chinesischen Markt und auf Drittmärkten aus, die bereits von patentstarken chinesischen Konkurrenten bearbeitet werden? Hat das Unternehmen dort Ausübungsfreiheit, oder verletzt es bereits bestehende chinesische Schutzrechte?… Markteintritt mit starker IP: Nicht immer angesagt weiterlesen
Chinesische GDPR: Auf der sicheren Seite
Mit der Veröffentlichung des zweiten Überarbeitungsentwurfs des Gesetzes zum Schutz persönlicher Daten (Personal Information Protection Law, PIPL) hat China einen weiteren Schritt zum Datenschutz getan. Obwohl es sich nicht um das endgültige Gesetz handelt, scheint die Gesetzgebung zum Schutz personenbezogener Daten in die Endphase eingetreten zu sein, und es wird angenommen, dass das PIPL bald… Chinesische GDPR: Auf der sicheren Seite weiterlesen
Blockchain macht Beweise sicher
Die Nutzung öffentlicher Blockchains und der Handel mit Kryptowährungen sind in China seit 2017 stark einschränkt. Im Jahr 2019 hat die chinesische Regierung jedoch erkannt, dass diese Technologie nicht nur ein Risiko des Kontrollverlusts darstellt, sondern sehr nützlich sein kann. Seitdem versucht sie, die Blockchain-Technologie gezielt einzusetzen, um die Cybersicherheit verbessern und eine stabile und… Blockchain macht Beweise sicher weiterlesen
IP Due Diligence vermindert Risiko von Investitionen in Startups
Weil sich neue Technologien wie künstliche Intelligenz, Big Data, das Internet der Dinge und die Blockchain in China rasant entwickeln, sind chinesische High-Tech-Startups zu den beliebtesten Investitionszielen für multinationale Unternehmen geworden. Geistiges Eigentum (IP) stellt dabei den größten Wert dieser Startups, aber für Investoren auch ein hohes Risiko dar. Ist seine IP geschützt oder zumindest… IP Due Diligence vermindert Risiko von Investitionen in Startups weiterlesen
China bekämpft Irreführung durch Deepfakes
China geht zunehmend gegen illegale Deepfakes vor – gefälschte digitale Darstellungen von Personen in Form von Bild-, Video- oder Audioformaten, die mit Hilfe von künstlicher Intelligenz zum Zweck der Täuschung erstellt werden. Der Fälscher sammelt in der Regel Gesichts- oder Körperdaten eines Menschen in Form von Bildern und lädt sie in einen KI-Algorithmus hoch. Dieser… China bekämpft Irreführung durch Deepfakes weiterlesen
Durch Anwaltsschreiben zum Strafschadensersatz
Beim Schutz der Rechte des geistigen Eigentums in China ist die Wirkung eines Anwaltsschreibens im Allgemeinen begrenzt. Anwaltsbriefe wurden auch mit Zurückhaltung versandt, weil sie unangenehme Nebenwirkungen haben können. Sie können beim Empfänger nicht nur aggressive Gegenmaßnahmen auslösen, sondern auch die legitimen Rechte und Interessen des Gegners beschädigen und damit ein Verfahren wegen unlauteren Wettbewerbs… Durch Anwaltsschreiben zum Strafschadensersatz weiterlesen
Anti-Suit Injunction (ASI): Der globale Rechtsstreit um SEP-Lizenzen
Bei den Lizenzen für Standard-essenzielle Patente (SEP), die unter FRAND-Bedingungen (fair, vernünftig und diskriminierungsfrei) vergeben werden sollen, bahnt sich ein neuer globaler Handelskrieg zwischen China und dem Westen an. Chinesische Unternehmen versuchen zunehmend, über Anti-Suit Injunctions (ASI, Stoppen eines Gerichtsverfahrens durch eine gerichtliche Anordnung) billigere Lizenzen für ihre Mobiltelefone zu erhalten. Fachleute sprechen bereits von… Anti-Suit Injunction (ASI): Der globale Rechtsstreit um SEP-Lizenzen weiterlesen
