Geographische Herkunftsbezeichnungen:  Schutz auch ohne Eintragung

Geographische Herkunftsbezeichnungen sind in China auch dann geschützt, wenn sie in ihrem Ursprungsland zwar als geografische Angabe anerkannt, aber nicht in China als Gütesiegel oder Kollektivmarke eingetragen sind. Geographische Herkunftsbezeichnungen sind vor bösgläubigen Anmeldungen durch Artikel 16 des Markengesetzes geschützt. Artikel 123 des Zivilgesetzbuchs der VR China führt geographische Herkunftsbezeichnungen als grundsätzlich geschütztes geistiges Eigentumsrecht auf.… Geographische Herkunftsbezeichnungen:  Schutz auch ohne Eintragung weiterlesen

Huawei-Debatte: Risiken können gehandhabt werden

Das britische Wirtschaftsmagazin The Economist bringt eine neue Perspektive in die bislang wenig differenzierte Debatte um das Cyber-Sicherheitsrisiko Huawei: Die Handhabung von Risiken, eine zentrale Kategorie des Risikomanagement. Der Westen befürchtet, dass Ausrüstung von Huawei mit Hintertüren versehen sein könnte und dass diese Sicherheitslöcher den Chinesen Cyber-Spionage und -Sabotage ermöglichen würde. Ein Ausschluss von Huawei… Huawei-Debatte: Risiken können gehandhabt werden weiterlesen

Chinas Sozialkreditsystem: Druck auf Counterfeiter

Das chinesische Sozialkreditsystem System umfasst drei Listen: Eine (positive) rote Liste, eine Beobachtungsliste und eine (negative) schwarze Liste. Sie haben bereits heute Auswirkungen auf die in China tätigen Unternehmen. Wer auf der roten Liste erfasst ist, genießt Vorteile wie die schnelle Abwicklung von Verwaltungsverfahren oder den leichteren Zugang zu Krediten. Unternehmen, deren Geschäfte von den… Chinas Sozialkreditsystem: Druck auf Counterfeiter weiterlesen

Operation Cloud Sword: China bekämpft Cyber-Kriminalität

Der chinesische Staat wird die Cyber-Kriminalität und den Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen über das Internet zukünftig in Kooperation mit anderen Ländern verfolgen. Dazu hat das Ministerium für öffentliche Sicherheit im Juli 2019 eine Operation namens Cloud Sword ins Leben gerufen, die sich auf die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der transnationalen Cyberkriminalität konzentriert. Das neue Programm… Operation Cloud Sword: China bekämpft Cyber-Kriminalität weiterlesen

China will sich auch technologisch vom Ausland entkoppeln

Die Entkoppelung der Volkswirtschaften wird auch von China zügig vorangetrieben. So sollen 30% der ausländischen Hard- und Software im Jahr 2020 durch chinesische Alternativen ersetzt werden, bis 2021 weitere 50% und bis zum darauffolgenden Jahr die verbleibenden 20%. Von dieser Direktive, die in China „3-5-2-Politik“ genannt wird, könnten 20 bis 30 Millionen Geräte betroffen sein.… China will sich auch technologisch vom Ausland entkoppeln weiterlesen

Stärkerer Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Aber nur mit geeignetem Schutzkonzept

Erst im letzten November klagte das US-Justizministerium einen chinesischen Mitarbeiter, der für Monsanto gearbeitet hatte, wegen Diebstahls von Geschäftsgeheimnissen für China an. Die Existenz von Geschäftsgeheimnissen ist eine Voraussetzung für den Gewinn einer Verletzungsklage. Obwohl Chinas neu überarbeitetes Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb den Schutz von Geschäftsgeheimnissen gestärkt hat, ist es immer noch eine Herausforderung, den… Stärkerer Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Aber nur mit geeignetem Schutzkonzept weiterlesen