Regionalisierung: Kontrollverlust vermeiden

Viele international aktive Unternehmen erwägen derzeit, ihre Produktion und die vorgelagerten Lieferketten für bestimmte Märkte stärker zu regionalisieren und ihre Standorte in den Weltregionen voneinander unabhängiger zu machen. Das Ziel ist, die Lieferketten durch die Vertiefung der regionalen Wertschöpfung sicherer zu machen und den regionalen Kundenbedürfnissen durch regional hergestellte Produkte besser gerecht zu werden. Ein… Regionalisierung: Kontrollverlust vermeiden weiterlesen

Chinas „Patent Linkage“ System

Innovation im chinesischen Patentwesen: Am 4. Juli 2021 veröffentlichten die National Medical Products Administration (NMPA) und die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) Methoden zur frühzeitigen Beilegung von Streitigkeiten über Arzneimittelpatente. Damit hat China nun ein Patent Linkage System. Das Patent Linkage System verbindet die Marktzulassung von Generika mit dem Auslaufen der Patente innovativer Arzneimittel.… Chinas „Patent Linkage“ System weiterlesen

Entwicklungspartner bei Smart Cities

Das Konzept der Smart Cities gewinnt in vielen Ländern an Bedeutung. Es zielt darauf ab, die Effizienz und Qualität in den Bereichen urbane Mobilität, Kommunikation, Einkaufen und Wohnen durch den Einsatz vernetzter Geräte, Cloud Computing und Big Data deutlich zu verbessern. China kombiniert sehr erfolgreich eingebettete Sensoren, Messgeräte, Kameras und andere Überwachungstechnologien mit der Verarbeitung… Entwicklungspartner bei Smart Cities weiterlesen

Alternative Nahrungsmittel erobern China

Gesunde Ernährung steht bei Chinesen immer höher im Kurs. Das zeigt sich deutlich beim Einkauf alternativer Ernährungsprodukte über Online Plattformen – sein Volumen hat sich im Jahr 2020 fast verdoppelt. Rund 75% der Online-Konsumenten alternativer Nahrungsmittel sind Neukunden, die meisten Nachbestellungen werden innerhalb von 30 Tagen getätigt. Der Grund für den Boom sind wachsende Gesundheitsprobleme,… Alternative Nahrungsmittel erobern China weiterlesen

Patentierbarkeit von softwarebezogenen Erfindungen

Da Patente traditionell dazu gedacht waren, technische Lösungen, wie sie für mechanische Geräte notwendig sind, zu schützen, ist es immer noch nicht möglich, ein Patent für ein Computerprogramm per se zu erhalten. Es gibt jedoch Möglichkeiten, eine Software in die Anmeldung eines Patents einzubeziehen. Im Jahr 2020 hat die chinesische Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA)… Patentierbarkeit von softwarebezogenen Erfindungen weiterlesen

Flüssige Marken können Freiräume für Fälscher schaffen

Flüssige Marken treten in verschiedenen und häufig wechselnden Variationen auf, die alle auf einer bestimmten Basismarke beruhen. Obwohl sie ein kreativer Weg sein können, um mit dem Publikum in Kontakt zu bleiben, sollten Markeninhaber mit diesem Instrument vorsichtig umgehen. Wer seinen visuelle Markenauftritt häufig ändert, kann den Kunden schnell verwirren. Die Marke wird undifferenziert und… Flüssige Marken können Freiräume für Fälscher schaffen weiterlesen

Das neue Stempelsteuergesetz reduziert auch die IP-Kosten

Am 10. Juni 2021 wurde das neue Stempelsteuergesetz der Volksrepublik China (中华人民共和国印花税法) vom Nationalen Volkskongress verabschiedet. Es wird die Stempelsteuer, die bisher für bestimmte juristische Dokumente, Lizenzen oder Bescheinigungen einer Verwaltungsbehörde erhoben wurde, reduzieren oder sogar abschaffen. Das neue Gesetz tritt an Stelle der bisher geltenden Übergangsvorschriften zur Stempelsteuer aus dem Jahr 1988, die zuletzt… Das neue Stempelsteuergesetz reduziert auch die IP-Kosten weiterlesen

Unerwünschter Technologietransfer durch chinesisches Investment

Die Methode ist bekannt, neu ist, dass darüber ein Prozess geführt wird. Das hoch innovative US-Unternehmen Icon Aircraft hat beim Delaware Chancery Court eine Klage gegen ihre chinesischen Mehrheitsaktionäre eingereicht, darunter der Hauptaktionär Shanghai Pudong Science and Technology Investment (PDSTI). Icon hat das Amphibienflugzeug A5 entwickelt, das mit Innovationen wie der trudelsicheren Zelle, der am… Unerwünschter Technologietransfer durch chinesisches Investment weiterlesen

China baut das IP-Rechtssystem aus

Die chinesische Regierung fokussiert stärker auf Rechtssicherheit beim geistigen Eigentum und verdichtet das Netz der für IP zuständigen Stellen. Zurzeit gliedert sich die Struktur von Gerichten, die Klagen bei IP-Verletzungen behandeln, nach dem Prinzip „1 plus 4 plus 22“. Dabei repräsentiert die Nummer 1 das IP-Gericht auf der nationalen Ebene, das ein Teil des Supreme… China baut das IP-Rechtssystem aus weiterlesen

Creative Commons und Copyleft: Open-Source-Lizenzen in China

Kostenlose Open Source Software steht in China hoch im Kurs. Einem aktuellen Bericht der chinesischen Denkfabrik China Academy for Information and Communication Technology (CAICT) zufolge haben im Jahr 2019 bereits 87,4 % der chinesischen Firmen Open-Source-Technologien genutzt. Mittlerweile dürften es noch mehr sein. Entsprechend weitverbreitet sind standardisierte Lizenzen (öffentliche Urheberrechtslizenzen), die eine kostenlose Verbreitung eines… Creative Commons und Copyleft: Open-Source-Lizenzen in China weiterlesen