Unerwünschter Technologietransfer durch chinesisches Investment

Die Methode ist bekannt, neu ist, dass darüber ein Prozess geführt wird. Das hoch innovative US-Unternehmen Icon Aircraft hat beim Delaware Chancery Court eine Klage gegen ihre chinesischen Mehrheitsaktionäre eingereicht, darunter der Hauptaktionär Shanghai Pudong Science and Technology Investment (PDSTI). Icon hat das Amphibienflugzeug A5 entwickelt, das mit Innovationen wie der trudelsicheren Zelle, der am… Unerwünschter Technologietransfer durch chinesisches Investment weiterlesen

China baut das IP-Rechtssystem aus

Die chinesische Regierung fokussiert stärker auf Rechtssicherheit beim geistigen Eigentum und verdichtet das Netz der für IP zuständigen Stellen. Zurzeit gliedert sich die Struktur von Gerichten, die Klagen bei IP-Verletzungen behandeln, nach dem Prinzip „1 plus 4 plus 22“. Dabei repräsentiert die Nummer 1 das IP-Gericht auf der nationalen Ebene, das ein Teil des Supreme… China baut das IP-Rechtssystem aus weiterlesen

Creative Commons und Copyleft: Open-Source-Lizenzen in China

Kostenlose Open Source Software steht in China hoch im Kurs. Einem aktuellen Bericht der chinesischen Denkfabrik China Academy for Information and Communication Technology (CAICT) zufolge haben im Jahr 2019 bereits 87,4 % der chinesischen Firmen Open-Source-Technologien genutzt. Mittlerweile dürften es noch mehr sein. Entsprechend weitverbreitet sind standardisierte Lizenzen (öffentliche Urheberrechtslizenzen), die eine kostenlose Verbreitung eines… Creative Commons und Copyleft: Open-Source-Lizenzen in China weiterlesen

Autobauer müssen das MLPS für autonome Fahrzeuge einführen

China hat in den letzten Jahren die Markteintrittsbarrieren für den Einstieg ausländischer Investoren in die Automobilindustrie Autoindustrie schrittweise gesenkt, verstärkt jetzt aber die Regulierung und Überwachung der Unternehmen im Bereich Cyber Security und Datenschutz.    Am 7. April 2021 veröffentlichte das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) den Entwurf der „Richtlinien für die Zulassung von… Autobauer müssen das MLPS für autonome Fahrzeuge einführen weiterlesen

Markteintritt mit starker IP: Nicht immer angesagt

Westliche Unternehmen sind oft von ihrer innovativen Technologie begeistert und setzen auf ihre starken Patente, die global monetarisiert werden sollen. Doch wie sieht es mit dem eigenen Wettbewerbsvorteil im chinesischen Markt und auf Drittmärkten aus, die bereits von patentstarken chinesischen Konkurrenten bearbeitet werden? Hat das Unternehmen dort Ausübungsfreiheit, oder verletzt es bereits bestehende chinesische Schutzrechte?… Markteintritt mit starker IP: Nicht immer angesagt weiterlesen

IP Due Diligence vermindert Risiko von Investitionen in Startups

Weil sich neue Technologien wie künstliche Intelligenz, Big Data, das Internet der Dinge und die Blockchain in China rasant entwickeln, sind chinesische High-Tech-Startups zu den beliebtesten Investitionszielen für multinationale Unternehmen geworden. Geistiges Eigentum (IP) stellt dabei den größten Wert dieser Startups, aber für Investoren auch ein hohes Risiko dar. Ist seine IP geschützt oder zumindest… IP Due Diligence vermindert Risiko von Investitionen in Startups weiterlesen

Durch Anwaltsschreiben zum Strafschadensersatz

Beim Schutz der Rechte des geistigen Eigentums in China ist die Wirkung eines Anwaltsschreibens im Allgemeinen begrenzt. Anwaltsbriefe wurden auch mit Zurückhaltung versandt, weil sie unangenehme Nebenwirkungen haben können. Sie können beim Empfänger nicht nur aggressive Gegenmaßnahmen auslösen, sondern auch die legitimen Rechte und Interessen des Gegners beschädigen und damit ein Verfahren wegen unlauteren Wettbewerbs… Durch Anwaltsschreiben zum Strafschadensersatz weiterlesen

Der Vergleich als Option der Streitbeilegung in IP-Verletzungsverfahren in China

Für viele ausländische Unternehmen ist nach der Entdeckung einer IP-Verletzung in China die Einreichung einer Klage, um die Verletzungshandlung zu stoppen und Schadensersatz zu erlangen, der beste Weg, das Problem zu lösen. Dabei könnten Vergleichsverhandlungen, wenn sie richtig geführt werden, nicht nur die Streitigkeiten effektiv lösen, sondern sogar Ziele erreichen, die ein Gerichtsverfahren nicht erreichen… Der Vergleich als Option der Streitbeilegung in IP-Verletzungsverfahren in China weiterlesen

Strengeres Strafrecht ahndet Wirtschaftsspionage

China zieht die juristischen Zügel bei der Verfolgung der Wirtschaftsspionage weiter an – auch für ausländische Unternehmen. Der Nationale Volkskongress hat im Oktober 2020 einen neuen Entwurf zur Änderung des chinesischen Strafrechts veröffentlicht, der einen besseren Schutz von Geschäftsgeheimnissen umfasst. China hat in den vergangenen Monaten eine ganze Reihe von Gesetzesänderungen oder gerichtlichen Interpretationen herausgegeben,… Strengeres Strafrecht ahndet Wirtschaftsspionage weiterlesen

RCEP und IP: Schwächung der Rechteinhaber, Stärkung der Nutzer

Am 15. November 2020 haben 15 asiatische Nationen die Verträge der Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) unterzeichnet und damit die größte Freihandelszone der Welt mit 30% der Weltbevölkerung, 29% des globalen BIP und mehr als 26% des Welthandelsvolumens etabliert. Der Pakt, der bereits in der zweiten Hälfte des Jahres 2021 in Kraft tritt, wird den… RCEP und IP: Schwächung der Rechteinhaber, Stärkung der Nutzer weiterlesen