Corona-Kredite mit Marken und Patenten absichern

In China können Unternehmen, die für die Absicherung des Geschäfts während und nach Covid-19 kurzfristig Liquidität benötigen, unkompliziert einen Kredit durch die Verpfändung ihres geistigen Eigentums absichern. Die Methode ist zwar nicht neu, gewinnt in der Krise aber an Gewicht. Nach Angaben der chinesischen nationalen Verwaltung für geistiges Eigentum hat der Gesamtbetrag der Finanzierung durch… Corona-Kredite mit Marken und Patenten absichern weiterlesen

IP-Datenbanken senken Verfahrenskosten

COVID-19 führt dazu, dass Unternehmen auch bei der Durchsetzung ihrer Rechte am geistigen Eigentum in China genauer auf die Kosten achten. IP-Datenbanken können sie dabei unterstützen. Die Analyse chinesischer Gerichtsurteile bei vergleichbaren Fällen ermöglicht es IP-Managern und ihren Dienstleistern, den Fall und den Gegner richtig einzuschätzen und die richtige Strategie zu finden. Mit IP-Datenbanken können… IP-Datenbanken senken Verfahrenskosten weiterlesen

China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz

China hat das Ringen um den Vorsitz der World Intellectual Property Organisation (WIPO), der UN-Organisation zur Regelung des internationalen Schutzes von geistigem Eigentum in Genf, verloren. Neuer Generaldirektor wird Daren Tang, bislang Hauptgeschäftsführer des Amtes für geistiges Eigentum in Singapur (IPOS). Die Entscheidung gegen die chinesische Bewerberin Wang Binying, bisher stellvertretende Generaldirektorin, geht nicht zuletzt… China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz weiterlesen

Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser

Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat die Anmeldezahlen für 2019 vorgelegt. Ausländische Anmeldungen von geistigem Eigentum in China nahmen im vergangenen Jahr wieder zu. 2019 erreichte die Zahl der von ausländischen Anmeldern eingereichten Patentanmeldungen von Erfindungen 157.000, was einem Anstieg von 6% gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Zahl der ausländischen Markenanmeldungen stieg auf… Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser weiterlesen

Wirtschafts- und Handelsabkommen schützt auch die Pharmaindustrie

Das Handelsabkommen zwischen den USA und China umfasst auch den Schutz der Rechte am geistigen Eigentum für die Pharmaindustrie. Im Mittelpunkt stehen Medikamente gegen Krebs, Diabetes, Bluthochdruck und Schlaganfall. Die Intention des Vertrages ist, durch einen besseren Patentschutz die Entwicklung neuer Behandlungs- und Heilungsmöglichkeiten für diese Krankheiten zu fördern. Innovative Pharmaunternehmen klagten in der Vergangenheit… Wirtschafts- und Handelsabkommen schützt auch die Pharmaindustrie weiterlesen

Geographische Herkunftsbezeichnungen:  Schutz auch ohne Eintragung

Geographische Herkunftsbezeichnungen sind in China auch dann geschützt, wenn sie in ihrem Ursprungsland zwar als geografische Angabe anerkannt, aber nicht in China als Gütesiegel oder Kollektivmarke eingetragen sind. Geographische Herkunftsbezeichnungen sind vor bösgläubigen Anmeldungen durch Artikel 16 des Markengesetzes geschützt. Artikel 123 des Zivilgesetzbuchs der VR China führt geographische Herkunftsbezeichnungen als grundsätzlich geschütztes geistiges Eigentumsrecht auf.… Geographische Herkunftsbezeichnungen:  Schutz auch ohne Eintragung weiterlesen

Mogelpackung Crawlingdienste

Bei der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie im Internet müssen Markeninhaber versuchen, die Hersteller der Fälschungen in der Realwirtschaft zu ermitteln und auszuschalten. Wer in Internetmarktplätzen und Onlineshops mit Hilfe von Crawling-Software illegale Verkäufe findet und diese nur manuell oder automatisiert löschen lässt, kuriert das Symptom. Die gelöschten Angebote werden kurz nach der Entfernung in… Mogelpackung Crawlingdienste weiterlesen

Belt and Road Initiative: Die Seidenstraße der Patente

Die chinesische Belt and Road Initiative (BRI) umfasst nicht nur Logistik- und Energieprojekte, Wirtschaftskorridore und digitale Informations- und Kommunikationssysteme (Digital Silk Road), sondern auch eine Intangible Silk Road, die aus Patenten, Marken, Copyrights und technischen Standards besteht. Und diese immaterielle Seidenstraße wächst rasant – bislang weitgehend unter dem Radar der europäischen Wirtschaft. Die Statistik der… Belt and Road Initiative: Die Seidenstraße der Patente weiterlesen

Wachstumsmarkt Copyright

Die rasante Entwicklung der chinesischen Digitalwirtschaft spiegelt sich auch im Bereich der digitalen Copyrights wider. Im Jahr 2018 erreichte dieser bislang eher exotische Markt ein Volumen von 742,3 Milliarden Yuan, das ist ein Wachstum von 16,6% gegenüber dem Vorjahr. Dieser außergewöhnliche Anstieg lässt sich nicht nur auf die ständigen Innovationen innerhalb der Digitalbranchen zurückführen, sondern… Wachstumsmarkt Copyright weiterlesen

Markenprüfung: Ist schneller auch besser?

Die wichtigsten Themen, die auf den Nationalen Volkskongress 2019 diskutiert wurden, waren die Beziehung zwischen den USA und China, die Neue Seidenstraße, der Verteidigungsetat und der neue Entwurf zum Gesetz über ausländische Investitionen. Auch Verbesserungen im Bereich IP-Schutz wurden behandelt. So soll die bereits beschlossene Verkürzung der Prüfungsdauer von Markenanmeldungen von acht auf vier Monate… Markenprüfung: Ist schneller auch besser? weiterlesen