Sind Farben in China markenfähig?

Der französische Schuh- und Taschendesigner Christian Louboutin ist durch sein ikonisches Schuhdesign – himmelhohe Absätze und rote Schuhsohlen – weltweit bekannt geworden. Die Marke für die rote Sohle wurde schon 2010 in den Beneluxstaaten eingetragen, 2013 folgte die explizite Eintragung für hochhackige Schuhe. Vor einigen Jahren ist Louboutin gegen die niederländische Deichmann-Tochter Van Haren vor… Sind Farben in China markenfähig? weiterlesen

Video: E-Commerce in China

Anfang des Jahres ist Chinas neues E-Commerce-Gesetz in Kraft getreten (Link zum Artikel) – eine längst überfällige Reaktion auf den dort boomenden Online-Handel. Denn Marketing und Vertrieb im B2B und B2C finden in China viel stärker als in Europa über digitale Kanäle statt. Dass darin große Chancen für europäische Unternehmen liegen, ist hierzulande noch wenig… Video: E-Commerce in China weiterlesen

China und EU harmonisieren IP-Schutz

Das neue chinesische Amt für geistiges Eigentum (China National Intellectual Property Administration, CNIPA) und das Europäische Patentamt (European Patent Office, EPO) haben am 21. September 2018 in München ihre zukünftige Zusammenarbeit geplant. Es war das erste Treffen der beiden Patentämter seit das chinesische Markenamt und Patentamt im August zu einer einheitlichen Behörde zusammengeführt wurden (Link… China und EU harmonisieren IP-Schutz weiterlesen

Renaissance des Designs

Spielten Geschmacksmuster für Firmen als Schutzrecht bislang eine untergeordnete Rolle, sind die Anmeldezahlen in den vergangenen Jahren rasant nach oben geschnellt. Immer mehr Unternehmen erkennen, dass die Registrierung von Patenten und Marken allein keinen ausreichenden Schutz mehr bietet. Wer Produkte und Innovationen langfristig erfolgreich schützen will, sollte das Design in sein IP Portfolio aufnehmen. Der… Renaissance des Designs weiterlesen

Alibaba verklagt erstmals Fälscher auf der eigenen Plattform

Ausländischen Markeninhabern sind die Online-Marktplätze Alibaba und Taobao aufgrund der hohen Anzahl von Fälschungen, die dort angeboten haben, schon seit Jahren ein Dorn im Auge. In der Tat sind die beiden Handelsplattformen der Alibaba-Gruppe seit Jahren voll von Fakes, und immer wieder wird der Vorwurf laut, Alibaba unternehme zu wenig gegen die Flut an Fälschungen.… Alibaba verklagt erstmals Fälscher auf der eigenen Plattform weiterlesen

Chinas Oberster Volksgerichtshof reformiert Regeln für IP-Prozesse

Der Oberste Volksgerichtshof der Volksrepublik China hat eine Reihe neuer Rechtsauslegungen verabschiedet, welche Gerichtsverfahren bei IP-Streitigkeiten genauer regeln. Die juristischen Interpretationen sind seit dem 1. April 2016 in Kraft und sollen der Verbesserung und Vereinfachung von IP-Verfahren dienen. Davon betroffen sind eine Vielzahl von Themen, darunter der Schutz von Geschmacksmustern, die Bestimmung der Höhe des… Chinas Oberster Volksgerichtshof reformiert Regeln für IP-Prozesse weiterlesen