Für die Datenverwaltung und den grenzüberschreitenden Datenverkehr gibt es jetzt neue Vorschläge. So sollen die Fragen des Eigentums an den Daten, ihrer Verwendung, Verarbeitung und Kontrolle geklärt werden. Daten, die den Schutz der Privatsphäre, Geschäftsgeheimnisse und die nationale Sicherheit betreffen, sollten in bestimmten Nutzungsszenarien wie Big-Data-Marketing, gemeinsame Nutzung von Unternehmensdaten und grenzüberschreitender Datenfluss geregelt werden.… Datenschutz: Behinderung der Digitalwirtschaft? weiterlesen
Monat: März 2022
Richtlinien für IP-Compliance
Die Staatsanwaltschaft Shanghai Pudong New Area hat Chinas erste Richtlinien für die Einhaltung von Rechten am geistigen Eigentum (IPR) veröffentlicht. Das Ziel ist, auf Risiken im Zusammenhang mit IPR hinzuweisen und die Einrichtung eines soliden Systems zur Einhaltung von Vorschriften im Bereich des geistigen Eigentums voranzutreiben. Die IP-Compliance umfasst Patente, Marken, Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse. Die… Richtlinien für IP-Compliance weiterlesen
China geht gegen bösgläubige IP-Verletzungsverfahren vor
Das Oberste Volksgericht der VR China betont die Notwendigkeit, verstärkt gegen falsche und böswillige Rechtsstreitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums vorzugehen. Das relevante Dokument ist die „Stellungnahmen des OVG zur Stärkung des Prozesswesens im Bereich des geistigen Eigentums, um wirksame gerichtliche Dienstleistungen zu erbringen und den Aufbau einer Hochburg des geistigen Eigentums zu gewährleisten“, veröffentlich… China geht gegen bösgläubige IP-Verletzungsverfahren vor weiterlesen
Neue Rechenzentren in China: Daten aus dem Osten, Rechenleistung im Westen
In China sollen acht Regionen durch 10 nationale Rechenzentrumscluster zu nationalen Knotenpunkten für Rechenleistung ausgebaut werden: Jing Jin Ji 京津冀 (Beijing, Tianjin, Provinz Hebei), Changsanjiao 长三角 (Yangtze River Delta), Yue Xiang Ao Dawan Qu 粤巷澳大湾区 (Guangdong, Hongkong, Macao – Greater Bay Area), Chengyu 成渝 (Chongqing und Chengdu), Innere Mongolei, Guizhou, Gansu, und Ningxia. Das sieht… Neue Rechenzentren in China: Daten aus dem Osten, Rechenleistung im Westen weiterlesen
Chinas strikte IT-Compliance konkurriert mit RCEP
Das größte Freihandelsabkommen der Welt, die Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP), ist seit 1. Januar 2022 in Kraft. Sie ermöglicht den Unternehmen der beteiligten Länder grenzüberschreitende Partnerschaften, Zollreduktionen und Handelsvereinfachungen. In den nächsten 20 Jahren sollen bis zu 90 % der in der Zone anfallenden Zölle abgebaut werden. Mit der RCEP kann sich China in… Chinas strikte IT-Compliance konkurriert mit RCEP weiterlesen
China Intellectual Property Blog 