China veröffentlicht täglich die Namen von Schuldnern

Der Oberste Volksgerichtshof hat eine Online-Plattform gestartet, auf der täglich Informationen über säumige Schuldner – im Chinesischen „Lao Lai“ genannt – veröffentlicht werden – inklusive derjenigen, die deshalb vom Erwerb von Flug- oder Zugtickets ausgeschlossen wurden. Zurzeit sind mehr als 10,7 Mio. Namen von Unternehmen und Privatpersonen veröffentlicht, die ihren Zahlungspflichten nicht nachkommen. Neben der… China veröffentlicht täglich die Namen von Schuldnern weiterlesen

Künstliche Intelligenz und Geistiges Eigentum

Moderne Technologien, vor allem künstliche Intelligenz, beeinflussen, wie wir arbeiten. Das gilt auch für IP-Experten. Ein Beispiel: Das Überwachen von Trademarks, Recherche zu ähnlichen Marken und Suchen nach bereits registrierten Marken, um eine Rechtsverletzung zu vermeiden, sind zeitintensiv und ermüdend. Die steigende Zahl der IP-Anmeldungen macht die Aufgabe nicht leichter. Heutzutage aber kann uns künstliche… Künstliche Intelligenz und Geistiges Eigentum weiterlesen

Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China

Mit der Ankündigung des Oberste Volksgerichtshofs, ein nationales Berufungsgericht für IP- Fälle auf der nationalen Ebene einzuführen baut die Volksrepublik China den Schutz des geistigen Eigentums weiter aus. Dieser Schritt war allein aufgrund der Masse an Verfahren überfällig – die spezialisierten IP-Gerichte haben im Jahr 2017 mehr als 225.000 Fälle bearbeitet. Die chinesischen IP-Gerichte gehören… Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China weiterlesen

China vereint Marken- und Patentamt

China hat angekündigt, das Markenamt (CTMO) und das Patentamt (SIPO) in einer Behörde zusammenzuführen. Alle Aufgaben des IP-Schutzes, für die bislang unterschiedliche Behörden zuständig waren, sollen in die Hände eines Amtes gelegt werden. Zu seinen Aufgaben werden nicht nur die Bearbeitung von Patenten, sondern auch die Registrierung von Marken und die Verwaltung geographischer Angaben (GI)… China vereint Marken- und Patentamt weiterlesen

IP intelligent verwerten

Eine intelligente Strategie zur Verwertung des eigenen geistigen Eigentums sowie zur grenzüberschreitenden Einlizensierung von IP im globalen Wettbewerb kann nicht nur den Wert des IP-Portfolios eines Unternehmens erheblich steigern, sondern auch weitere Vorteile bringen. Mit Hilfe einer Verwertungsstrategie kann zum Beispiel ein solides Fundament für die Erschließung neuer Märkte und Technologiefelder aufgebaut werden. Die Verwertung… IP intelligent verwerten weiterlesen

Mehr Schadensersatz bei IPR-Verletzungen

Rückenwind für Chinas Unternehmertum: Der Oberste Volksgerichtshof hat ein Dokument veröffentlicht, das die Eigentumsrechte von Unternehmern schützt und ihre Autonomie in Managementfragen stärkt. Das Circular on Creating a Favorable Legal Landscape to Facilitate Innovation and the Start-Up of Entrepreneurs by Leveraging the Adjudicatory Function of the Court umfasst auch den Schutz von IP und die… Mehr Schadensersatz bei IPR-Verletzungen weiterlesen

Fast-Fakes und Super-Fakes: Markenhersteller müssen ihre Strategie anpassen

Nicht nur in der Fashion-Industrie ist der Trend zur Differenzierung des Counterfeiting-Geschäfts erkennbar. Zum einen ist ein Anstieg von “Fast-Fakes” zu beobachten. Die Fälschungszyklen werden immer kürzer, Counterfeiter werfen sehr schnell einfache und klar erkennbare Kopien von Saisonware in niedriger Qualität auf den Markt. Die Originalhersteller beschränken sich in diesen Fällen meist auf die Löschung… Fast-Fakes und Super-Fakes: Markenhersteller müssen ihre Strategie anpassen weiterlesen