Was sich mit dem neuen e-Commerce Gesetz in China ändert

Unternehmen, die ihre Produkte in China online vertreiben, werden in absehbarer Zukunft nicht nur den strengen Regelungen des Cybersecurity Gesetzes unterworfen sein, sondern sich auch mit den Vorschriften des neuen e-Commerce Gesetzes vertraut machen müssen. Ende 2017 hat die chinesische Regierung den zweiten Entwurf des e-Commerce Gesetzes veröffentlicht und um das Einreichen von Meinungen und… Was sich mit dem neuen e-Commerce Gesetz in China ändert weiterlesen

Internationale Markenanmeldungen: Chinas Weg zur Weltspitze

Eine neue Studie von CompuMarkt überrascht: China ist in nur vier Jahren von Platz 10 der internationalen Markenanmelder auf den 2.Platz  aufgestiegen. Voraussichtlich wird es keinen zwei Jahre mehr dauern, bis China den aktuellen Champion USA überrundet. China schafft es jedes Jahr wieder Rekorde bei den Anmeldezahlen von Trademarks aufzustellen. Laut der Studie, hat das… Internationale Markenanmeldungen: Chinas Weg zur Weltspitze weiterlesen

IP-Management in Zeiten der chinesischen IP-Offensive

Gerne teilen wir die Rede unseres Kollegen Herrn Dr. Xiopeng Zhao, LL.M., die von Prof. Dr. Alexander J. Wurzer auf einem der einflussreichsten IP-Blogs Deutschlands IP for Business veröffentlicht wurde: https://www.wurzer-kollegen.de/data/cms_data/files/d96684d7e5cafd143c995545987c7b3b.pdf Dr. Xiaopeng Zhao hat beim IP-Management Masterclass MIPLM in Straßburg im April vorgetragen. Die wesentlichen Themen waren dabei die aktuellen Entwicklungen der IP-Offensive Chinas,… IP-Management in Zeiten der chinesischen IP-Offensive weiterlesen

China veröffentlicht täglich die Namen von Schuldnern

Der Oberste Volksgerichtshof hat eine Online-Plattform gestartet, auf der täglich Informationen über säumige Schuldner – im Chinesischen „Lao Lai“ genannt – veröffentlicht werden – inklusive derjenigen, die deshalb vom Erwerb von Flug- oder Zugtickets ausgeschlossen wurden. Zurzeit sind mehr als 10,7 Mio. Namen von Unternehmen und Privatpersonen veröffentlicht, die ihren Zahlungspflichten nicht nachkommen. Neben der… China veröffentlicht täglich die Namen von Schuldnern weiterlesen

Künstliche Intelligenz und Geistiges Eigentum

Moderne Technologien, vor allem künstliche Intelligenz, beeinflussen, wie wir arbeiten. Das gilt auch für IP-Experten. Ein Beispiel: Das Überwachen von Trademarks, Recherche zu ähnlichen Marken und Suchen nach bereits registrierten Marken, um eine Rechtsverletzung zu vermeiden, sind zeitintensiv und ermüdend. Die steigende Zahl der IP-Anmeldungen macht die Aufgabe nicht leichter. Heutzutage aber kann uns künstliche… Künstliche Intelligenz und Geistiges Eigentum weiterlesen

Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China

Mit der Ankündigung des Oberste Volksgerichtshofs, ein nationales Berufungsgericht für IP- Fälle auf der nationalen Ebene einzuführen baut die Volksrepublik China den Schutz des geistigen Eigentums weiter aus. Dieser Schritt war allein aufgrund der Masse an Verfahren überfällig – die spezialisierten IP-Gerichte haben im Jahr 2017 mehr als 225.000 Fälle bearbeitet. Die chinesischen IP-Gerichte gehören… Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China weiterlesen

China vereint Marken- und Patentamt

China hat angekündigt, das Markenamt (CTMO) und das Patentamt (SIPO) in einer Behörde zusammenzuführen. Alle Aufgaben des IP-Schutzes, für die bislang unterschiedliche Behörden zuständig waren, sollen in die Hände eines Amtes gelegt werden. Zu seinen Aufgaben werden nicht nur die Bearbeitung von Patenten, sondern auch die Registrierung von Marken und die Verwaltung geographischer Angaben (GI)… China vereint Marken- und Patentamt weiterlesen