Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz

Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat Ende Oktober 2022 Informationen zur Umsetzung der Stellungnahmen zur Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums (关于强化知识产权保护的意见) veröffentlicht. Sie erläutern, wie Änderungen des Patentgesetzes aus dem Jahr 2021 in der Praxis umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus will CNIPA bis Ende 2022 die Überarbeitung und Konkretisierung der Durchführungsbestimmungen zum… Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz weiterlesen

Sicherheit, Wissenschaft und Technologie

Politische Reden und Dokumente geben bekanntlich valide Hinweise auf zukünftige Entwicklungen in der VR China. Analysten versuchen deshalb, aus der Phraseologie, der Wortwahl und der Häufigkeit von Begriffen im Zusammenhang mit dem 20. Parteikongress Prioritäten und Orientierungen herauszufiltern. Dabei berücksichtigen sie auch geringfügige Änderungen von Formulierungen, die schon auf früheren Kongressen aufgetaucht sind. So war… Sicherheit, Wissenschaft und Technologie weiterlesen

Peking stellt zweijährigen Metaverseplan vor

China setzt jetzt auch beim Metaverse zum großen Sprung an. Basis des Projekts ist der Metaverse Innovation and Development Action Plan des Beijing Urban Sub-Center Metaverse (2022- 2024), der im August 2022 veröffentlicht wurde. Der Innovationsplan der chinesischen Hauptstadt gibt allen Stadtbezirken vor, verstärkt Branchen und Unternehmen zu fördern, die einen Bezug zum Metaverse haben.… Peking stellt zweijährigen Metaverseplan vor weiterlesen

Fehlende Vertraulichkeitsprüfung: CNIPA erklärt Patent für ungültig

Im Mai 2022 wurde zum ersten Mal in der chinesischen Geschichte ein chinesisches Patent durch die Prüfungskommission der CNIPA vollumfänglich für nichtig erklärt (Beschluss 55586), weil der Patentinhaber vor der ersten Auslandsanmeldung keinen Antrag auf eine Vertraulichkeitsprüfung gestellt hat. Gemäß Artikel 20.1 des chinesischen Patentgesetzes muss jede Erfindung, die in oder anteilig in China gemacht… Fehlende Vertraulichkeitsprüfung: CNIPA erklärt Patent für ungültig weiterlesen

Schiedsverfahren im Bereich geistiges Eigentum

Um Risiken im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums zu minimieren und grenzüberschreitende Handelsstreitigkeiten ordnungsgemäß beizulegen, richtete die China International Economic and Trade Arbitration Commission (CIETAC) im Juli 2022 das IPR Arbitration Centre ein, das sich auf die Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums spezialisiert hat. CIETAC verfügt über umfangreiche Erfahrungen… Schiedsverfahren im Bereich geistiges Eigentum weiterlesen

Aufbau von Corporate IP Compliance

Im Zusammenhang mit dem Aufbau eines dualen Kreislaufsystems und der Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes leitet China alle Unternehmen an, ihr Compliance-Management zu stärken, um Geschäftsrisiken im In- und Ausland vorzubeugen, die Modernisierung und Transformation zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Das Compliance-System soll Bereiche wie Markttransaktionen, Umwelt, Personalwesen, Finanzen, geistiges Eigentum, Cybersicherheit und Datenschutz… Aufbau von Corporate IP Compliance weiterlesen

Recoupling durch kontrollierte Lokalisierung

Der Ukraine-Konflikt wirkt sich zunehmend auf das Geschäft ausländischer Unternehmen in China aus. China reagiert auf die massiven westlichen Russland-Sanktionen mit einem beschleunigten Decoupling, um schneller autark zu werden. Westliche Unternehmen antworten mit der Rückanbindung (Recoupling) ihrer chinesischen Niederlassung oder Tochter durch eine kontrollierte Lokalisierung. Die Zentralen nehmen ihre chinesischen Dependancen wieder an die kürzere… Recoupling durch kontrollierte Lokalisierung weiterlesen

Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen

Bösgläubige Markenanmeldungen und das Horten von Marken sind für viele ausländische Unternehmen in China schon lange ein lästiges Problem. Jetzt wurde ein Durchbruch in der chinesischen IP-Rechtsprechung erzielt: Der Markenrechtsinhaber kann gegen bösgläubige Markenanmeldungen wegen unlauteren Wettbewerbs klagen und einen Unterlassungsanspruch sowie Schadensersatz durchsetzen.   Ein Präzedenzfall ist die Rechtssache Emerson Electric Co. vs. Xiamen… Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen weiterlesen

Krisen befeuern das Counterfeiting

Die globale Schwäche der Wirtschaft und die anhaltende Inflation führen bei Konsumenten und Geschäftskunden zum bewussten Replacement Originalen. Um ihre aktuellen Einkommensverluste und Umsatzeinbrüche zu kompensieren, ersetzen Konsumenten und Unternehmen gezielt hochpreisige Originale durch billige Kopien aus China. Durch den Austausch können sie in der schwierigen wirtschaftlichen Situation ihre Einkaufskosten deutlich senken – Qualitätsverluste und… Krisen befeuern das Counterfeiting weiterlesen

Richtlinien für IP-Compliance

Die Staatsanwaltschaft Shanghai Pudong New Area hat Chinas erste Richtlinien für die Einhaltung von Rechten am geistigen Eigentum (IPR) veröffentlicht. Das Ziel ist, auf Risiken im Zusammenhang mit IPR hinzuweisen und die Einrichtung eines soliden Systems zur Einhaltung von Vorschriften im Bereich des geistigen Eigentums voranzutreiben. Die IP-Compliance umfasst Patente, Marken, Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse. Die… Richtlinien für IP-Compliance weiterlesen