China schafft ein riesiges Reservoire an Stand der Technik

Wenn es um Patente geht, sehen sich die USA im Innovationswettlauf mit China zunehmend im Nachteil. So übertreffen die KI-Patentanmeldungen aus China die aus den USA deutlich, was dazu führt, daß Chinas Patentanmeldungen US-Innovatoren schaden, weil sie ein riesiges Reservoir an „Stand der Technik“ schaffen. Dies erhöht die Menge des Standes der Technik, der bei… China schafft ein riesiges Reservoire an Stand der Technik weiterlesen

China berichtet IP-Daten aus 2020

Im Januar 2021 hat die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) die Statistiken des Jahres 2020 zu Patenten, Marken und geographischen Herkunftsbezeichnungen (GI) veröffentlicht. Den Daten zufolge wurden chinesische Rechte am geistigen Eigentum im Jahr 2020 durch Covid-19 nicht beeinträchtigt, sie sind sogar auf ein neues Niveau gestiegen. Dies zeigt sich in drei Bereichen. So… China berichtet IP-Daten aus 2020 weiterlesen

CSCS wird auf den Bereich IPR ausgeweitet

China beabsichtigt, das Corporate Social Credit System (CSCS) auszuweiten. Im Bereich des geistigen Eigentums ist beabsichtigt, ein IPR Credit System aufzubauen, um den Schutz der Rechteinhaber zu stärken und Fälscher zu bekämpfen. Bisher ist die Anwendung des CSCS auf dem Gebiet des der Rechte am geistigen Eigentum noch auf schwerwiegende Verletzungen von Patenten und auf… CSCS wird auf den Bereich IPR ausgeweitet weiterlesen

Stärkung der Marke als robuste ACF-Strategie

Wenn juristische Mittel bei der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie (Anti-Counterfeiting, ACF) in China ausgeschöpft sind, stellt sich die Frage nach alternativen Ansätzen. Eine nachhaltig wirksame ACF-Strategie, mit der die Kontrolle über die eigene Marke zurückgewonnen werden kann, ist die Stärkung und Festigung der Marke auf dem chinesischen Markt. Dabei läßt der Markeninhaber die Counterfeiter,… Stärkung der Marke als robuste ACF-Strategie weiterlesen

Neue Regelung im Patentrecht

China stärkt die Interessen und Rechte von Patentinhabern, einschließlich der Strafentschädigung und der Bestimmungen über den Missbrauch des Patentrechts. In der gegenwärtigen gerichtlichen Praxis kommt es aufgrund der nicht-substanziellen Prüfung für Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusteranmeldungen dazu, dass böswillige Anmelder Patente anmelden, die nicht den Patentanforderungen entsprechen, und diese schließlich auch erteilt bekommen. Diese böswilligen Anmelder benutzen… Neue Regelung im Patentrecht weiterlesen

Antimonopol-Richtlinie beschränkt geistiges Eigentum

Das Anti-Monopoly Bureau of China’s State Administration for Market Regulation (SAMR) hat die Anti-Monopoly Guidelines on Intellectual Property Rights („IPR Guidelines“) veröffentlicht. Diese lang erwartete Richtlinie zielt darauf ab, die Nutzung von Rechten des geistigen Eigentums zu verbieten, wenn diese den Wettbewerb ausschalten oder einschränken. Die Guideline bieten auch klarere Regeln und Anleitungen in Sachen… Antimonopol-Richtlinie beschränkt geistiges Eigentum weiterlesen

KI-generierte Texte sind als Werke durch Copyright schützbar

China hat einen neuen Präzedenzfall: der Gerichtshof in Shenzhen Nanshan entschied zum ersten Mal in China, daß KI-generierte Texte in Form von Artikeln kreative Werke darstellen und damit einen Anspruch auf Urheberrechtsschutz haben.  In dem Fall veröffentlichte das klagende Unternehmen Shenzhen Tencent Computer System auf seiner Website einen Finanzartikel mit dem Titel Lunch Review: der… KI-generierte Texte sind als Werke durch Copyright schützbar weiterlesen

Das neue Zivilgesetzbuch der VR China und geistiges Eigentum

Das neue Zivilgesetzbuch der VR China, das am 1. Januar 2021 in Kraft tritt, fasst einige bereits bestehende Gesetze zusammen und arbeitet sie weiter aus. Es hat keinen dedizierten IP-Teil, daher bleiben die lex specialis wie das Patentgesetz, das Markengesetz, das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb und das Urheberrechtsgesetzt weiterhin in Kraft. Welche Auswirkung hat das… Das neue Zivilgesetzbuch der VR China und geistiges Eigentum weiterlesen

Blue Sky Project: Strenge Überwachung der Markenagenturen

In China gilt das First-to-file-Prinzip: Die erste Person oder Firma, die eine Marke anmeldet, wird zum Inhaber der Marke. Eines der größten Probleme ausländischer Unternehmen ist dabei die bösgläubige Markenbesetzung: Ein fremdes, häufig chinesisches Unternehmen meldet absichtlich die Marke(n) eines ausländischen Unternehmens an, um durch ihre Verwendung oder durch ihren Verkauf Gewinn zu erzielen. Hinter… Blue Sky Project: Strenge Überwachung der Markenagenturen weiterlesen

China fördert Blockchain zur Beweissicherung

Im August 2020 veröffentlichte das Oberste Volksgericht Chinas die Stellungnahmen zur Verbesserung des Schutzes des Urheberrechts und verwandter Rechte (Entwurf für Kommentare). Um die Beweissicherung in Rechtsstreitigkeiten über geistiges Eigentum zu erleichtern und den Inhabern von IPR zu einem umfassenderen Schutz zu verhelfen, ermutigt dieser Entwurf die Inhaber von IPR, Beweise durch Blockchain Technologie, Timestamp-Beglaubigungen… China fördert Blockchain zur Beweissicherung weiterlesen