Die Kontrolle der grenzüberschreitenden Datenflüsse ist ein Teil des chinesischen Decoupling. Peking möchte vermeiden, in der digitalen Welt die Kontrolle über Daten zu verlieren und damit digitale Souveränität, also strategische Autonomie und Handlungsspielräume, einzubüssen. Auch innovative westliche Unternehmen zögern, wenn es darum geht, sich mit chinesischen Unternehmen grenzüberschreitend digital zu vernetzen – beispielsweise bei der… Grenzüberschreitende Datensouveränität durch Schlüsselverwaltung weiterlesen
Kategorie: Innovation
Generalmobilmachung in der Grundlagenforschung
Um im sich verschärfenden Technologiekrieg zwischen China und den USA die Grundlagenforschung zu fördern, stellt die südchinesische Technologiemetropole Shenzhen Privatpersonen und Organisationen für Forschungszwecke vom Staat finanzierte wissenschaftliche Geräte zur Verfügung, die mehr als 500.000 RMB (71.623 USD) kosten. Die Grundlagenforschung steht in Shenzhen ganz oben auf der Agenda, die Stadt will bis 2035 dafür… Generalmobilmachung in der Grundlagenforschung weiterlesen
Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz
Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat Ende Oktober 2022 Informationen zur Umsetzung der Stellungnahmen zur Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums (关于强化知识产权保护的意见) veröffentlicht. Sie erläutern, wie Änderungen des Patentgesetzes aus dem Jahr 2021 in der Praxis umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus will CNIPA bis Ende 2022 die Überarbeitung und Konkretisierung der Durchführungsbestimmungen zum… Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz weiterlesen
Sicherheit, Wissenschaft und Technologie
Politische Reden und Dokumente geben bekanntlich valide Hinweise auf zukünftige Entwicklungen in der VR China. Analysten versuchen deshalb, aus der Phraseologie, der Wortwahl und der Häufigkeit von Begriffen im Zusammenhang mit dem 20. Parteikongress Prioritäten und Orientierungen herauszufiltern. Dabei berücksichtigen sie auch geringfügige Änderungen von Formulierungen, die schon auf früheren Kongressen aufgetaucht sind. So war… Sicherheit, Wissenschaft und Technologie weiterlesen
Peking stellt zweijährigen Metaverseplan vor
China setzt jetzt auch beim Metaverse zum großen Sprung an. Basis des Projekts ist der Metaverse Innovation and Development Action Plan des Beijing Urban Sub-Center Metaverse (2022- 2024), der im August 2022 veröffentlicht wurde. Der Innovationsplan der chinesischen Hauptstadt gibt allen Stadtbezirken vor, verstärkt Branchen und Unternehmen zu fördern, die einen Bezug zum Metaverse haben.… Peking stellt zweijährigen Metaverseplan vor weiterlesen
Fehlende Vertraulichkeitsprüfung: CNIPA erklärt Patent für ungültig
Im Mai 2022 wurde zum ersten Mal in der chinesischen Geschichte ein chinesisches Patent durch die Prüfungskommission der CNIPA vollumfänglich für nichtig erklärt (Beschluss 55586), weil der Patentinhaber vor der ersten Auslandsanmeldung keinen Antrag auf eine Vertraulichkeitsprüfung gestellt hat. Gemäß Artikel 20.1 des chinesischen Patentgesetzes muss jede Erfindung, die in oder anteilig in China gemacht… Fehlende Vertraulichkeitsprüfung: CNIPA erklärt Patent für ungültig weiterlesen
Schiedsverfahren im Bereich geistiges Eigentum
Um Risiken im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums zu minimieren und grenzüberschreitende Handelsstreitigkeiten ordnungsgemäß beizulegen, richtete die China International Economic and Trade Arbitration Commission (CIETAC) im Juli 2022 das IPR Arbitration Centre ein, das sich auf die Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums spezialisiert hat. CIETAC verfügt über umfangreiche Erfahrungen… Schiedsverfahren im Bereich geistiges Eigentum weiterlesen
Aufbau von Corporate IP Compliance
Im Zusammenhang mit dem Aufbau eines dualen Kreislaufsystems und der Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes leitet China alle Unternehmen an, ihr Compliance-Management zu stärken, um Geschäftsrisiken im In- und Ausland vorzubeugen, die Modernisierung und Transformation zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Das Compliance-System soll Bereiche wie Markttransaktionen, Umwelt, Personalwesen, Finanzen, geistiges Eigentum, Cybersicherheit und Datenschutz… Aufbau von Corporate IP Compliance weiterlesen
Recoupling durch kontrollierte Lokalisierung
Der Ukraine-Konflikt wirkt sich zunehmend auf das Geschäft ausländischer Unternehmen in China aus. China reagiert auf die massiven westlichen Russland-Sanktionen mit einem beschleunigten Decoupling, um schneller autark zu werden. Westliche Unternehmen antworten mit der Rückanbindung (Recoupling) ihrer chinesischen Niederlassung oder Tochter durch eine kontrollierte Lokalisierung. Die Zentralen nehmen ihre chinesischen Dependancen wieder an die kürzere… Recoupling durch kontrollierte Lokalisierung weiterlesen
Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen
Bösgläubige Markenanmeldungen und das Horten von Marken sind für viele ausländische Unternehmen in China schon lange ein lästiges Problem. Jetzt wurde ein Durchbruch in der chinesischen IP-Rechtsprechung erzielt: Der Markenrechtsinhaber kann gegen bösgläubige Markenanmeldungen wegen unlauteren Wettbewerbs klagen und einen Unterlassungsanspruch sowie Schadensersatz durchsetzen. Ein Präzedenzfall ist die Rechtssache Emerson Electric Co. vs. Xiamen… Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen weiterlesen
China Intellectual Property Blog 