Strafschadenersatz ist in allen Bereichen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums anwendbar und hat sich in den letzten Jahren in der Gesetzgebung der VR China stetig verbessert. Er ist durch das erklärte Ziel der Regierung, ein umfassendes System zur Entschädigung von IPR-Verletzungen einzurichten, auch Teil des letzten Fünfjahresplans. Die Auslegung Judicial Interpretation of Punitive… Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung weiterlesen
Kategorie: Innovation
IP-Schutz im chinesischen Metaverse
Das Thema IP im Metaversum (Metaverse) gewinnt in China an Bedeutung. Treiber sind die chinesischen Technologiekonzerne, allen voran Baidu, Tencent, Alibaba, ByteDance und NetEase, die sich derzeit mit massenhaften Metaverse-Markenanmeldungen ein Rennen liefern. Tencent bringt es alleine auf rund 100 Anmeldungen. Baidu hat beispielsweise den Begriff Metaapp als Marke beantragt, Alibaba die Marke Ali Metaverse, bei NetEase ist es das NetEase-Metaverse. Die Markenanmeldungen der NetEase-Gruppe umfassen Namen, die das Wort Metaverse mit den Namen… IP-Schutz im chinesischen Metaverse weiterlesen
Beweislast und Schadensermittlung bei Geschäftsgeheimnissen
In den sich schnell verändernden innovativen Technologiefeldern gewinnt der Schutz von Geschäftsgeheimnissen an Bedeutung. Die Gesetzgebung in China bietet derzeit unterschiedliche Ansätze, das eigene Know-how besser zu schützen. So sieht Auslegung einiger Fragen im Zusammenhang mit der spezifischen Rechtsanwendung bei der Behandlung von Strafsachen wegen Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums (III) vom 12.… Beweislast und Schadensermittlung bei Geschäftsgeheimnissen weiterlesen
IP-Schutz in neuen Bereichen
Der Schutz des geistigen Eigentums stand schon immer ganz oben auf der chinesischen Agenda. So zielt die Strategie Made in China 2025 darauf ab, chinesische Unternehmen von Herstellern zu Eigentümern und Schöpfern geistigen Eigentums in der globalen Wirtschaft zu machen. Im September und Oktober 2021 veröffentlichte China die Outline of Building an IPR Powerhouse (2021-2035)… IP-Schutz in neuen Bereichen weiterlesen
Chinas Triumph in der Robotik
Das Reich der Mitte ist in der Forschung und Entwicklung der Robotik-Industrie weiterhin auf dem Vormarsch und kaum mehr einzuholen. Deutlich erkennbar wird diese Entwicklung bei der Betrachtung der Gesamtzahl an Patenten in diesem Bereich. China ist hier mit einem deutlichen Vorsprung weltweit führend und hat laut einer aktuellen Studie des Center for Security and… Chinas Triumph in der Robotik weiterlesen
Vorsicht vor gefälschten Beweisen
In China werden nicht nur Produkte gefälscht, auch Dokumenten mangelt es oft an der vor Gericht erforderlichen Echtheit. So stellte eine natürliche Person namens Zhang einen Antrag auf Löschung der Food-Marke Yuanshai der Tianjin Zhongying Group, weil die Marke drei Jahre hintereinander nicht benutzt wurde. Bei der Überprüfung stellte das Amt für geistiges Eigentum anhand… Vorsicht vor gefälschten Beweisen weiterlesen
Löschung von bösgläubig angemeldeten Marken in China
In China ist die bösgläubige Anmeldung von Marken Dritter untersagt. Bis vor kurzem war es dennoch schwer gegen Marken vorzugehen, die nicht exakt der kopierten Marke entsprachen, auch wenn aus Sicht des betroffenen Unternehmens die Bösgläubigkeit offensichtlich war. Es hat eine Weile gedauert, aber inzwischen sind die Chancen, bei entsprechender Beweislage, auch ähnliche, oder gar… Löschung von bösgläubig angemeldeten Marken in China weiterlesen
Patente und Daten: Extraterritoriale Wirkung chinesischer Gesetze
Chinas Fünfjahresplan fordert die Entwicklung einer sozialistischen Rechtsstaatlichkeit chinesischer Prägung, die auch im Ausland wirkt. Das Land soll sich bei der Beilegung grenzüberschreitender Streitigkeiten als Gerichtsstand erster Wahl profilieren und die Anwendung des chinesischen Rechts im Ausland fördern. Die internationalen Rechts- und Regulierungsnormen sollen geändert und das chinesische Rechtssystem soll bei internationalen Angelegenheiten stärker berücksichtigt… Patente und Daten: Extraterritoriale Wirkung chinesischer Gesetze weiterlesen
Chinesische Brands überholen westliche Marken
Der Trend ist branchenübergreifend: Auf dem chinesischen Binnenmarkt überholen viele einheimische Marken in Sachen Beliebtheit bei den Konsumenten ihre ausländischen Wettbewerber. Dazu gehören Li-Ning und Erke in der Sportbekleidungsbranche, Midea und Gree bei den Haushaltsgeräten oder Perfect Diary und Florasis in den Kosmetikmärkten. Einige chinesische Brands wachsen beim Umsatz inzwischen schneller als ihre vergleichbaren ausländischen… Chinesische Brands überholen westliche Marken weiterlesen
Das Personal Information Protection Law (PIPL) fordert Unternehmen heraus
Nach drei Überarbeitungen wird das im Ausland vielbeachtete chinesische Personal Information Protection Law (PIPL) am 1. November 2021 in Kraft treten. Es schützt personenbezogene Daten umfassend und geht dabei über die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hinaus – ein Meilenstein in der chinesischen Rechtsgeschichte. Beispiel Preisdiskriminierung bei Big Data: Sie bezieht sich auf das Verhalten der Verarbeiter… Das Personal Information Protection Law (PIPL) fordert Unternehmen heraus weiterlesen
China Intellectual Property Blog 