Monat: Dezember 2017

Alarmierend: Chinesische Fälscher melden in Deutschland bösgläubige Marken an

Veröffentlicht in ACF, Allgemein, IP, Recht1 Kommentar

Bei der Markenanmeldung in Deutschland recherchiert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nicht nach ähnlichen alten Marken, neue Marken werden nach einer formellen Prüfung relativ schnell eingetragen. Diese Lücke machen sich zunehmend chinesische Fälscher zunutze. Sie melden beim DPMA bösgläubige Marken an, die sich nur geringfügig von den bekannten westlichen Originalmarken unterscheiden. Dadurch können chinesische… Alarmierend: Chinesische Fälscher melden in Deutschland bösgläubige Marken an weiterlesen

Internationale Patentanmeldungen: Das Wachstum kommt aus China

Veröffentlicht in Allgemein, Patente1 Kommentar

2016 war das Jahr chinesischer Patente. Insgesamt wurden unter WIPOs Patent Cooperation Treaty (PCT) 233.000 Patentanmeldungen eingereicht – ein Anstieg um 7,3% im Vergleich zum Vorjahr. Bei der Nachfrage nach internationalen Patentanmeldungen sind chinesische Anmelder für 98% des gesamten Wachstums verantwortlich, schon seit 2002 führen Anmelder mit Sitz in China das Ranking mit zweistelligen jährlichen… Internationale Patentanmeldungen: Das Wachstum kommt aus China weiterlesen

Neues chinesisches Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb

Veröffentlicht in Allgemein, E-Commerce, IP, RechtKommentar hinterlassen

China hat sein Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb revidiert. Viele Änderungen zielen dabei auf den Schutz des Wettbewerbs im florierenden e-Commerce ab. So verbietet Paragraph 8 das Täuschen oder Irreführen von Konsumenten durch Angabe von fingierten Verkaufszahlen, Kundenbewertungen oder Informationen über Preise und Auszeichnungen.  Auch häufig genutzte Tricks wie das Click Farming werden jetzt illegal, was… Neues chinesisches Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb weiterlesen