Neue Datenbörse in Canton

China hat in Nansha, Guangzhou, eine weitere Datenbörse in Betrieb genommen. Bislang haben sich mehr als 300 Händler und Unternehmen um die Aufnahme in die Data Exchange beworben, rund 200 Handelsobjekte wurden bereits angemeldet. Dabei handelt es sich um Datenprodukte, -dienste und -kapazitäten aus Bereichen wie künstliche Intelligenz, intelligenter Transport, intelligente Fertigung, Smart Finance, Unternehmensdienstleistungen,… Neue Datenbörse in Canton weiterlesen

Schiedsverfahren im Bereich geistiges Eigentum

Um Risiken im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums zu minimieren und grenzüberschreitende Handelsstreitigkeiten ordnungsgemäß beizulegen, richtete die China International Economic and Trade Arbitration Commission (CIETAC) im Juli 2022 das IPR Arbitration Centre ein, das sich auf die Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums spezialisiert hat. CIETAC verfügt über umfangreiche Erfahrungen… Schiedsverfahren im Bereich geistiges Eigentum weiterlesen

Aufbau von Corporate IP Compliance

Im Zusammenhang mit dem Aufbau eines dualen Kreislaufsystems und der Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes leitet China alle Unternehmen an, ihr Compliance-Management zu stärken, um Geschäftsrisiken im In- und Ausland vorzubeugen, die Modernisierung und Transformation zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Das Compliance-System soll Bereiche wie Markttransaktionen, Umwelt, Personalwesen, Finanzen, geistiges Eigentum, Cybersicherheit und Datenschutz… Aufbau von Corporate IP Compliance weiterlesen

Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung

Strafschadenersatz ist in allen Bereichen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums anwendbar und hat sich in den letzten Jahren in der Gesetzgebung der VR China stetig verbessert. Er ist durch das erklärte Ziel der Regierung, ein umfassendes System zur Entschädigung von IPR-Verletzungen einzurichten, auch Teil des letzten Fünfjahresplans. Die Auslegung Judicial Interpretation of Punitive… Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung weiterlesen

IP-Schutz in neuen Bereichen

Der Schutz des geistigen Eigentums stand schon immer ganz oben auf der chinesischen Agenda. So zielt die Strategie Made in China 2025 darauf ab, chinesische Unternehmen von Herstellern zu Eigentümern und Schöpfern geistigen Eigentums in der globalen Wirtschaft zu machen. Im September und Oktober 2021 veröffentlichte China die Outline of Building an IPR Powerhouse (2021-2035)… IP-Schutz in neuen Bereichen weiterlesen