Am 1. November 2022 wird der im April veröffentliche nationale Standard GB/T 41391-2022 „Information Security Technology Basic Requirements for Mobile Internet Applications (Apps) Collecting Personal Information“ in Kraft treten. Er gilt für alle App-Betreiber in China und soll Aktivitäten zur Erfassung personenbezogener Daten regulieren. Dieser Standard ist für alle Unternehmen relevant, die in China eine… Neue Vorgaben: IT-Sicherheit von Apps in China weiterlesen
Monat: Mai 2022
Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen
Bösgläubige Markenanmeldungen und das Horten von Marken sind für viele ausländische Unternehmen in China schon lange ein lästiges Problem. Jetzt wurde ein Durchbruch in der chinesischen IP-Rechtsprechung erzielt: Der Markenrechtsinhaber kann gegen bösgläubige Markenanmeldungen wegen unlauteren Wettbewerbs klagen und einen Unterlassungsanspruch sowie Schadensersatz durchsetzen. Ein Präzedenzfall ist die Rechtssache Emerson Electric Co. vs. Xiamen… Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen weiterlesen
Krisen befeuern das Counterfeiting
Die globale Schwäche der Wirtschaft und die anhaltende Inflation führen bei Konsumenten und Geschäftskunden zum bewussten Replacement Originalen. Um ihre aktuellen Einkommensverluste und Umsatzeinbrüche zu kompensieren, ersetzen Konsumenten und Unternehmen gezielt hochpreisige Originale durch billige Kopien aus China. Durch den Austausch können sie in der schwierigen wirtschaftlichen Situation ihre Einkaufskosten deutlich senken – Qualitätsverluste und… Krisen befeuern das Counterfeiting weiterlesen
Politik des Gemeinwohls: Worauf Unternehmen achten müssen
In China findet gerade ein Politikwechsel statt, der ausländische Unternehmen zu einer strategischen Neubewertung des Geschäftes veranlasst. Das Ziel der neuen Politik ist die Stärkung des Gemeinwohls durch eine intensivere Kontrolle der Märkte. Das relevante Dokument sind die Stellungnahmen zur Beschleunigung des Aufbaus eines einheitlichen nationalen Marktes China des General Office of the CPC Central… Politik des Gemeinwohls: Worauf Unternehmen achten müssen weiterlesen
China Intellectual Property Blog 