Chinas Fünfjahresplan fordert die Entwicklung einer sozialistischen Rechtsstaatlichkeit chinesischer Prägung, die auch im Ausland wirkt. Das Land soll sich bei der Beilegung grenzüberschreitender Streitigkeiten als Gerichtsstand erster Wahl profilieren und die Anwendung des chinesischen Rechts im Ausland fördern. Die internationalen Rechts- und Regulierungsnormen sollen geändert und das chinesische Rechtssystem soll bei internationalen Angelegenheiten stärker berücksichtigt… Patente und Daten: Extraterritoriale Wirkung chinesischer Gesetze weiterlesen
Monat: Oktober 2021
Das PIPL fordert ein Data Mapping personenbezogener Informationen
Mit dem neuen Gesetz zum Schutz personenbezogener Informationen PIPL rückt die Abschätzung der Folgen für die Betroffenen durch das Personal Information Security Impact Assessment (PISIA) in das Zentrum der Aufmerksamkeit. PISIA bewertet die Gesetzeskonformität der aktuellen Verarbeitung personenbezogener Daten, identifiziert die Risiken für die betroffenen Personen und bewertet die Wirksamkeit der ergriffenen Datenschutz-Maßnahmen. Die Umsetzung von PISIA… Das PIPL fordert ein Data Mapping personenbezogener Informationen weiterlesen
Sind persönliche Daten bei chinesischen Chatbots sicher?
Chatbots sind in China beliebt und gehören zum digitalen Alltag. Man trifft sie im Business ebenso wie in der Gesellschaft, beispielsweise im Kundenservice oder als Social Chatbot, eine Art virtueller Freund des Nutzers. Ein Beispiel ist die App XiaoIce, die inzwischen mehr als 40 Millionen registrierte Nutzer und rund zweieinhalb Millionen Follower in Weibo hat.… Sind persönliche Daten bei chinesischen Chatbots sicher? weiterlesen
Wer ist Betreiber kritischer Informationsinfrastrukturen?
Betreiber kritischer Informationsinfrastrukturen (Critical Information Infrastructure Operator, CIIO) sind ein zentraler und bislang unscharfer Begriff des neuen chinesischen Systems der Cybersicherheit und des Datenschutzes. Mit den am 1. September 2020 in Kraft getretenen Verordnungen über den Schutz kritischer Informationsinfrastrukturen schafft die Regierung jetzt mehr Transparenz, erhöht aber gleichzeitig den Druck auf die in China tätigen… Wer ist Betreiber kritischer Informationsinfrastrukturen? weiterlesen
China Intellectual Property Blog 