Neue Datenbörsen in China

Am 10. April 2022 verkündete die chinesische Regierung, den Aufbau des einheitlichen Binnenmarktes zu beschleunigen. Teil hiervon ist es, ebenfalls einen Datenmarkt zu etablieren, um Big Data Anwendungen und KI Entwicklung zu fördern, wobei der Fokus auf der Daten Sicherheit und der Kontrolle von grenzüberschreitender Übertragung der Daten liegt. Um Daten außerhalb Chinas bereitstellen zu… Neue Datenbörsen in China weiterlesen

Politik des Gemeinwohls: Worauf Unternehmen achten müssen

In China findet gerade ein Politikwechsel statt, der ausländische Unternehmen zu einer strategischen Neubewertung des Geschäftes veranlasst. Das Ziel der neuen Politik ist die Stärkung des Gemeinwohls durch eine intensivere Kontrolle der Märkte. Das relevante Dokument sind die Stellungnahmen zur Beschleunigung des Aufbaus eines einheitlichen nationalen Marktes China des General Office of the CPC Central… Politik des Gemeinwohls: Worauf Unternehmen achten müssen weiterlesen

IP-Schutz in neuen Bereichen

Der Schutz des geistigen Eigentums stand schon immer ganz oben auf der chinesischen Agenda. So zielt die Strategie Made in China 2025 darauf ab, chinesische Unternehmen von Herstellern zu Eigentümern und Schöpfern geistigen Eigentums in der globalen Wirtschaft zu machen. Im September und Oktober 2021 veröffentlichte China die Outline of Building an IPR Powerhouse (2021-2035)… IP-Schutz in neuen Bereichen weiterlesen

Entwicklungspartner bei Smart Cities

Das Konzept der Smart Cities gewinnt in vielen Ländern an Bedeutung. Es zielt darauf ab, die Effizienz und Qualität in den Bereichen urbane Mobilität, Kommunikation, Einkaufen und Wohnen durch den Einsatz vernetzter Geräte, Cloud Computing und Big Data deutlich zu verbessern. China kombiniert sehr erfolgreich eingebettete Sensoren, Messgeräte, Kameras und andere Überwachungstechnologien mit der Verarbeitung… Entwicklungspartner bei Smart Cities weiterlesen

Patentierbarkeit von softwarebezogenen Erfindungen

Da Patente traditionell dazu gedacht waren, technische Lösungen, wie sie für mechanische Geräte notwendig sind, zu schützen, ist es immer noch nicht möglich, ein Patent für ein Computerprogramm per se zu erhalten. Es gibt jedoch Möglichkeiten, eine Software in die Anmeldung eines Patents einzubeziehen. Im Jahr 2020 hat die chinesische Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA)… Patentierbarkeit von softwarebezogenen Erfindungen weiterlesen

IP Due Diligence vermindert Risiko von Investitionen in Startups

Weil sich neue Technologien wie künstliche Intelligenz, Big Data, das Internet der Dinge und die Blockchain in China rasant entwickeln, sind chinesische High-Tech-Startups zu den beliebtesten Investitionszielen für multinationale Unternehmen geworden. Geistiges Eigentum (IP) stellt dabei den größten Wert dieser Startups, aber für Investoren auch ein hohes Risiko dar. Ist seine IP geschützt oder zumindest… IP Due Diligence vermindert Risiko von Investitionen in Startups weiterlesen

China fördert Blockchain zur Beweissicherung

Im August 2020 veröffentlichte das Oberste Volksgericht Chinas die Stellungnahmen zur Verbesserung des Schutzes des Urheberrechts und verwandter Rechte (Entwurf für Kommentare). Um die Beweissicherung in Rechtsstreitigkeiten über geistiges Eigentum zu erleichtern und den Inhabern von IPR zu einem umfassenderen Schutz zu verhelfen, ermutigt dieser Entwurf die Inhaber von IPR, Beweise durch Blockchain Technologie, Timestamp-Beglaubigungen… China fördert Blockchain zur Beweissicherung weiterlesen

Patentschutz für KI in China: Neue Richtlinien und Referenzen

Die Zahl der chinesischen Patentanmeldungen im Bereich Künstliche Intelligenz wächst rasant – unterm Strich haben Unternehmen mit Sitz in China bis Oktober 2019 mehr als 440.000 KI-Patente angemeldet. Anmelder sind meist Großunternehmen wie Baidu, Alibaba, Tencent, Inspur und Huawei sowie Hochschulen oder Forschungszentren, allen voran die Universität Xidian und die Universität Zhejiang. Sie konzentrieren sich… Patentschutz für KI in China: Neue Richtlinien und Referenzen weiterlesen