Der Ausbruch der Covid-19-Pandemie führte weltweit zu einem beispiellosen Anstieg der Online-Piraterie bezüglich Musik, Film, Fernsehen, Verlagswesen und Software. So stieg die Zahl der Raubkopien von Filmen im Jahr 2022 im Vergleich zu 2021 um 39%, während die Zahl der Besuche von Piraterie-Websites zum Ansehen von Filmen um etwa 9% zunahm. Der gleiche Trend zeigt… Die Piraterie digitaler Inhalte nimmt zu weiterlesen
Kategorie: IP
Bekämpfung Bösgläubiger Markenanmeldungen
Im Januar 2023 veröffentlichte die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) einen neuen Entwurf zur Änderung des Markengesetzes. Er nimmt eine Reihe wichtiger Anpassungen vor und fügt 23 neue Artikel hinzu. Für ausländische Unternehmen besteht der größte Vorteil dieser Novelle darin, dass sie den Kampf gegen die bösgläubige Eintragung von Marken auf der gesetzgeberischen Ebene… Bekämpfung Bösgläubiger Markenanmeldungen weiterlesen
Verdeckter Markenkauf als IP-Schutzstrategie
Man muss nicht immer juristisch vorgehen, um eine potenziell gefährliche gegnerische Marke zu bekämpfen. Eine Option ist auch, diese Marke über eine Mittelsmann-Funktion verdeckt zu kaufen und damit das Bedrohungspotenzial zu beseitigen. Folgender Fall aus der Praxis: Ein deutscher Maschinenbauer, der in China sehr erfolgreich tätig ist, stellte fest, dass es eine ältere Marke… Verdeckter Markenkauf als IP-Schutzstrategie weiterlesen
VR für Industrie 4.0 im chinesischen Markt
Virtuelle Realität für Industrie 4.0 gewinnt auch in China an Bedeutung. Beide Bereiche, VR und I4.0, sind wichtige Komponenten der strategischen Planung Chinas und werden vom Staat entsprechend gefördert. Für westliche Unternehmen könnte ein standardisiertes Branchenmodell einer Fabrik der Zukunft eine Option sein, die Möglichkeiten und Vorteile der grenzüberschreitenden Kooperation bei I4.0-VR zu verdeutlichen. Aus… VR für Industrie 4.0 im chinesischen Markt weiterlesen
Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz
Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat Ende Oktober 2022 Informationen zur Umsetzung der Stellungnahmen zur Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums (关于强化知识产权保护的意见) veröffentlicht. Sie erläutern, wie Änderungen des Patentgesetzes aus dem Jahr 2021 in der Praxis umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus will CNIPA bis Ende 2022 die Überarbeitung und Konkretisierung der Durchführungsbestimmungen zum… Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz weiterlesen
Sicherheit, Wissenschaft und Technologie
Politische Reden und Dokumente geben bekanntlich valide Hinweise auf zukünftige Entwicklungen in der VR China. Analysten versuchen deshalb, aus der Phraseologie, der Wortwahl und der Häufigkeit von Begriffen im Zusammenhang mit dem 20. Parteikongress Prioritäten und Orientierungen herauszufiltern. Dabei berücksichtigen sie auch geringfügige Änderungen von Formulierungen, die schon auf früheren Kongressen aufgetaucht sind. So war… Sicherheit, Wissenschaft und Technologie weiterlesen
Customs Recordation: Markenschutz durch den Zoll
Der chinesische Zoll ist bei der Bekämpfung des Markenpiraterie ausgesprochen aktiv. Im Jahr 2020 beschlagnahmte die General Administration of Customs etwa 56 Millionen Produkte, die gegen Rechte am geistigen Eigentum verstießen – davon verstießen 99,37 % gegen Markenrechte. Im Kontrast zu diesem enormen Fälschungsvolumen steht, dass viele multinationale Unternehmen die Möglichkeiten des chinesischen Zoll zum… Customs Recordation: Markenschutz durch den Zoll weiterlesen
Vollstreckung von Urteilen: Vermögen einfrieren
Dass Fälscher von Markenprodukten oder patentgeschützten Produkten immer raffinierter werden und es sich bei vielen Rechtsverletzungen häufig nicht mehr um 100%ige Kopien handelt und die Verfolgung dadurch schwieriger wird, ist inzwischen bekannt. Wir beobachten im Tagesgeschäft jetzt auch einen neuen Trend: Chinesische Fälscher haben sich darauf vorbereitet, nach einem verlorenen Gerichtsverfahren die fällige Entschädigung schuldig… Vollstreckung von Urteilen: Vermögen einfrieren weiterlesen
Fehlende Vertraulichkeitsprüfung: CNIPA erklärt Patent für ungültig
Im Mai 2022 wurde zum ersten Mal in der chinesischen Geschichte ein chinesisches Patent durch die Prüfungskommission der CNIPA vollumfänglich für nichtig erklärt (Beschluss 55586), weil der Patentinhaber vor der ersten Auslandsanmeldung keinen Antrag auf eine Vertraulichkeitsprüfung gestellt hat. Gemäß Artikel 20.1 des chinesischen Patentgesetzes muss jede Erfindung, die in oder anteilig in China gemacht… Fehlende Vertraulichkeitsprüfung: CNIPA erklärt Patent für ungültig weiterlesen
Schiedsverfahren im Bereich geistiges Eigentum
Um Risiken im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums zu minimieren und grenzüberschreitende Handelsstreitigkeiten ordnungsgemäß beizulegen, richtete die China International Economic and Trade Arbitration Commission (CIETAC) im Juli 2022 das IPR Arbitration Centre ein, das sich auf die Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums spezialisiert hat. CIETAC verfügt über umfangreiche Erfahrungen… Schiedsverfahren im Bereich geistiges Eigentum weiterlesen
China Intellectual Property Blog 