Neue Cyberspace-Gerichte und E-Commerce-Gesetz

Mit seinem neuen E-Commerce-Gesetz (Link zum Beitrag)und zwei neuen Cyberspace-Gerichten (Link zum Beitrag) passt China sein Rechtssystem weiter den neuen Herausforderungen der digitalen Welt an. In den zwei neuen Gerichten in Peking und Guangzhou soll ausschließlich über Internet-Fälle geurteilt werden. Dabei wird das gesamte Verfahren digital stattfinden – von der Klageeinreichung bis zu Videoanhörungen. Zudem… Neue Cyberspace-Gerichte und E-Commerce-Gesetz weiterlesen

Gefährliche Verallgemeinerung

Zum Artikel „Patentes Märchen“ in der WirtschaftsWoche 42 vom 12. Oktober 2018: Komplexe Sachverhalte lassen sich bekanntlich nur durch eine differenzierte Analyse angemessen erfassen. Das gilt ganz besonders für das internationale Patentwesen. Dass die VR China Patentanmeldungen chinesischer Unternehmen subventioniert und dadurch massenhaft Schutzrechte schlechter Qualität produziert, ist in der deutschen Industrie bekannt. Die Strategie… Gefährliche Verallgemeinerung weiterlesen

China und EU harmonisieren IP-Schutz

Das neue chinesische Amt für geistiges Eigentum (China National Intellectual Property Administration, CNIPA) und das Europäische Patentamt (European Patent Office, EPO) haben am 21. September 2018 in München ihre zukünftige Zusammenarbeit geplant. Es war das erste Treffen der beiden Patentämter seit das chinesische Markenamt und Patentamt im August zu einer einheitlichen Behörde zusammengeführt wurden (Link… China und EU harmonisieren IP-Schutz weiterlesen

Internet Plus: SIPOs Plan für den IP-Schutz im digitalen Zeitalter

Das chinesische Patentamt hat einen Plan zur Nutzung der stetig wachsenden Datenmengen und intelligenten Algorithmen für den IP-Schutz veröffentlicht. Das Ziel ist, bis 2020 ein smartes zentrales System zur Erkennung von Fälschungen aufzubauen. Das System soll die Verfolgung von Piraterie-Fällen durch Identifizierung der gefälschten Produkte im Internet, permanentes Online-Monitoring und Verfolgung der Fälschungen bis zur… Internet Plus: SIPOs Plan für den IP-Schutz im digitalen Zeitalter weiterlesen

Non-Use Cancellation: Schutz gegen den Missbrauch von Marken

Entscheidet sich ein ausländisches Unternehmen, seine Marke auf dem chinesischen Markt anzumelden, wird seine Anmeldung nicht selten vom Amt abgelehnt. Der Grund: ein chinesisches Unternehmen oder eine Privatperson hat die ausländische Marke schon früher registrieren lassen, um daraus Kapital zu schlagen. Der Vorgang ist als Marken-Hijacking bekannt, bei dem ein chinesischer Anmelder bekannte westliche Marken… Non-Use Cancellation: Schutz gegen den Missbrauch von Marken weiterlesen

Chinesische Counterfeiter fälschen hauptsächlich einheimische Marken

Im Gegensatz zur weit verbreiteten Meinung werden in China nicht nur ausländische Marken gefälscht. Ganz im Gegenteil, der rapide Aufstieg wertvoller chinesischer Marken hat immer mehr Fälschungen einheimischer Hersteller zur Folge. China Weekly berichtet über 200.000 IPR-Fälle, die von chinesischen Gerichten alleine 2017 bearbeitet wurden – ein signifikanter Anstieg von über 40% im Vergleich zum… Chinesische Counterfeiter fälschen hauptsächlich einheimische Marken weiterlesen

IP-Offensive aus China: Handlungsperspektiven für deutsche Unternehmen

Die chinesische IP-Offensive gewinnt an Fahrt. Kann der deutsche Mittelstand nur passiv zuschauen? Dr. Hans Joachim Fuchs und Dr. Xiaopeng Zhao von CHINABRAND CONSULTING zeigen deutschen Unternehmen auf der China-Veranstaltung des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft (BVMW) am 5. Juli 2018 in Stuttgart Handlungsperspektiven auf. Chinesische Unternehmen melden immer mehr Erfindungspatente, Marken und sonstige IP-Rechte an. Die Anmeldezahlen wachsen… IP-Offensive aus China: Handlungsperspektiven für deutsche Unternehmen weiterlesen