Beweislast und Schadensermittlung bei Geschäftsgeheimnissen

In den sich schnell verändernden innovativen Technologiefeldern gewinnt der Schutz von Geschäftsgeheimnissen an Bedeutung. Die Gesetzgebung in China bietet derzeit unterschiedliche Ansätze, das eigene Know-how besser zu schützen.   So sieht Auslegung einiger Fragen im Zusammenhang mit der spezifischen Rechtsanwendung bei der Behandlung von Strafsachen wegen Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums (III) vom 12.… Beweislast und Schadensermittlung bei Geschäftsgeheimnissen weiterlesen

Das neue Stempelsteuergesetz reduziert auch die IP-Kosten

Am 10. Juni 2021 wurde das neue Stempelsteuergesetz der Volksrepublik China (中华人民共和国印花税法) vom Nationalen Volkskongress verabschiedet. Es wird die Stempelsteuer, die bisher für bestimmte juristische Dokumente, Lizenzen oder Bescheinigungen einer Verwaltungsbehörde erhoben wurde, reduzieren oder sogar abschaffen. Das neue Gesetz tritt an Stelle der bisher geltenden Übergangsvorschriften zur Stempelsteuer aus dem Jahr 1988, die zuletzt… Das neue Stempelsteuergesetz reduziert auch die IP-Kosten weiterlesen

Das Exportkontrollgesetz erfordert Export-Compliance

Chinas neues Exportkontrollgesetz ist umfassender, als viele in China tätige Unternehmen glauben. Es zielt nicht nur auf den grenzüberschreitenden Transfer von kontrollierten Gütern ab, sondern auch auf die Bereitstellung von kontrollierten Gütern durch eine chinesische Person an eine ausländische Person innerhalb oder außerhalb ihres Territoriums. Zu den kontrollierten Gütern gehören nicht nur Waren, Technologien und… Das Exportkontrollgesetz erfordert Export-Compliance weiterlesen

Der Geist in der Flasche: Know-how-Schutz für Startups

Die Folgen des Verlustes von Know-how sind weitaus kostenintensiver als sein Schutz. Bei Startups steht nicht selten das gesamte Investment auf dem Spiel. Und bei Neugründungen kommen neben den typischen Risiken des Abflusses von Know-how noch spezifische Herausforderungen hinzu. So sind Startups durch ihre offene Kommunikationskultur in Coworking Spaces und Homeoffices mit weiteren Herausforderungen konfrontiert.… Der Geist in der Flasche: Know-how-Schutz für Startups weiterlesen

Verletzung von Geschäftsgeheimnissen zu Gunsten ausländischer Parteien

Im Entwurf zur Erweiterung des Strafgesetzes erregt vor allem ein neuer Paragraph gegen Industriespionage Aufsehen: „Wer zugunsten ausländischer Körperschaften, Organisationen oder Personen Geschäftsgeheimnisse stiehlt, ausspioniert, kauft oder unrechtmäßig zur Verfügung stellt, gegen den wird eine Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren oder eine kurze Freiheitsstrafe und/oder Geldstrafe verhängt; bei schweren Verstößen wird eine Freiheitsstrafe von… Verletzung von Geschäftsgeheimnissen zu Gunsten ausländischer Parteien weiterlesen