Man muss nicht immer juristisch vorgehen, um eine potenziell gefährliche gegnerische Marke zu bekämpfen. Eine Option ist auch, diese Marke über eine Mittelsmann-Funktion verdeckt zu kaufen und damit das Bedrohungspotenzial zu beseitigen. Folgender Fall aus der Praxis: Ein deutscher Maschinenbauer, der in China sehr erfolgreich tätig ist, stellte fest, dass es eine ältere Marke… Verdeckter Markenkauf als IP-Schutzstrategie weiterlesen
Kategorie: Patente
Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz
Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat Ende Oktober 2022 Informationen zur Umsetzung der Stellungnahmen zur Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums (关于强化知识产权保护的意见) veröffentlicht. Sie erläutern, wie Änderungen des Patentgesetzes aus dem Jahr 2021 in der Praxis umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus will CNIPA bis Ende 2022 die Überarbeitung und Konkretisierung der Durchführungsbestimmungen zum… Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz weiterlesen
Sicherheit, Wissenschaft und Technologie
Politische Reden und Dokumente geben bekanntlich valide Hinweise auf zukünftige Entwicklungen in der VR China. Analysten versuchen deshalb, aus der Phraseologie, der Wortwahl und der Häufigkeit von Begriffen im Zusammenhang mit dem 20. Parteikongress Prioritäten und Orientierungen herauszufiltern. Dabei berücksichtigen sie auch geringfügige Änderungen von Formulierungen, die schon auf früheren Kongressen aufgetaucht sind. So war… Sicherheit, Wissenschaft und Technologie weiterlesen
Customs Recordation: Markenschutz durch den Zoll
Der chinesische Zoll ist bei der Bekämpfung des Markenpiraterie ausgesprochen aktiv. Im Jahr 2020 beschlagnahmte die General Administration of Customs etwa 56 Millionen Produkte, die gegen Rechte am geistigen Eigentum verstießen – davon verstießen 99,37 % gegen Markenrechte. Im Kontrast zu diesem enormen Fälschungsvolumen steht, dass viele multinationale Unternehmen die Möglichkeiten des chinesischen Zoll zum… Customs Recordation: Markenschutz durch den Zoll weiterlesen
Fehlende Vertraulichkeitsprüfung: CNIPA erklärt Patent für ungültig
Im Mai 2022 wurde zum ersten Mal in der chinesischen Geschichte ein chinesisches Patent durch die Prüfungskommission der CNIPA vollumfänglich für nichtig erklärt (Beschluss 55586), weil der Patentinhaber vor der ersten Auslandsanmeldung keinen Antrag auf eine Vertraulichkeitsprüfung gestellt hat. Gemäß Artikel 20.1 des chinesischen Patentgesetzes muss jede Erfindung, die in oder anteilig in China gemacht… Fehlende Vertraulichkeitsprüfung: CNIPA erklärt Patent für ungültig weiterlesen
Aufbau von Corporate IP Compliance
Im Zusammenhang mit dem Aufbau eines dualen Kreislaufsystems und der Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes leitet China alle Unternehmen an, ihr Compliance-Management zu stärken, um Geschäftsrisiken im In- und Ausland vorzubeugen, die Modernisierung und Transformation zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Das Compliance-System soll Bereiche wie Markttransaktionen, Umwelt, Personalwesen, Finanzen, geistiges Eigentum, Cybersicherheit und Datenschutz… Aufbau von Corporate IP Compliance weiterlesen
Richtlinien für IP-Compliance
Die Staatsanwaltschaft Shanghai Pudong New Area hat Chinas erste Richtlinien für die Einhaltung von Rechten am geistigen Eigentum (IPR) veröffentlicht. Das Ziel ist, auf Risiken im Zusammenhang mit IPR hinzuweisen und die Einrichtung eines soliden Systems zur Einhaltung von Vorschriften im Bereich des geistigen Eigentums voranzutreiben. Die IP-Compliance umfasst Patente, Marken, Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse. Die… Richtlinien für IP-Compliance weiterlesen
China geht gegen bösgläubige IP-Verletzungsverfahren vor
Das Oberste Volksgericht der VR China betont die Notwendigkeit, verstärkt gegen falsche und böswillige Rechtsstreitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums vorzugehen. Das relevante Dokument ist die „Stellungnahmen des OVG zur Stärkung des Prozesswesens im Bereich des geistigen Eigentums, um wirksame gerichtliche Dienstleistungen zu erbringen und den Aufbau einer Hochburg des geistigen Eigentums zu gewährleisten“, veröffentlich… China geht gegen bösgläubige IP-Verletzungsverfahren vor weiterlesen
Chinesische Patentflut: KI-gestützte Recherchetools helfen
Die ständig wachsende Flut chinesischsprachiger Patente bereitet ausländischen Patentanwälten, Forschungs- und Entwicklungsteams von Unternehmen und Unternehmensjuristen zunehmend Probleme. Mit klassischen Patentrecherchen ist es nicht möglich, alle relevanten Schutzrechte innerhalb einer akzeptablen Zeitspanne zu identifizieren und zu überprüfen. Begrenzte Schlüsselwörter scannen nicht die gesamte Technologiebreite und können die Beziehung zwischen Schlüsselwörtern sowie Synonymen von Schlüsselwörtern übersehen.… Chinesische Patentflut: KI-gestützte Recherchetools helfen weiterlesen
Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung
Strafschadenersatz ist in allen Bereichen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums anwendbar und hat sich in den letzten Jahren in der Gesetzgebung der VR China stetig verbessert. Er ist durch das erklärte Ziel der Regierung, ein umfassendes System zur Entschädigung von IPR-Verletzungen einzurichten, auch Teil des letzten Fünfjahresplans. Die Auslegung Judicial Interpretation of Punitive… Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung weiterlesen
China Intellectual Property Blog 