Chinas Überholspur für Patente

China gibt beim IP-Schutz weiter Gas: Am 1. August 2017 sind die Verwaltungsmaßnahmen für die vorrangige Prüfung von Patentanmeldungen in Kraft getreten. Ihr Ziel ist, das Spektrum der Technologien zu erweitern, die für eine vorrangige Prüfung in Frage kommen. Dazu kommt, die Antragstellung bei Gebrauchsmustern und Designpatenten zu vereinfachen und zu beschleunigen. So ist der… Chinas Überholspur für Patente weiterlesen

Alibaba verklagt erstmals Fälscher auf der eigenen Plattform

Ausländischen Markeninhabern sind die Online-Marktplätze Alibaba und Taobao aufgrund der hohen Anzahl von Fälschungen, die dort angeboten haben, schon seit Jahren ein Dorn im Auge. In der Tat sind die beiden Handelsplattformen der Alibaba-Gruppe seit Jahren voll von Fakes, und immer wieder wird der Vorwurf laut, Alibaba unternehme zu wenig gegen die Flut an Fälschungen.… Alibaba verklagt erstmals Fälscher auf der eigenen Plattform weiterlesen

Beijing IP Court spricht Maximalstrafe wegen Weigerung zur Herausgabe von Beweismaterialien aus

Ausländische wie chinesische Unternehmen beschweren sich oft über den zögerlichen und zu laxen Umgang chinesischer Gerichte mit Beklagten, die gerichtlichen Aufforderungen nicht nachkommen. Nun hat der Beijing IP Court jedoch ein klares Zeichen gesetzt. In einem aktuellen Patentverletzungsverfahren vor dem Beijing IP Court, hat der Beklagte trotz gerichtlicher Anordnung die Vorlage seiner Buchhaltungsunterlagen sowie Muster… Beijing IP Court spricht Maximalstrafe wegen Weigerung zur Herausgabe von Beweismaterialien aus weiterlesen

Patentverletzung in China: Amtliche Beweissicherung möglich

Auch wenn sich in China über die Jahre zahlreiche Verbesserungen ergeben haben, ist es bei Patentverletzungen für einen Rechteinhaber oft immer noch schwierig oder sogar unmöglich, gerichtsfeste Beweise für die Verletzung zu erhalten oder die Höhe der Schadensersatzansprüche zu bestimmen. Nach chinesischem Recht können die Rechteinhaber jedoch in manchen Fällen eine gerichtlich veranlasste Sicherung von… Patentverletzung in China: Amtliche Beweissicherung möglich weiterlesen

Innovatives Indien?

  Am 12. Mai 2016 wurde die erste IPR-Richtline Indiens durch das indische Unions Kabinett genehmigt. Das Land mit der zweitgrößten Bevölkerungszahl der Erde möchte damit nach dem visionären Motto „Creative India, Innovative India“ die zukünftige Roadmap für den Schutz geistigen Eigentums legen. Dies ist ein Versuch, die Möglichkeiten zum Schutz geistigen Eigentums zu verbessern.… Innovatives Indien? weiterlesen

Chinesische Unternehmen investieren in Patente

Chinas Internet-Giganten wie Baidu, Alibaba oder Tencent sind auf dem globalen Vormarsch. Während der Fokus bisher noch auf dem inländischen Markt lag und nur ein Bruchteil des Umsatzes außerhalb von China gemacht wurde, werden nun immer mehr Investitionen und Akquisitionen im Ausland getätigt. Vor allem in den Bereichen Messaging, E-commerce und Mobile Payments stechen Unternehmen… Chinesische Unternehmen investieren in Patente weiterlesen