Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht

Chinas Umgang mit IP-Rechtsverletzungen wird sich in Zukunft verschärfen. Das geht aus einer Absichtserklärung hervor, die von insgesamt 38 chinesischen Staatsorganen gemeinsam unterzeichnet und am 5. Dezember 2018 veröffentlicht wurde. Die Institutionen – darunter das Nationale Amt für Geistiges Eigentum und der Oberste Gerichtshof – beabsichtigen, bei Patentverletzungen und ähnlichen Vergehen enger zusammen zu arbeiten.… Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht weiterlesen

All Eyes on China

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organisation, WIPO) hat am 3. Dezember ihren Jahresbericht für 2017 veröffentlicht. Das Papier enthält unter anderem ausführliche Statistiken zur globalen Entwicklung von Patenten, Designs und Marken. Wie schon im letzten Jahr (Link zum Artikel) dominiert ein Thema wie kein anderes den Bericht: China und sein Aufstieg zur… All Eyes on China weiterlesen

Webinar: Pharma & Biotech in China

China ist der weltweit zweitgrößte Markt für Medikamente und Medizinprodukte, viele ausländische Unternehmen wagen aber nach wie vor den Markteintritt nicht. In unserem Webinar „Pharma & Biotech in China – Neue Rahmenbedingungen, erfolgreicher Markteintritt und IP-Schutz“ besprechen wir, inwiefern sich der Anmeldeprozess von Medikamenten geändert hat, wie Unternehmen IP und Know-how effektiv schützen und was… Webinar: Pharma & Biotech in China weiterlesen

Webinar: China’s Railway Goes Global

Dr. Hans Joachim Fuchs, Alexander Gangnus und Wen Yu präsentieren das neue Webinar von Chinabrand Consulting, „China‘s Railway Goes Global“ über die Innovationskraft der chinesischen Bahnindustrie, die Neugestaltung der globalen Wettbewerbsarena, und vor allem über Strategien und Handlungsempfehlungen für europäische Bahntechnikhersteller und IP-Rechtsinhaber.

Neues IP- und Technologie-Berufungsgericht

China wird ein neues landesweites Berufungsgericht für Technologie- und IP-Fälle bekommen. Das veröffentlichte der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses Chinas am 26. Oktober 2018 mit einem entsprechenden Beschluss. Ein solches Gericht war von Experten lange gefordert worden, im Mai 2018 wurde es schließlich angekündigt (Link zum Beitrag). Das neue Berufungsgericht wird seine Arbeit am 1.… Neues IP- und Technologie-Berufungsgericht weiterlesen

Gefährliche Verallgemeinerung

Zum Artikel „Patentes Märchen“ in der WirtschaftsWoche 42 vom 12. Oktober 2018: Komplexe Sachverhalte lassen sich bekanntlich nur durch eine differenzierte Analyse angemessen erfassen. Das gilt ganz besonders für das internationale Patentwesen. Dass die VR China Patentanmeldungen chinesischer Unternehmen subventioniert und dadurch massenhaft Schutzrechte schlechter Qualität produziert, ist in der deutschen Industrie bekannt. Die Strategie… Gefährliche Verallgemeinerung weiterlesen

China und EU harmonisieren IP-Schutz

Das neue chinesische Amt für geistiges Eigentum (China National Intellectual Property Administration, CNIPA) und das Europäische Patentamt (European Patent Office, EPO) haben am 21. September 2018 in München ihre zukünftige Zusammenarbeit geplant. Es war das erste Treffen der beiden Patentämter seit das chinesische Markenamt und Patentamt im August zu einer einheitlichen Behörde zusammengeführt wurden (Link… China und EU harmonisieren IP-Schutz weiterlesen