Chinesische Unternehmen drehen den Spieß um

Chinesische Unternehmen melden nicht nur massenhaft Schutzrechte für ihr geistiges Eigentum an, sie setzen diese Rechte auch immer aggressiver durch. Die meisten Fälle, die vor chinesischen IP Gerichten verhandelt werden, sind nicht Klagen westlicher Originalhersteller gegen chinesische Copycats, sondern Rechtsstreitigkeiten zwischen chinesischen Unternehmen. Auch die Zahl der Fälle, in denen chinesische Unternehmen westliche Hersteller wegen… Chinesische Unternehmen drehen den Spieß um weiterlesen

Blockchain revolutioniert auch den IP-Schutz

Die Europäische Kommission will das Potenzial der Blockchain-Technologie zur Bekämpfung von Verletzungen der geistigen Eigentumsrechte in Supply-Chains ausloten. Die Nutzung von Blockchain-Technologie, z.B. in Smart Contracts, ermöglicht mehr Transparenz in den Lieferketten. Durch die Supply-Chain Rückverfolgung via Blockchain, kann jedes physisches Gut eindeutig identifiziert und dessen Ursprung, Transport und Lieferungen genau nachverfolgt werden. Dermaßen transparente… Blockchain revolutioniert auch den IP-Schutz weiterlesen

Vierte industrielle Revolution: Asiatische Unternehmen springen nach vorne

Das Europäische Patentamt (EPA) meldet einen sprunghaften Anstieg der Patentanmeldungen für smarte und vernetzte Objekte. Dazu gehören Kerntechnologien mit Hardware, Software und Vernetzung, Grundlagentechnologien (Enabling Technologies) wie Künstliche Intelligenz und Benutzerschnittstellen sowie Anwendungen dieser Technologien in Bereichen wie Business, Haushalt, Auto oder Produktion. In den letzten drei Jahren wuchsen die Anmeldezahlen in diesen Bereichen beim… Vierte industrielle Revolution: Asiatische Unternehmen springen nach vorne weiterlesen

Internationale Patentanmeldungen: Das Wachstum kommt aus China

2016 war das Jahr chinesischer Patente. Insgesamt wurden unter WIPOs Patent Cooperation Treaty (PCT) 233.000 Patentanmeldungen eingereicht – ein Anstieg um 7,3% im Vergleich zum Vorjahr. Bei der Nachfrage nach internationalen Patentanmeldungen sind chinesische Anmelder für 98% des gesamten Wachstums verantwortlich, schon seit 2002 führen Anmelder mit Sitz in China das Ranking mit zweistelligen jährlichen… Internationale Patentanmeldungen: Das Wachstum kommt aus China weiterlesen

Chinas Überholspur für Patente

China gibt beim IP-Schutz weiter Gas: Am 1. August 2017 sind die Verwaltungsmaßnahmen für die vorrangige Prüfung von Patentanmeldungen in Kraft getreten. Ihr Ziel ist, das Spektrum der Technologien zu erweitern, die für eine vorrangige Prüfung in Frage kommen. Dazu kommt, die Antragstellung bei Gebrauchsmustern und Designpatenten zu vereinfachen und zu beschleunigen. So ist der… Chinas Überholspur für Patente weiterlesen

Alibaba verklagt erstmals Fälscher auf der eigenen Plattform

Ausländischen Markeninhabern sind die Online-Marktplätze Alibaba und Taobao aufgrund der hohen Anzahl von Fälschungen, die dort angeboten haben, schon seit Jahren ein Dorn im Auge. In der Tat sind die beiden Handelsplattformen der Alibaba-Gruppe seit Jahren voll von Fakes, und immer wieder wird der Vorwurf laut, Alibaba unternehme zu wenig gegen die Flut an Fälschungen.… Alibaba verklagt erstmals Fälscher auf der eigenen Plattform weiterlesen

Beijing IP Court spricht Maximalstrafe wegen Weigerung zur Herausgabe von Beweismaterialien aus

Ausländische wie chinesische Unternehmen beschweren sich oft über den zögerlichen und zu laxen Umgang chinesischer Gerichte mit Beklagten, die gerichtlichen Aufforderungen nicht nachkommen. Nun hat der Beijing IP Court jedoch ein klares Zeichen gesetzt. In einem aktuellen Patentverletzungsverfahren vor dem Beijing IP Court, hat der Beklagte trotz gerichtlicher Anordnung die Vorlage seiner Buchhaltungsunterlagen sowie Muster… Beijing IP Court spricht Maximalstrafe wegen Weigerung zur Herausgabe von Beweismaterialien aus weiterlesen