Strengere Überprüfung von Versuchsdaten in China

Im Bereich Arzneimittel und Chemikalien können Fehler in den Versuchsdaten einer Patentanmeldung in China dazu führen, dass die Gültigkeit des Patents angezweifelt wird. Das Höhere Volksgericht Peking hat in mehreren Fällen bekräftigt, dass das Einreichen von unvollständigen oder falschen Daten gegen das „quid pro quo“ Prinzip bei der Offenlegung der Patentdaten verstoße und hat auf… Strengere Überprüfung von Versuchsdaten in China weiterlesen

Kleine Päckchen und komplexe Routen

Die Serienstudie Illicit Trade der OECD erfasst jedes Jahr die aktuelle Lage des globalen illegalen Handels. Danach ist die EU vom internationalen Handel mit gefälschten und nachgeahmten Produkten besonders betroffen, rund ein Viertel alles Fakes floss im Erhebungsjahr 2016 in die Europäische Gemeinschaft. Die gefälschten Waren hatten einen Wert von 121 Mrd. EUR, was 6,8%… Kleine Päckchen und komplexe Routen weiterlesen

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht

Chinas Umgang mit IP-Rechtsverletzungen wird sich in Zukunft verschärfen. Das geht aus einer Absichtserklärung hervor, die von insgesamt 38 chinesischen Staatsorganen gemeinsam unterzeichnet und am 5. Dezember 2018 veröffentlicht wurde. Die Institutionen – darunter das Nationale Amt für Geistiges Eigentum und der Oberste Gerichtshof – beabsichtigen, bei Patentverletzungen und ähnlichen Vergehen enger zusammen zu arbeiten.… Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht weiterlesen

All Eyes on China

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organisation, WIPO) hat am 3. Dezember ihren Jahresbericht für 2017 veröffentlicht. Das Papier enthält unter anderem ausführliche Statistiken zur globalen Entwicklung von Patenten, Designs und Marken. Wie schon im letzten Jahr (Link zum Artikel) dominiert ein Thema wie kein anderes den Bericht: China und sein Aufstieg zur… All Eyes on China weiterlesen

Webinar: Pharma & Biotech in China

China ist der weltweit zweitgrößte Markt für Medikamente und Medizinprodukte, viele ausländische Unternehmen wagen aber nach wie vor den Markteintritt nicht. In unserem Webinar „Pharma & Biotech in China – Neue Rahmenbedingungen, erfolgreicher Markteintritt und IP-Schutz“ besprechen wir, inwiefern sich der Anmeldeprozess von Medikamenten geändert hat, wie Unternehmen IP und Know-how effektiv schützen und was… Webinar: Pharma & Biotech in China weiterlesen

Webinar: China’s Railway Goes Global

Dr. Hans Joachim Fuchs, Alexander Gangnus und Wen Yu präsentieren das neue Webinar von Chinabrand Consulting, „China‘s Railway Goes Global“ über die Innovationskraft der chinesischen Bahnindustrie, die Neugestaltung der globalen Wettbewerbsarena, und vor allem über Strategien und Handlungsempfehlungen für europäische Bahntechnikhersteller und IP-Rechtsinhaber.

Neues IP- und Technologie-Berufungsgericht

China wird ein neues landesweites Berufungsgericht für Technologie- und IP-Fälle bekommen. Das veröffentlichte der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses Chinas am 26. Oktober 2018 mit einem entsprechenden Beschluss. Ein solches Gericht war von Experten lange gefordert worden, im Mai 2018 wurde es schließlich angekündigt (Link zum Beitrag). Das neue Berufungsgericht wird seine Arbeit am 1.… Neues IP- und Technologie-Berufungsgericht weiterlesen