IP Due Diligence vermindert Risiko von Investitionen in Startups

Weil sich neue Technologien wie künstliche Intelligenz, Big Data, das Internet der Dinge und die Blockchain in China rasant entwickeln, sind chinesische High-Tech-Startups zu den beliebtesten Investitionszielen für multinationale Unternehmen geworden. Geistiges Eigentum (IP) stellt dabei den größten Wert dieser Startups, aber für Investoren auch ein hohes Risiko dar. Ist seine IP geschützt oder zumindest… IP Due Diligence vermindert Risiko von Investitionen in Startups weiterlesen

Durch Anwaltsschreiben zum Strafschadensersatz

Beim Schutz der Rechte des geistigen Eigentums in China ist die Wirkung eines Anwaltsschreibens im Allgemeinen begrenzt. Anwaltsbriefe wurden auch mit Zurückhaltung versandt, weil sie unangenehme Nebenwirkungen haben können. Sie können beim Empfänger nicht nur aggressive Gegenmaßnahmen auslösen, sondern auch die legitimen Rechte und Interessen des Gegners beschädigen und damit ein Verfahren wegen unlauteren Wettbewerbs… Durch Anwaltsschreiben zum Strafschadensersatz weiterlesen

Anti-Suit Injunction (ASI): Der globale Rechtsstreit um SEP-Lizenzen

Bei den Lizenzen für Standard-essenzielle Patente (SEP), die unter FRAND-Bedingungen (fair, vernünftig und diskriminierungsfrei) vergeben werden sollen, bahnt sich ein neuer globaler Handelskrieg zwischen China und dem Westen an. Chinesische Unternehmen versuchen zunehmend, über Anti-Suit Injunctions (ASI, Stoppen eines Gerichtsverfahrens durch eine gerichtliche Anordnung) billigere Lizenzen für ihre Mobiltelefone zu erhalten. Fachleute sprechen bereits von… Anti-Suit Injunction (ASI): Der globale Rechtsstreit um SEP-Lizenzen weiterlesen

China schafft ein riesiges Reservoire an Stand der Technik

Wenn es um Patente geht, sehen sich die USA im Innovationswettlauf mit China zunehmend im Nachteil. So übertreffen die KI-Patentanmeldungen aus China die aus den USA deutlich, was dazu führt, daß Chinas Patentanmeldungen US-Innovatoren schaden, weil sie ein riesiges Reservoir an „Stand der Technik“ schaffen. Dies erhöht die Menge des Standes der Technik, der bei… China schafft ein riesiges Reservoire an Stand der Technik weiterlesen

China berichtet IP-Daten aus 2020

Im Januar 2021 hat die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) die Statistiken des Jahres 2020 zu Patenten, Marken und geographischen Herkunftsbezeichnungen (GI) veröffentlicht. Den Daten zufolge wurden chinesische Rechte am geistigen Eigentum im Jahr 2020 durch Covid-19 nicht beeinträchtigt, sie sind sogar auf ein neues Niveau gestiegen. Dies zeigt sich in drei Bereichen. So… China berichtet IP-Daten aus 2020 weiterlesen

CSCS wird auf den Bereich IPR ausgeweitet

China beabsichtigt, das Corporate Social Credit System (CSCS) auszuweiten. Im Bereich des geistigen Eigentums ist beabsichtigt, ein IPR Credit System aufzubauen, um den Schutz der Rechteinhaber zu stärken und Fälscher zu bekämpfen. Bisher ist die Anwendung des CSCS auf dem Gebiet des der Rechte am geistigen Eigentum noch auf schwerwiegende Verletzungen von Patenten und auf… CSCS wird auf den Bereich IPR ausgeweitet weiterlesen

Neue Regelung im Patentrecht

China stärkt die Interessen und Rechte von Patentinhabern, einschließlich der Strafentschädigung und der Bestimmungen über den Missbrauch des Patentrechts. In der gegenwärtigen gerichtlichen Praxis kommt es aufgrund der nicht-substanziellen Prüfung für Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusteranmeldungen dazu, dass böswillige Anmelder Patente anmelden, die nicht den Patentanforderungen entsprechen, und diese schließlich auch erteilt bekommen. Diese böswilligen Anmelder benutzen… Neue Regelung im Patentrecht weiterlesen

Erweiterung des Designschutzes

Eine Änderung des chinesischen Patentgesetzes, die am 1. Juni 2021 in Kraft tritt, bietet zukünftig mehr Schutz für Designs. Registrierte Designs (Geschmacksmuster) sollen den ästhetischen und den kommerziellen Wert eines Produkts schützen, waren bislang aber nur zehn Jahre gültig. Das bedeutet, daß wertvolle Designs nach Ablauf der Schutzdauer legal kopiert werden konnten, was besonders für… Erweiterung des Designschutzes weiterlesen

Verbessertes Patentrecht in der Pharmaindustrie

Es kommt Bewegung in die chinesische Pharma-IP: Am 17. Oktober 2020 verabschiedete der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses formell die vierte Änderung des chinesischen Patentgesetzes. Das neue Gesetz tritt am 1. Juni 2021 in Kraft und wird für Pharmaunternehmen in China von großer Bedeutung sein, da es neue Regelungen in Bezug auf Patentlaufzeitverlängerungen und ein… Verbessertes Patentrecht in der Pharmaindustrie weiterlesen

Der Geist in der Flasche: Know-how-Schutz für Startups

Die Folgen des Verlustes von Know-how sind weitaus kostenintensiver als sein Schutz. Bei Startups steht nicht selten das gesamte Investment auf dem Spiel. Und bei Neugründungen kommen neben den typischen Risiken des Abflusses von Know-how noch spezifische Herausforderungen hinzu. So sind Startups durch ihre offene Kommunikationskultur in Coworking Spaces und Homeoffices mit weiteren Herausforderungen konfrontiert.… Der Geist in der Flasche: Know-how-Schutz für Startups weiterlesen