Daten und geistiges Eigentum sind auf verschiedene Arten eng miteinander verknüpft. So können Daten, die aus kreativen Prozessen resultieren, als geistiges Eigentum (Daten-IP) geschützt werden. Andererseits sind beispielsweise die Schutzdauer eines Patentes, die Nummer der Unterklasse einer Marke oder der Gerichtsstand eines Verletzungsprozesses IP-Daten. Grundsätzlich gilt, dass IP und Daten geschützt werden, der Schutz Innovationen… Daten als geistiges Eigentum weiterlesen
Kategorie: Patente
Geistiges Eigentum in ASEAN
Die Rechte an geistigem Eigentum gewinnen in den ASEAN-Ländern an Bedeutung. Der ASEAN-Aktionsplan für geistiges Eigentum 2016-2025 sieht die Stärkung der Ämter für geistiges Eigentum, die Entwicklung regionaler Plattformen, ein integratives IP-Ökosystem und die Förderung der Schaffung von Vermögenswerten vor. Etwa 75 % des Plans wurden bereits umgesetzt. Zu den künftigen Prioritäten gehören die Harmonisierung… Geistiges Eigentum in ASEAN weiterlesen
Sonderzone für den IP-Schutz
Der Schutz des geistigen Eigentums wird in China zu einem regionalen Wettbewerbsfaktor. Die chinesische Provinz Hainan hat nun angekündigt, dass sie zu diesem Zweck eine Sonderzone in Sanya Yazhou Bay einrichten wird. Ziel ist es, ein zentrales Management für geistige Eigentumsrechte aufzubauen und weiter zu erforschen. Der erste Schritt in dieser Entwicklung ist die Eröffnung… Sonderzone für den IP-Schutz weiterlesen
Wasserstoffpatente in China
China setzt weiter auf Wasserstoff. Das zeigt die Liste „Top 100 der weltweiten Wasserstoffindustrie-Patentanmeldungen für 2022“. Auf der Liste sind Unternehmen aus insgesamt 17 verschiedenen Ländern vertreten, 32 davon kommen aus China. Bei der Zahl der Patentanmeldungen sieht das Verhältnis jedoch anders aus: Die 100 Unternehmen haben zusammen 5.277 Wasserstoffpatentanmeldungen eingereicht, davon stammen 2.144 Anmeldungen… Wasserstoffpatente in China weiterlesen
Die Bedeutung des UPC für chinesische Unternehmen
Das Einheitliche Europäische Patentgericht, EPG (Unified Patent Court, UPC) ist ein neues internationales Gericht, das von den vertragsschließenden EU-Mitgliedstaaten eingerichtet wurde. Es schafft ein wirksames Forum durch das Einheitspatentsystem, um die Durchsetzung und Anfechtung von Patenten in Europa zu ermöglichen. Das Gericht beseitigt die Notwendigkeit von Rechtsstreitigkeiten in verschiedenen Ländern und erhöht die Rechtssicherheit durch… Die Bedeutung des UPC für chinesische Unternehmen weiterlesen
Verdeckter Markenkauf als IP-Schutzstrategie
Man muss nicht immer juristisch vorgehen, um eine potenziell gefährliche gegnerische Marke zu bekämpfen. Eine Option ist auch, diese Marke über eine Mittelsmann-Funktion verdeckt zu kaufen und damit das Bedrohungspotenzial zu beseitigen. Folgender Fall aus der Praxis: Ein deutscher Maschinenbauer, der in China sehr erfolgreich tätig ist, stellte fest, dass es eine ältere Marke… Verdeckter Markenkauf als IP-Schutzstrategie weiterlesen
Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz
Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat Ende Oktober 2022 Informationen zur Umsetzung der Stellungnahmen zur Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums (关于强化知识产权保护的意见) veröffentlicht. Sie erläutern, wie Änderungen des Patentgesetzes aus dem Jahr 2021 in der Praxis umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus will CNIPA bis Ende 2022 die Überarbeitung und Konkretisierung der Durchführungsbestimmungen zum… Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz weiterlesen
Sicherheit, Wissenschaft und Technologie
Politische Reden und Dokumente geben bekanntlich valide Hinweise auf zukünftige Entwicklungen in der VR China. Analysten versuchen deshalb, aus der Phraseologie, der Wortwahl und der Häufigkeit von Begriffen im Zusammenhang mit dem 20. Parteikongress Prioritäten und Orientierungen herauszufiltern. Dabei berücksichtigen sie auch geringfügige Änderungen von Formulierungen, die schon auf früheren Kongressen aufgetaucht sind. So war… Sicherheit, Wissenschaft und Technologie weiterlesen
Customs Recordation: Markenschutz durch den Zoll
Der chinesische Zoll ist bei der Bekämpfung des Markenpiraterie ausgesprochen aktiv. Im Jahr 2020 beschlagnahmte die General Administration of Customs etwa 56 Millionen Produkte, die gegen Rechte am geistigen Eigentum verstießen – davon verstießen 99,37 % gegen Markenrechte. Im Kontrast zu diesem enormen Fälschungsvolumen steht, dass viele multinationale Unternehmen die Möglichkeiten des chinesischen Zoll zum… Customs Recordation: Markenschutz durch den Zoll weiterlesen
Fehlende Vertraulichkeitsprüfung: CNIPA erklärt Patent für ungültig
Im Mai 2022 wurde zum ersten Mal in der chinesischen Geschichte ein chinesisches Patent durch die Prüfungskommission der CNIPA vollumfänglich für nichtig erklärt (Beschluss 55586), weil der Patentinhaber vor der ersten Auslandsanmeldung keinen Antrag auf eine Vertraulichkeitsprüfung gestellt hat. Gemäß Artikel 20.1 des chinesischen Patentgesetzes muss jede Erfindung, die in oder anteilig in China gemacht… Fehlende Vertraulichkeitsprüfung: CNIPA erklärt Patent für ungültig weiterlesen
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