Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung

Strafschadenersatz ist in allen Bereichen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums anwendbar und hat sich in den letzten Jahren in der Gesetzgebung der VR China stetig verbessert. Er ist durch das erklärte Ziel der Regierung, ein umfassendes System zur Entschädigung von IPR-Verletzungen einzurichten, auch Teil des letzten Fünfjahresplans. Die Auslegung Judicial Interpretation of Punitive… Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung weiterlesen

IP-Schutz im chinesischen Metaverse

Das Thema IP im Metaversum (Metaverse) gewinnt in China an Bedeutung. Treiber sind die chinesischen Technologiekonzerne, allen voran Baidu, Tencent, Alibaba, ByteDance und NetEase, die sich derzeit mit massenhaften Metaverse-Markenanmeldungen ein Rennen liefern. Tencent bringt es alleine auf rund 100 Anmeldungen. Baidu hat beispielsweise den Begriff Metaapp als Marke beantragt, Alibaba die Marke Ali Metaverse, bei NetEase ist es das NetEase-Metaverse. Die Markenanmeldungen der NetEase-Gruppe umfassen Namen, die das Wort Metaverse mit den Namen… IP-Schutz im chinesischen Metaverse weiterlesen

Chinas Transformation der Gesellschaft: Luxusmarken sind im Risiko.

Chinas neue Politik einer Transformation der Gesellschaft hin zu mehr Gemeinwohl führt bei den westlichen Anbietern von Luxusmarken zu strategischen Überlegungen. Könnte es sein, dass ausländische Luxusmarken von der politischen Führung zukünftig als zu individualistisch, kapitalistisch und dekadent betrachtet und deshalb kontrolliert oder sogar ausgebremst werden? Das harte Vorgehen der Regierung gegen die Promi-Kultur und… Chinas Transformation der Gesellschaft: Luxusmarken sind im Risiko. weiterlesen

Vorsicht vor gefälschten Beweisen

In China werden nicht nur Produkte gefälscht, auch Dokumenten mangelt es oft an der vor Gericht erforderlichen Echtheit. So stellte eine natürliche Person namens Zhang einen Antrag auf Löschung der Food-Marke Yuanshai der Tianjin Zhongying Group, weil die Marke drei Jahre hintereinander nicht benutzt wurde. Bei der Überprüfung stellte das Amt für geistiges Eigentum anhand… Vorsicht vor gefälschten Beweisen weiterlesen

Löschung von bösgläubig angemeldeten Marken in China

In China ist die bösgläubige Anmeldung von Marken Dritter untersagt. Bis vor kurzem war es dennoch schwer gegen Marken vorzugehen, die nicht exakt der kopierten Marke entsprachen, auch wenn aus Sicht des betroffenen Unternehmens die Bösgläubigkeit offensichtlich war. Es hat eine Weile gedauert, aber inzwischen sind die Chancen, bei entsprechender Beweislage, auch ähnliche, oder gar… Löschung von bösgläubig angemeldeten Marken in China weiterlesen

Chinesische Brands überholen westliche Marken

Der Trend ist branchenübergreifend: Auf dem chinesischen Binnenmarkt überholen viele einheimische Marken in Sachen Beliebtheit bei den Konsumenten ihre ausländischen Wettbewerber. Dazu gehören Li-Ning und Erke in der Sportbekleidungsbranche, Midea und Gree bei den Haushaltsgeräten oder Perfect Diary und Florasis in den Kosmetikmärkten. Einige chinesische Brands wachsen beim Umsatz inzwischen schneller als ihre vergleichbaren ausländischen… Chinesische Brands überholen westliche Marken weiterlesen

Alternative Nahrungsmittel erobern China

Gesunde Ernährung steht bei Chinesen immer höher im Kurs. Das zeigt sich deutlich beim Einkauf alternativer Ernährungsprodukte über Online Plattformen – sein Volumen hat sich im Jahr 2020 fast verdoppelt. Rund 75% der Online-Konsumenten alternativer Nahrungsmittel sind Neukunden, die meisten Nachbestellungen werden innerhalb von 30 Tagen getätigt. Der Grund für den Boom sind wachsende Gesundheitsprobleme,… Alternative Nahrungsmittel erobern China weiterlesen

Flüssige Marken können Freiräume für Fälscher schaffen

Flüssige Marken treten in verschiedenen und häufig wechselnden Variationen auf, die alle auf einer bestimmten Basismarke beruhen. Obwohl sie ein kreativer Weg sein können, um mit dem Publikum in Kontakt zu bleiben, sollten Markeninhaber mit diesem Instrument vorsichtig umgehen. Wer seinen visuelle Markenauftritt häufig ändert, kann den Kunden schnell verwirren. Die Marke wird undifferenziert und… Flüssige Marken können Freiräume für Fälscher schaffen weiterlesen

Icons mit Markenzeichen und Copyright schützen

Auch in China dominieren Apps inzwischen viele Märkte. Entsprechend wichtig ist der Schutz von Icons als geistiges Eigentum. Das Icon positioniert eine App als digitale Dienstleistungsmarke und steht für ein besonderes Leistungsversprechen im virtuellen Raum.  Nach dem chinesischen Markengesetz können App-Icons als Marke eingetragen werden, solange sie nicht gegen die Bestimmungen des Markengesetzes verstoßen und… Icons mit Markenzeichen und Copyright schützen weiterlesen

China baut das IP-Rechtssystem aus

Die chinesische Regierung fokussiert stärker auf Rechtssicherheit beim geistigen Eigentum und verdichtet das Netz der für IP zuständigen Stellen. Zurzeit gliedert sich die Struktur von Gerichten, die Klagen bei IP-Verletzungen behandeln, nach dem Prinzip „1 plus 4 plus 22“. Dabei repräsentiert die Nummer 1 das IP-Gericht auf der nationalen Ebene, das ein Teil des Supreme… China baut das IP-Rechtssystem aus weiterlesen