China berichtet IP-Daten aus 2020

Im Januar 2021 hat die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) die Statistiken des Jahres 2020 zu Patenten, Marken und geographischen Herkunftsbezeichnungen (GI) veröffentlicht. Den Daten zufolge wurden chinesische Rechte am geistigen Eigentum im Jahr 2020 durch Covid-19 nicht beeinträchtigt, sie sind sogar auf ein neues Niveau gestiegen. Dies zeigt sich in drei Bereichen. So… China berichtet IP-Daten aus 2020 weiterlesen

CSCS wird auf den Bereich IPR ausgeweitet

China beabsichtigt, das Corporate Social Credit System (CSCS) auszuweiten. Im Bereich des geistigen Eigentums ist beabsichtigt, ein IPR Credit System aufzubauen, um den Schutz der Rechteinhaber zu stärken und Fälscher zu bekämpfen. Bisher ist die Anwendung des CSCS auf dem Gebiet des der Rechte am geistigen Eigentum noch auf schwerwiegende Verletzungen von Patenten und auf… CSCS wird auf den Bereich IPR ausgeweitet weiterlesen

Stärkung der Marke als robuste ACF-Strategie

Wenn juristische Mittel bei der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie (Anti-Counterfeiting, ACF) in China ausgeschöpft sind, stellt sich die Frage nach alternativen Ansätzen. Eine nachhaltig wirksame ACF-Strategie, mit der die Kontrolle über die eigene Marke zurückgewonnen werden kann, ist die Stärkung und Festigung der Marke auf dem chinesischen Markt. Dabei läßt der Markeninhaber die Counterfeiter,… Stärkung der Marke als robuste ACF-Strategie weiterlesen

Markenschlacht ums Einkaufsfest

Der in jedem Jahr am 11.11. stattfindende Singles´ Day ist das beliebteste jährliche Einkaufsfestival und der umsatzstärkste Onlineshopping-Tag der Welt. Er wird von führenden chinesischen E-Commerce-Plattformen veranstaltet, wesentlich von Taobao und JD.com. Beide zusammen erzielen an diesem Tag Umsätze in Milliardenhöhe, die höher sind als die Umsätze am so genannten Schwarzen Freitag und Cybermontag. Alibaba hat… Markenschlacht ums Einkaufsfest weiterlesen

Parallelimport: Markenverletzung oder unlauterer Wettbewerb?

Beim Parallelimport werden rechtmäßig hergestellte Originalprodukte ohne Genehmigung des Inhabers von IP-Rechten aus anderen Ländern nach China importiert. Bisher haben die chinesischen Gesetze, Vorschriften und gerichtlichen Auslegungen die Legitimität dieses Vorgehens nicht klar geregelt. Doch jetzt hat das Gericht für geistiges Eigentum in Guangzhou entschieden, dass der Parallelimport von nicht gefälschten Produkten keine Markenverletzung und… Parallelimport: Markenverletzung oder unlauterer Wettbewerb? weiterlesen

Credit China: Einspruch gegen falsche Informationen im Social Credit System möglich

­­­­­Im Juli 2020 hat Credit China, eine wichtige Website des Social Credit Systems, einen online Service eingerichtet, der es betroffenen Unternehmen, Organisationen und Privatpersonen ermöglicht Einspruch gegen falsche Informationen einzulegen oder die Korrektur von hinterlegten Informationen zu Verwaltungsstrafen zu beantragen. Die auf Credit China angezeigten Informationen werden von mehreren relevanten Behörden zur Verfügung gestellt und… Credit China: Einspruch gegen falsche Informationen im Social Credit System möglich weiterlesen

Das neue Zivilgesetzbuch der VR China und geistiges Eigentum

Das neue Zivilgesetzbuch der VR China, das am 1. Januar 2021 in Kraft tritt, fasst einige bereits bestehende Gesetze zusammen und arbeitet sie weiter aus. Es hat keinen dedizierten IP-Teil, daher bleiben die lex specialis wie das Patentgesetz, das Markengesetz, das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb und das Urheberrechtsgesetzt weiterhin in Kraft. Welche Auswirkung hat das… Das neue Zivilgesetzbuch der VR China und geistiges Eigentum weiterlesen

Blue Sky Project: Strenge Überwachung der Markenagenturen

In China gilt das First-to-file-Prinzip: Die erste Person oder Firma, die eine Marke anmeldet, wird zum Inhaber der Marke. Eines der größten Probleme ausländischer Unternehmen ist dabei die bösgläubige Markenbesetzung: Ein fremdes, häufig chinesisches Unternehmen meldet absichtlich die Marke(n) eines ausländischen Unternehmens an, um durch ihre Verwendung oder durch ihren Verkauf Gewinn zu erzielen. Hinter… Blue Sky Project: Strenge Überwachung der Markenagenturen weiterlesen

Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime

Chinas 14. Fünfjahresplan setzt klare Zeichen: Peking wird sich von der westlichen Welt, besonders von den USA, weiter abkoppeln und in vielen Bereichen autonomer werden. Importe und Zulieferungen aus dem Ausland werden reduziert, der Binnenmarkt gestärkt und die eigenen Unternehmen geschützt und gefördert – auch im Ausland. Das Konzept der Dual Circulation, der chinesischen Version… Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime weiterlesen

Fälschungsbekämpfung in China: Plattformbetreiber müssen Maßnahmen vorweisen

Bei der Fälschungsbekämpfung gegen Online-Shops ist es für Markeninhaber in China oft schwierig, den Hersteller der Fälschungen zu identifizieren und ihn juristisch zu verfolgen. Deshalb sollte auch der Plattformbetreiber im Prozess mit angeklagt werden, wenn er gegen gesetzliche Verpflichtungen verstößt.   Nach dem chinesischen E-Commerce-Gesetz hat der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts bei Vermutung einer Verletzung… Fälschungsbekämpfung in China: Plattformbetreiber müssen Maßnahmen vorweisen weiterlesen