Credit China: Einspruch gegen falsche Informationen im Social Credit System möglich

­­­­­Im Juli 2020 hat Credit China, eine wichtige Website des Social Credit Systems, einen online Service eingerichtet, der es betroffenen Unternehmen, Organisationen und Privatpersonen ermöglicht Einspruch gegen falsche Informationen einzulegen oder die Korrektur von hinterlegten Informationen zu Verwaltungsstrafen zu beantragen. Die auf Credit China angezeigten Informationen werden von mehreren relevanten Behörden zur Verfügung gestellt und… Credit China: Einspruch gegen falsche Informationen im Social Credit System möglich weiterlesen

Das neue Zivilgesetzbuch der VR China und geistiges Eigentum

Das neue Zivilgesetzbuch der VR China, das am 1. Januar 2021 in Kraft tritt, fasst einige bereits bestehende Gesetze zusammen und arbeitet sie weiter aus. Es hat keinen dedizierten IP-Teil, daher bleiben die lex specialis wie das Patentgesetz, das Markengesetz, das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb und das Urheberrechtsgesetzt weiterhin in Kraft. Welche Auswirkung hat das… Das neue Zivilgesetzbuch der VR China und geistiges Eigentum weiterlesen

Blue Sky Project: Strenge Überwachung der Markenagenturen

In China gilt das First-to-file-Prinzip: Die erste Person oder Firma, die eine Marke anmeldet, wird zum Inhaber der Marke. Eines der größten Probleme ausländischer Unternehmen ist dabei die bösgläubige Markenbesetzung: Ein fremdes, häufig chinesisches Unternehmen meldet absichtlich die Marke(n) eines ausländischen Unternehmens an, um durch ihre Verwendung oder durch ihren Verkauf Gewinn zu erzielen. Hinter… Blue Sky Project: Strenge Überwachung der Markenagenturen weiterlesen

Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime

Chinas 14. Fünfjahresplan setzt klare Zeichen: Peking wird sich von der westlichen Welt, besonders von den USA, weiter abkoppeln und in vielen Bereichen autonomer werden. Importe und Zulieferungen aus dem Ausland werden reduziert, der Binnenmarkt gestärkt und die eigenen Unternehmen geschützt und gefördert – auch im Ausland. Das Konzept der Dual Circulation, der chinesischen Version… Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime weiterlesen

Fälschungsbekämpfung in China: Plattformbetreiber müssen Maßnahmen vorweisen

Bei der Fälschungsbekämpfung gegen Online-Shops ist es für Markeninhaber in China oft schwierig, den Hersteller der Fälschungen zu identifizieren und ihn juristisch zu verfolgen. Deshalb sollte auch der Plattformbetreiber im Prozess mit angeklagt werden, wenn er gegen gesetzliche Verpflichtungen verstößt.   Nach dem chinesischen E-Commerce-Gesetz hat der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts bei Vermutung einer Verletzung… Fälschungsbekämpfung in China: Plattformbetreiber müssen Maßnahmen vorweisen weiterlesen

Defensive Markenanmeldung als preisgünstige Markenschutzstrategie

Um dem Wildwuchs bösgläubiger Markenanmeldungen durch Counterfeiter kontern zu können, sollten ausländische Unternehmen in China nicht nur ihre eigene Marke, sondern auch Marken mit ähnlichen Wörtern, Zeichen und Mustern als Defensivmarken registrieren. Diese der Verteidigung dienenden Defensivmarken können zwar nach drei aufeinanderfolgenden Jahren wegen Nichtnutzung gelöscht werden, ihre Anmeldung ist unterm Strich aber billiger als andere… Defensive Markenanmeldung als preisgünstige Markenschutzstrategie weiterlesen

Covid-19: Kunden ersetzen Originale durch billige Fälschungen

Es gibt ein neues Phänomen in der Marken- und Produktpiraterie: Das bewusste Replacement von Originalen. Um ihre durch Covid-19 verursachten Umsatzeinbrüche und Einkommensverluste zu kompensieren, ersetzen Unternehmen und Konsumenten gezielt teure Originale durch billige chinesische Kopien. Durch den Austausch von originalen Markenprodukten können sie in der anhaltend schwierigen wirtschaftlichen Situation ihre Einkaufskosten deutlich senken –… Covid-19: Kunden ersetzen Originale durch billige Fälschungen weiterlesen

BVLGARI wird in China als bekannte Marke anerkannt

Der High People’s Court der Provinz Guangdong hat in einem Urteil kürzlich die Marke „BVLGARI / 宝格丽” als „Well-known Trademark“ anerkannt und ihr damit klassenübergreifenden Schutz gewährt. Zwischen 2013 und 2014 verwendete die Unternehmensgruppe TASKIN (德思勤) die Marken „BVLGARI (宝格丽)“, „Baogene“ und „BVLGARI Apartment“ (宝格丽公寓) für den Verkauf von Gewerbeimmobilien. TASKIN verwendete die oben genannten… BVLGARI wird in China als bekannte Marke anerkannt weiterlesen

Corona-Kredite mit Marken und Patenten absichern

In China können Unternehmen, die für die Absicherung des Geschäfts während und nach Covid-19 kurzfristig Liquidität benötigen, unkompliziert einen Kredit durch die Verpfändung ihres geistigen Eigentums absichern. Die Methode ist zwar nicht neu, gewinnt in der Krise aber an Gewicht. Nach Angaben der chinesischen nationalen Verwaltung für geistiges Eigentum hat der Gesamtbetrag der Finanzierung durch… Corona-Kredite mit Marken und Patenten absichern weiterlesen

Rückgabebetrug bei gefälschten Prozessoren

Der amerikanische Chiphersteller Intel meldet für den chinesischen Markt eine massive Zunahme gefälschter Intel-CPUs (Central Processing Unit). Die Fakes werden über E-Commerce-Plattformen wie AliExpress oder Amazon verkauft, und Dritthändler versuchen, große Mengen gefälschter CPUs über die Rücksendung (Return Merchandise Authorization, RMA) angeblicher Originalprodukte in den Markt einzuschleusen. In solchen Rückgabebetrugsfällen schicken Counterfeiter gefälschte Ware über… Rückgabebetrug bei gefälschten Prozessoren weiterlesen