IP-Schutz im chinesischen Metaverse

Das Thema IP im Metaversum (Metaverse) gewinnt in China an Bedeutung. Treiber sind die chinesischen Technologiekonzerne, allen voran Baidu, Tencent, Alibaba, ByteDance und NetEase, die sich derzeit mit massenhaften Metaverse-Markenanmeldungen ein Rennen liefern. Tencent bringt es alleine auf rund 100 Anmeldungen. Baidu hat beispielsweise den Begriff Metaapp als Marke beantragt, Alibaba die Marke Ali Metaverse, bei NetEase ist es das NetEase-Metaverse. Die Markenanmeldungen der NetEase-Gruppe umfassen Namen, die das Wort Metaverse mit den Namen… IP-Schutz im chinesischen Metaverse weiterlesen

Chinas Transformation der Gesellschaft: Luxusmarken sind im Risiko.

Chinas neue Politik einer Transformation der Gesellschaft hin zu mehr Gemeinwohl führt bei den westlichen Anbietern von Luxusmarken zu strategischen Überlegungen. Könnte es sein, dass ausländische Luxusmarken von der politischen Führung zukünftig als zu individualistisch, kapitalistisch und dekadent betrachtet und deshalb kontrolliert oder sogar ausgebremst werden? Das harte Vorgehen der Regierung gegen die Promi-Kultur und… Chinas Transformation der Gesellschaft: Luxusmarken sind im Risiko. weiterlesen

Wichtige Daten: Mehr Pflichten bei der Verarbeitung

China konkretisiert seine Datenschutzregeln. Die im November 2021 veröffentlichte Network Data Security Management Regulation (Draft for Comments) enthält detailliertere Leitlinien bezüglich der Pflichten der Verarbeiter wichtiger Daten. Daten werden in allgemeine Daten, wichtige Daten und nationale Kerndaten unterteilt. Wichtige Daten beziehen sich auf Daten, die die nationale Sicherheit und das öffentliche Interesse gefährden können, wenn… Wichtige Daten: Mehr Pflichten bei der Verarbeitung weiterlesen

Beweislast und Schadensermittlung bei Geschäftsgeheimnissen

In den sich schnell verändernden innovativen Technologiefeldern gewinnt der Schutz von Geschäftsgeheimnissen an Bedeutung. Die Gesetzgebung in China bietet derzeit unterschiedliche Ansätze, das eigene Know-how besser zu schützen.   So sieht Auslegung einiger Fragen im Zusammenhang mit der spezifischen Rechtsanwendung bei der Behandlung von Strafsachen wegen Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums (III) vom 12.… Beweislast und Schadensermittlung bei Geschäftsgeheimnissen weiterlesen

Informationen zu wichtigen Daten in China

Laut Measures on Data Export Security Assessment (Draft for Comments) und Network Data Security Management Regulation (Draft for Comments) werden wichtige Daten und die Verpflichtungen von Verabeiter wichtiger Daten wie folgt erklärt:China definiert wichtige Daten ausgesprochen breit. Wichtig sind Daten, welche die nationale Sicherheit oder das öffentliche Interesse gefährden können, wenn sie manipuliert, zerstört, weitergegeben… Informationen zu wichtigen Daten in China weiterlesen

IP-Schutz in neuen Bereichen

Der Schutz des geistigen Eigentums stand schon immer ganz oben auf der chinesischen Agenda. So zielt die Strategie Made in China 2025 darauf ab, chinesische Unternehmen von Herstellern zu Eigentümern und Schöpfern geistigen Eigentums in der globalen Wirtschaft zu machen. Im September und Oktober 2021 veröffentlichte China die Outline of Building an IPR Powerhouse (2021-2035)… IP-Schutz in neuen Bereichen weiterlesen