Dass Fälscher von Markenprodukten oder patentgeschützten Produkten immer raffinierter werden und es sich bei vielen Rechtsverletzungen häufig nicht mehr um 100%ige Kopien handelt und die Verfolgung dadurch schwieriger wird, ist inzwischen bekannt. Wir beobachten im Tagesgeschäft jetzt auch einen neuen Trend: Chinesische Fälscher haben sich darauf vorbereitet, nach einem verlorenen Gerichtsverfahren die fällige Entschädigung schuldig… Vollstreckung von Urteilen: Vermögen einfrieren weiterlesen
Monat: August 2022
Grenzüberschreitender Datentransfer außerhalb Chinas: Nachbesserungsfrist beachten
Unternehmen, die in China tätig sind, sollten sich zeitnah mit den am 7. Juli 2022 veröffentlichten Maßnahmen zur Sicherheitsbewertung von grenzüberschreitender Datenübertragung (Maßnahmen) auseinandersetzen, da diese bereits am 1. September 2022 in Kraft treten. Die Maßnahmen sehen unter anderem vor, dass Datenverarbeiter eine Sicherheitsbewertung vornehmen müssen, wenn sie 1.) wichtige Daten außerhalb Chinas zur Verfügung… Grenzüberschreitender Datentransfer außerhalb Chinas: Nachbesserungsfrist beachten weiterlesen
Fehlende Vertraulichkeitsprüfung: CNIPA erklärt Patent für ungültig
Im Mai 2022 wurde zum ersten Mal in der chinesischen Geschichte ein chinesisches Patent durch die Prüfungskommission der CNIPA vollumfänglich für nichtig erklärt (Beschluss 55586), weil der Patentinhaber vor der ersten Auslandsanmeldung keinen Antrag auf eine Vertraulichkeitsprüfung gestellt hat. Gemäß Artikel 20.1 des chinesischen Patentgesetzes muss jede Erfindung, die in oder anteilig in China gemacht… Fehlende Vertraulichkeitsprüfung: CNIPA erklärt Patent für ungültig weiterlesen
China Intellectual Property Blog 