Verdeckter Markenkauf als IP-Schutzstrategie

Man muss nicht immer juristisch vorgehen, um eine potenziell gefährliche gegnerische Marke zu bekämpfen. Eine Option ist auch, diese Marke über eine Mittelsmann-Funktion verdeckt zu kaufen und damit das Bedrohungspotenzial zu beseitigen.   Folgender Fall aus der Praxis: Ein deutscher Maschinenbauer, der in China sehr erfolgreich tätig ist, stellte fest, dass es eine ältere Marke… Verdeckter Markenkauf als IP-Schutzstrategie weiterlesen

Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz

Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat Ende Oktober 2022 Informationen zur Umsetzung der Stellungnahmen zur Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums (关于强化知识产权保护的意见) veröffentlicht. Sie erläutern, wie Änderungen des Patentgesetzes aus dem Jahr 2021 in der Praxis umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus will CNIPA bis Ende 2022 die Überarbeitung und Konkretisierung der Durchführungsbestimmungen zum… Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz weiterlesen

Sicherheit, Wissenschaft und Technologie

Politische Reden und Dokumente geben bekanntlich valide Hinweise auf zukünftige Entwicklungen in der VR China. Analysten versuchen deshalb, aus der Phraseologie, der Wortwahl und der Häufigkeit von Begriffen im Zusammenhang mit dem 20. Parteikongress Prioritäten und Orientierungen herauszufiltern. Dabei berücksichtigen sie auch geringfügige Änderungen von Formulierungen, die schon auf früheren Kongressen aufgetaucht sind. So war… Sicherheit, Wissenschaft und Technologie weiterlesen

Aufbau von Corporate IP Compliance

Im Zusammenhang mit dem Aufbau eines dualen Kreislaufsystems und der Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes leitet China alle Unternehmen an, ihr Compliance-Management zu stärken, um Geschäftsrisiken im In- und Ausland vorzubeugen, die Modernisierung und Transformation zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Das Compliance-System soll Bereiche wie Markttransaktionen, Umwelt, Personalwesen, Finanzen, geistiges Eigentum, Cybersicherheit und Datenschutz… Aufbau von Corporate IP Compliance weiterlesen

NFT-Urheberrechtsverletzung in China

Der Schutz der geistigen Eigentumsrechte an Non-fungiblen Token (NFT) ist ein wichtiges Element im Prozess der Verbreitung und des Handels mit digitalen Werken. In China gibt es dazu jetzt einen ersten Fall. Im April 2022 hielt das Internetgericht Hangzhou eine öffentliche Anhörung zum ersten Fall einer NFT-Verletzung in China ab. Kläger war das Unternehmen Qicediechu,… NFT-Urheberrechtsverletzung in China weiterlesen

Richtlinien für IP-Compliance

Die Staatsanwaltschaft Shanghai Pudong New Area hat Chinas erste Richtlinien für die Einhaltung von Rechten am geistigen Eigentum (IPR) veröffentlicht. Das Ziel ist, auf Risiken im Zusammenhang mit IPR hinzuweisen und die Einrichtung eines soliden Systems zur Einhaltung von Vorschriften im Bereich des geistigen Eigentums voranzutreiben. Die IP-Compliance umfasst Patente, Marken, Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse. Die… Richtlinien für IP-Compliance weiterlesen

China geht gegen bösgläubige IP-Verletzungsverfahren vor

Das Oberste Volksgericht der VR China betont die Notwendigkeit, verstärkt gegen falsche und böswillige Rechtsstreitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums vorzugehen. Das relevante Dokument ist die „Stellungnahmen des OVG zur Stärkung des Prozesswesens im Bereich des geistigen Eigentums, um wirksame gerichtliche Dienstleistungen zu erbringen und den Aufbau einer Hochburg des geistigen Eigentums zu gewährleisten“, veröffentlich… China geht gegen bösgläubige IP-Verletzungsverfahren vor weiterlesen

Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung

Strafschadenersatz ist in allen Bereichen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums anwendbar und hat sich in den letzten Jahren in der Gesetzgebung der VR China stetig verbessert. Er ist durch das erklärte Ziel der Regierung, ein umfassendes System zur Entschädigung von IPR-Verletzungen einzurichten, auch Teil des letzten Fünfjahresplans. Die Auslegung Judicial Interpretation of Punitive… Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung weiterlesen

IP-Schutz im chinesischen Metaverse

Das Thema IP im Metaversum (Metaverse) gewinnt in China an Bedeutung. Treiber sind die chinesischen Technologiekonzerne, allen voran Baidu, Tencent, Alibaba, ByteDance und NetEase, die sich derzeit mit massenhaften Metaverse-Markenanmeldungen ein Rennen liefern. Tencent bringt es alleine auf rund 100 Anmeldungen. Baidu hat beispielsweise den Begriff Metaapp als Marke beantragt, Alibaba die Marke Ali Metaverse, bei NetEase ist es das NetEase-Metaverse. Die Markenanmeldungen der NetEase-Gruppe umfassen Namen, die das Wort Metaverse mit den Namen… IP-Schutz im chinesischen Metaverse weiterlesen

Das neue Stempelsteuergesetz reduziert auch die IP-Kosten

Am 10. Juni 2021 wurde das neue Stempelsteuergesetz der Volksrepublik China (中华人民共和国印花税法) vom Nationalen Volkskongress verabschiedet. Es wird die Stempelsteuer, die bisher für bestimmte juristische Dokumente, Lizenzen oder Bescheinigungen einer Verwaltungsbehörde erhoben wurde, reduzieren oder sogar abschaffen. Das neue Gesetz tritt an Stelle der bisher geltenden Übergangsvorschriften zur Stempelsteuer aus dem Jahr 1988, die zuletzt… Das neue Stempelsteuergesetz reduziert auch die IP-Kosten weiterlesen