China beabsichtigt, das Corporate Social Credit System (CSCS) auszuweiten. Im Bereich des geistigen Eigentums ist beabsichtigt, ein IPR Credit System aufzubauen, um den Schutz der Rechteinhaber zu stärken und Fälscher zu bekämpfen. Bisher ist die Anwendung des CSCS auf dem Gebiet des der Rechte am geistigen Eigentum noch auf schwerwiegende Verletzungen von Patenten und auf… CSCS wird auf den Bereich IPR ausgeweitet weiterlesen
Kategorie: Copyright
KI-generierte Texte sind als Werke durch Copyright schützbar
China hat einen neuen Präzedenzfall: der Gerichtshof in Shenzhen Nanshan entschied zum ersten Mal in China, daß KI-generierte Texte in Form von Artikeln kreative Werke darstellen und damit einen Anspruch auf Urheberrechtsschutz haben. In dem Fall veröffentlichte das klagende Unternehmen Shenzhen Tencent Computer System auf seiner Website einen Finanzartikel mit dem Titel Lunch Review: der… KI-generierte Texte sind als Werke durch Copyright schützbar weiterlesen
Das neue Zivilgesetzbuch der VR China und geistiges Eigentum
Das neue Zivilgesetzbuch der VR China, das am 1. Januar 2021 in Kraft tritt, fasst einige bereits bestehende Gesetze zusammen und arbeitet sie weiter aus. Es hat keinen dedizierten IP-Teil, daher bleiben die lex specialis wie das Patentgesetz, das Markengesetz, das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb und das Urheberrechtsgesetzt weiterhin in Kraft. Welche Auswirkung hat das… Das neue Zivilgesetzbuch der VR China und geistiges Eigentum weiterlesen
China fördert Blockchain zur Beweissicherung
Im August 2020 veröffentlichte das Oberste Volksgericht Chinas die Stellungnahmen zur Verbesserung des Schutzes des Urheberrechts und verwandter Rechte (Entwurf für Kommentare). Um die Beweissicherung in Rechtsstreitigkeiten über geistiges Eigentum zu erleichtern und den Inhabern von IPR zu einem umfassenderen Schutz zu verhelfen, ermutigt dieser Entwurf die Inhaber von IPR, Beweise durch Blockchain Technologie, Timestamp-Beglaubigungen… China fördert Blockchain zur Beweissicherung weiterlesen
Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime
Chinas 14. Fünfjahresplan setzt klare Zeichen: Peking wird sich von der westlichen Welt, besonders von den USA, weiter abkoppeln und in vielen Bereichen autonomer werden. Importe und Zulieferungen aus dem Ausland werden reduziert, der Binnenmarkt gestärkt und die eigenen Unternehmen geschützt und gefördert – auch im Ausland. Das Konzept der Dual Circulation, der chinesischen Version… Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime weiterlesen
Fälschungsbekämpfung in China: Plattformbetreiber müssen Maßnahmen vorweisen
Bei der Fälschungsbekämpfung gegen Online-Shops ist es für Markeninhaber in China oft schwierig, den Hersteller der Fälschungen zu identifizieren und ihn juristisch zu verfolgen. Deshalb sollte auch der Plattformbetreiber im Prozess mit angeklagt werden, wenn er gegen gesetzliche Verpflichtungen verstößt. Nach dem chinesischen E-Commerce-Gesetz hat der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts bei Vermutung einer Verletzung… Fälschungsbekämpfung in China: Plattformbetreiber müssen Maßnahmen vorweisen weiterlesen
Besserer Schutz durch das Urheberrecht
Das Copyright gewinnt in China weiter an Bedeutung. Die Zahl der Registrierungen steigt seit Jahren um 20 bis 30%, die Zahl der Software-Urheberrechten hat im Jahr 2019 sogar um 36% zugelegt. Hier spiegeln sich nicht nur das Wachstum bei den neuen Technologien in Bereichen wie Cloud-Computing, KI oder IoT wider, sondern auch das zunehmende Bewusstsein… Besserer Schutz durch das Urheberrecht weiterlesen
IP-Datenbanken senken Verfahrenskosten
COVID-19 führt dazu, dass Unternehmen auch bei der Durchsetzung ihrer Rechte am geistigen Eigentum in China genauer auf die Kosten achten. IP-Datenbanken können sie dabei unterstützen. Die Analyse chinesischer Gerichtsurteile bei vergleichbaren Fällen ermöglicht es IP-Managern und ihren Dienstleistern, den Fall und den Gegner richtig einzuschätzen und die richtige Strategie zu finden. Mit IP-Datenbanken können… IP-Datenbanken senken Verfahrenskosten weiterlesen
China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz
China hat das Ringen um den Vorsitz der World Intellectual Property Organisation (WIPO), der UN-Organisation zur Regelung des internationalen Schutzes von geistigem Eigentum in Genf, verloren. Neuer Generaldirektor wird Daren Tang, bislang Hauptgeschäftsführer des Amtes für geistiges Eigentum in Singapur (IPOS). Die Entscheidung gegen die chinesische Bewerberin Wang Binying, bisher stellvertretende Generaldirektorin, geht nicht zuletzt… China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz weiterlesen
Irreführende Logos und Zertifikate
Wenn ausländische Investoren in staatliche chinesische Unternehmen (State Owned Enterprise, SOE) und staatliche Holdings investieren oder mit ihnen zusammenarbeiten, gehen sie meist davon aus, dass Vermögenswerte im Eigentum der Zentralregierung eine gute Reputation besitzen und ausreichend solvent sind. Wenn es Probleme gibt, erwarten die Investoren, dass die Regierung helfend eingreift. Auf dem komplexen Markt für… Irreführende Logos und Zertifikate weiterlesen
