Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen

Bösgläubige Markenanmeldungen und das Horten von Marken sind für viele ausländische Unternehmen in China schon lange ein lästiges Problem. Jetzt wurde ein Durchbruch in der chinesischen IP-Rechtsprechung erzielt: Der Markenrechtsinhaber kann gegen bösgläubige Markenanmeldungen wegen unlauteren Wettbewerbs klagen und einen Unterlassungsanspruch sowie Schadensersatz durchsetzen.   Ein Präzedenzfall ist die Rechtssache Emerson Electric Co. vs. Xiamen… Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen weiterlesen

Krisen befeuern das Counterfeiting

Die globale Schwäche der Wirtschaft und die anhaltende Inflation führen bei Konsumenten und Geschäftskunden zum bewussten Replacement Originalen. Um ihre aktuellen Einkommensverluste und Umsatzeinbrüche zu kompensieren, ersetzen Konsumenten und Unternehmen gezielt hochpreisige Originale durch billige Kopien aus China. Durch den Austausch können sie in der schwierigen wirtschaftlichen Situation ihre Einkaufskosten deutlich senken – Qualitätsverluste und… Krisen befeuern das Counterfeiting weiterlesen

China geht gegen bösgläubige IP-Verletzungsverfahren vor

Das Oberste Volksgericht der VR China betont die Notwendigkeit, verstärkt gegen falsche und böswillige Rechtsstreitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums vorzugehen. Das relevante Dokument ist die „Stellungnahmen des OVG zur Stärkung des Prozesswesens im Bereich des geistigen Eigentums, um wirksame gerichtliche Dienstleistungen zu erbringen und den Aufbau einer Hochburg des geistigen Eigentums zu gewährleisten“, veröffentlich… China geht gegen bösgläubige IP-Verletzungsverfahren vor weiterlesen

Chinesische Patentflut: KI-gestützte Recherchetools helfen

Die ständig wachsende Flut chinesischsprachiger Patente bereitet ausländischen Patentanwälten, Forschungs- und Entwicklungsteams von Unternehmen und Unternehmensjuristen zunehmend Probleme. Mit klassischen Patentrecherchen ist es nicht möglich, alle relevanten Schutzrechte innerhalb einer akzeptablen Zeitspanne zu identifizieren und zu überprüfen. Begrenzte Schlüsselwörter scannen nicht die gesamte Technologiebreite und können die Beziehung zwischen Schlüsselwörtern sowie Synonymen von Schlüsselwörtern übersehen.… Chinesische Patentflut: KI-gestützte Recherchetools helfen weiterlesen

Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung

Strafschadenersatz ist in allen Bereichen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums anwendbar und hat sich in den letzten Jahren in der Gesetzgebung der VR China stetig verbessert. Er ist durch das erklärte Ziel der Regierung, ein umfassendes System zur Entschädigung von IPR-Verletzungen einzurichten, auch Teil des letzten Fünfjahresplans. Die Auslegung Judicial Interpretation of Punitive… Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung weiterlesen

Vorsicht vor gefälschten Beweisen

In China werden nicht nur Produkte gefälscht, auch Dokumenten mangelt es oft an der vor Gericht erforderlichen Echtheit. So stellte eine natürliche Person namens Zhang einen Antrag auf Löschung der Food-Marke Yuanshai der Tianjin Zhongying Group, weil die Marke drei Jahre hintereinander nicht benutzt wurde. Bei der Überprüfung stellte das Amt für geistiges Eigentum anhand… Vorsicht vor gefälschten Beweisen weiterlesen

Löschung von bösgläubig angemeldeten Marken in China

In China ist die bösgläubige Anmeldung von Marken Dritter untersagt. Bis vor kurzem war es dennoch schwer gegen Marken vorzugehen, die nicht exakt der kopierten Marke entsprachen, auch wenn aus Sicht des betroffenen Unternehmens die Bösgläubigkeit offensichtlich war. Es hat eine Weile gedauert, aber inzwischen sind die Chancen, bei entsprechender Beweislage, auch ähnliche, oder gar… Löschung von bösgläubig angemeldeten Marken in China weiterlesen

Alternative Nahrungsmittel erobern China

Gesunde Ernährung steht bei Chinesen immer höher im Kurs. Das zeigt sich deutlich beim Einkauf alternativer Ernährungsprodukte über Online Plattformen – sein Volumen hat sich im Jahr 2020 fast verdoppelt. Rund 75% der Online-Konsumenten alternativer Nahrungsmittel sind Neukunden, die meisten Nachbestellungen werden innerhalb von 30 Tagen getätigt. Der Grund für den Boom sind wachsende Gesundheitsprobleme,… Alternative Nahrungsmittel erobern China weiterlesen

China baut das IP-Rechtssystem aus

Die chinesische Regierung fokussiert stärker auf Rechtssicherheit beim geistigen Eigentum und verdichtet das Netz der für IP zuständigen Stellen. Zurzeit gliedert sich die Struktur von Gerichten, die Klagen bei IP-Verletzungen behandeln, nach dem Prinzip „1 plus 4 plus 22“. Dabei repräsentiert die Nummer 1 das IP-Gericht auf der nationalen Ebene, das ein Teil des Supreme… China baut das IP-Rechtssystem aus weiterlesen

Durch Anwaltsschreiben zum Strafschadensersatz

Beim Schutz der Rechte des geistigen Eigentums in China ist die Wirkung eines Anwaltsschreibens im Allgemeinen begrenzt. Anwaltsbriefe wurden auch mit Zurückhaltung versandt, weil sie unangenehme Nebenwirkungen haben können. Sie können beim Empfänger nicht nur aggressive Gegenmaßnahmen auslösen, sondern auch die legitimen Rechte und Interessen des Gegners beschädigen und damit ein Verfahren wegen unlauteren Wettbewerbs… Durch Anwaltsschreiben zum Strafschadensersatz weiterlesen