China veröffentlicht täglich die Namen von Schuldnern

Der Oberste Volksgerichtshof hat eine Online-Plattform gestartet, auf der täglich Informationen über säumige Schuldner – im Chinesischen „Lao Lai“ genannt – veröffentlicht werden – inklusive derjenigen, die deshalb vom Erwerb von Flug- oder Zugtickets ausgeschlossen wurden. Zurzeit sind mehr als 10,7 Mio. Namen von Unternehmen und Privatpersonen veröffentlicht, die ihren Zahlungspflichten nicht nachkommen. Neben der… China veröffentlicht täglich die Namen von Schuldnern weiterlesen

Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China

Mit der Ankündigung des Oberste Volksgerichtshofs, ein nationales Berufungsgericht für IP- Fälle auf der nationalen Ebene einzuführen baut die Volksrepublik China den Schutz des geistigen Eigentums weiter aus. Dieser Schritt war allein aufgrund der Masse an Verfahren überfällig – die spezialisierten IP-Gerichte haben im Jahr 2017 mehr als 225.000 Fälle bearbeitet. Die chinesischen IP-Gerichte gehören… Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China weiterlesen

China vereint Marken- und Patentamt

China hat angekündigt, das Markenamt (CTMO) und das Patentamt (SIPO) in einer Behörde zusammenzuführen. Alle Aufgaben des IP-Schutzes, für die bislang unterschiedliche Behörden zuständig waren, sollen in die Hände eines Amtes gelegt werden. Zu seinen Aufgaben werden nicht nur die Bearbeitung von Patenten, sondern auch die Registrierung von Marken und die Verwaltung geographischer Angaben (GI)… China vereint Marken- und Patentamt weiterlesen

Fast-Fakes und Super-Fakes: Markenhersteller müssen ihre Strategie anpassen

Nicht nur in der Fashion-Industrie ist der Trend zur Differenzierung des Counterfeiting-Geschäfts erkennbar. Zum einen ist ein Anstieg von “Fast-Fakes” zu beobachten. Die Fälschungszyklen werden immer kürzer, Counterfeiter werfen sehr schnell einfache und klar erkennbare Kopien von Saisonware in niedriger Qualität auf den Markt. Die Originalhersteller beschränken sich in diesen Fällen meist auf die Löschung… Fast-Fakes und Super-Fakes: Markenhersteller müssen ihre Strategie anpassen weiterlesen

Renaissance des Designs

Spielten Geschmacksmuster für Firmen als Schutzrecht bislang eine untergeordnete Rolle, sind die Anmeldezahlen in den vergangenen Jahren rasant nach oben geschnellt. Immer mehr Unternehmen erkennen, dass die Registrierung von Patenten und Marken allein keinen ausreichenden Schutz mehr bietet. Wer Produkte und Innovationen langfristig erfolgreich schützen will, sollte das Design in sein IP Portfolio aufnehmen. Der… Renaissance des Designs weiterlesen

Digitale Freihandelszonen: Ein Albtraum für den IP-Schutz

Im Februar fand die First Global Cross-Border E-Commerce Conference in Beijing statt, organisiert von der Weltzollorganisation sowie der chinesischen Zollbehörde. Die Wahl des Standorts war nicht schwierig: 40 Prozent des e-Commerce werden heute in China betrieben, das Land ist weltweit auch bei elektronischen Zahlungssystemen führend. Alibaba-Gründer und CEO Jack Ma sieht die Zukunft der globalen… Digitale Freihandelszonen: Ein Albtraum für den IP-Schutz weiterlesen

Chinesische Unternehmen drehen den Spieß um

Chinesische Unternehmen melden nicht nur massenhaft Schutzrechte für ihr geistiges Eigentum an, sie setzen diese Rechte auch immer aggressiver durch. Die meisten Fälle, die vor chinesischen IP Gerichten verhandelt werden, sind nicht Klagen westlicher Originalhersteller gegen chinesische Copycats, sondern Rechtsstreitigkeiten zwischen chinesischen Unternehmen. Auch die Zahl der Fälle, in denen chinesische Unternehmen westliche Hersteller wegen… Chinesische Unternehmen drehen den Spieß um weiterlesen