Trade Secrets vs. Patente

Counterfeiting und der Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen (Trade Secrets) sind für viele IP-Chefs in China nach wie vor die größten Herausforderungen. Bei den Patenten geht es in vielen Branchen inzwischen um Softwarepatente, ganz besonders in der Automobilindustrie. Die größte Herausforderung wird darin gesehen, Software-bezogene Technologien zu schützen, wobei das Problem in der Patentierbarkeit liegt. Diese Entwicklung… Trade Secrets vs. Patente weiterlesen

Schutz geographischer Herkunftsangaben

Die EU hat eine neue Verordnung für Spirituosen verabschiedet, die Kennzeichnungsstandards definiert und den Schutz geographischer Herkunftsbezeichnungen (Geographical Indications, GI) im Vergleich zu Markenrechten stärkt. Sie wird nach der offiziellen Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten und bis 2021 weitgehend anwendbar sein. Die neue Verordnung präzisiert die Normen für die Beschreibung und… Schutz geographischer Herkunftsangaben weiterlesen

Lego-Fakes: 30 Millionen USD Schaden

Der Fall sorgt international für Schlagzeilen: Die Polizei in Shanghai hat im April 2019 einen Ring von Counterfeitern zerschlagen, der gefälschte Spielwaren der dänischen Firma Lego hergestellt und vertrieben hat. Ziel der Aktion war der chinesische Spielwarenhersteller Lepin. Die Polizei führte  Razzien in drei Standorten mit zehn Montagelinien durch, die danach geschlossen wurden. Dabei wurden… Lego-Fakes: 30 Millionen USD Schaden weiterlesen

Elektroauto-Startup XPeng: Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen

Im vergangenen Jahr hat das FBI in den USA ein Strafverfahren gegen einen früheren chinesischen Apple-Mitarbeiter eigeleitet, der geheime Technologie für selbstfahrende Autos gestohlen hat. Jetzt verklagt Tesla aus denselben Gründen einen ehemaligen chinesischen Mitarbeiter aus dem Autopilot-Team. Was verbindet die beiden Angeklagten?   Die Herren Zhang und Cao sind nicht nur Landsleute, sie wollten… Elektroauto-Startup XPeng: Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen weiterlesen

Kleine Päckchen und komplexe Routen

Die Serienstudie Illicit Trade der OECD erfasst jedes Jahr die aktuelle Lage des globalen illegalen Handels. Danach ist die EU vom internationalen Handel mit gefälschten und nachgeahmten Produkten besonders betroffen, rund ein Viertel alles Fakes floss im Erhebungsjahr 2016 in die Europäische Gemeinschaft. Die gefälschten Waren hatten einen Wert von 121 Mrd. EUR, was 6,8%… Kleine Päckchen und komplexe Routen weiterlesen

Sind Farben in China markenfähig?

Der französische Schuh- und Taschendesigner Christian Louboutin ist durch sein ikonisches Schuhdesign – himmelhohe Absätze und rote Schuhsohlen – weltweit bekannt geworden. Die Marke für die rote Sohle wurde schon 2010 in den Beneluxstaaten eingetragen, 2013 folgte die explizite Eintragung für hochhackige Schuhe. Vor einigen Jahren ist Louboutin gegen die niederländische Deichmann-Tochter Van Haren vor… Sind Farben in China markenfähig? weiterlesen

Gefälschte Lebensmittel in China

In Peking ist gerade eine dreimonatige Großoffensive gegen Lebensmittelfälscher zu Ende gegangen. Das  von mehreren Pekinger Behörden gemeinsam initiierte Projekt konnte mehr als 85 Verstecke aufdecken und 68 Fälle zu gefälschten Lebensmitteln abwickeln. Kopierte oder gepanschte Lebensmittel sind in China seit vielen Jahren ein Problem, das nur schwer in den Griff zu bekommen ist. Unter… Gefälschte Lebensmittel in China weiterlesen