China will die Grundlagen seiner Industrie gezielt stärken – von Kernkomponenten über Grundstoffe bis zur Basissoftware. Der am 22. Oktober 2026 veröffentlichte Fünfjahresplan zielt auf Segmente, in denen europäische Zulieferer bislang stark sind. Dadurch wird der Wettbewerb in China härter und der Schutz von Know-how noch wichtiger. Bis 2030 sollen die Schwachstellen deutlich verringert sein… Neuer Plan: Stärkung der industriellen Basis weiterlesen
Schlagwort: geistiges Eigentum
Verschärfte Exportkontrollen für 40 Schlüsseltechnologien
China plant neue Exportbeschränkungen für 40 strategisch wichtige Technologien. Besonders betroffen sind Künstliche Intelligenz, Biomedizin und Solartechnologie. Für europäische Unternehmen könnten sich daraus erhebliche Einschränkungen beim Technologietransfer und bei der Nutzung chinesischen Know-hows ergeben. Das chinesische Handelsministerium (MOFCOM) und das Wissenschaftsministerium haben einen entsprechenden Entwurf veröffentlicht. Für 14 Technologien ist ein vollständiges Exportverbot vorgesehen, für… Verschärfte Exportkontrollen für 40 Schlüsseltechnologien weiterlesen
Chinesische Europa-Offensive: IP und IT im Fokus
Die Studie Allianz Trade Global Survey 2025 zeigt deutlich: Chinesische Unternehmen orientieren sich infolge des eskalierenden Handelskonflikts mit den USA strategisch neu und richten den Blick zunehmend auf Europa. Seit dem amerikanischen Liberation Day am 2. April 2025 strebt kein einziges chinesisches Unternehmen mit bestehenden Lieferketten in Nordamerika einen Verbleib in der Region an. Stattdessen… Chinesische Europa-Offensive: IP und IT im Fokus weiterlesen
Abfluss geistigen Kapitals aus China
Das Geschäftsmodell ist profitabel: Ausländische Unternehmen investieren in China, nutzen dort die billigen Ressourcen und exportieren ihre Produkte dann mit attraktiven Margen aus China heraus in alle Welt. In den Augen der chinesischen Regierung wiederholt sich das jetzt bei der Forschung und Entwicklung – die Ausländer zapfen mit ihren chinesischen F&E-Zentren und Aufträgen an preiswerte… Abfluss geistigen Kapitals aus China weiterlesen
Gewährleistungsmarken sichern in China Vertrauen
Eine Gewährleistungsmarke dient nicht der Unterscheidung eines Unternehmens von seinen Wettbewerbern, sondern garantiert bestimmte Qualitätsmerkmale von Waren oder Dienstleistungen. Beispiele sind das Fairtrade-Siegel, das Produzenten faire Handelsbedingungen garantiert, oder das TÜV-Zeichen, das Sicherheits- und Qualitätsprüfungen durch den TÜV bestätigt. Auch der Blaue Engel, der für umweltfreundliche Produkte steht, gehört zu den bekannten Gewährleistungsmarken. In China… Gewährleistungsmarken sichern in China Vertrauen weiterlesen
Legal Tech stärkt die Resilienz
Angesichts der rückläufigen chinesischen Wirtschaft, der politisch bedingten zunehmenden Unsicherheit sowie der Entkopplung von IP-Systemen zwischen China und dem Westen erweist sich der Einsatz von Legal Tech im Bereich des geistigen Eigentums oft als ein deutlicher Vorteil für Unternehmen. Legal Tech senkt nicht nur die Kosten, erhöht die Effizienz und steigert die Geschwindigkeit, sie erhöht… Legal Tech stärkt die Resilienz weiterlesen
Förderung des Datenflusses und Schutz von Datenrechten
China hat ein neues richtungsweisendes Urteil im Bereich der digitalen Schlüsseltechnologien. Es geht um die Datenextraktion und den Datenhandel von iDataAPI und zeigt Chinas verstärkte Haltung zum Schutz von Datenrechten und zur Förderung des Datenflusses. Der Betreiber von Sina Weibo (Kläger) klagte gegen ein Unternehmen und seine Niederlassung in Shenzhen, Betreiber der iDataAPI-Website (Beklagter). Nutzer… Förderung des Datenflusses und Schutz von Datenrechten weiterlesen
Nicht eintragungsfähige Marken
In China gibt es eine ganze Reihe von Einschränkungen für die Registrierung von Marken. Sie haben den Zweck, die öffentliche Ordnung, nationale Symbole und internationale Abkommen zu schützen sowie diskriminierende oder irreführende Marken zu verhindern. Nicht für die Registrierung zugelassen sind Marken, die identisch oder ähnlich mit den Namen, Flaggen oder Emblemen von Ländern oder… Nicht eintragungsfähige Marken weiterlesen
Daten als geistiges Eigentum
Daten und geistiges Eigentum sind auf verschiedene Arten eng miteinander verknüpft. So können Daten, die aus kreativen Prozessen resultieren, als geistiges Eigentum (Daten-IP) geschützt werden. Andererseits sind beispielsweise die Schutzdauer eines Patentes, die Nummer der Unterklasse einer Marke oder der Gerichtsstand eines Verletzungsprozesses IP-Daten. Grundsätzlich gilt, dass IP und Daten geschützt werden, der Schutz Innovationen… Daten als geistiges Eigentum weiterlesen
Chinas KI-Urteil wird die Märkte verändern
Das Urteil machte Schlagzeilen: Das Pekinger Internetgericht hat in einem bahnbrechenden Urteil entschieden, dass KI-generierte Bilder urheberrechtlich geschützt werden können, weil sie den kreativen Beitrag des Menschen widerspiegeln. Die vom Menschen gesetzten Parameter der KI machen das Endergebnis urheberrechtswürdig. Diese überraschende Entscheidung, die massiv von der westlichen Rechtsprechung abweicht, bietet neue Perspektiven auf die Beziehung… Chinas KI-Urteil wird die Märkte verändern weiterlesen
