China verschärft den Datenschutz im Automobilsektor

China setzt seine Gesetzesinitiativen nach dem Cyber Security Law und dem Data Security Law fort. So wurden Bestimmungen zum Datensicherheitsmanagement in der Automobilindustrie zur probeweisen Umsetzung eingeführt, die am 1. Oktober 2021 in Kraft treten. Sie konzentrieren sich auf die Sicherheitsrisiken personenbezogener Informationen, sensibler personenbezogener Informationen und wichtiger Daten im Automobilsektor und bieten allen Akteuren… China verschärft den Datenschutz im Automobilsektor weiterlesen

Patentierbarkeit von softwarebezogenen Erfindungen

Da Patente traditionell dazu gedacht waren, technische Lösungen, wie sie für mechanische Geräte notwendig sind, zu schützen, ist es immer noch nicht möglich, ein Patent für ein Computerprogramm per se zu erhalten. Es gibt jedoch Möglichkeiten, eine Software in die Anmeldung eines Patents einzubeziehen. Im Jahr 2020 hat die chinesische Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA)… Patentierbarkeit von softwarebezogenen Erfindungen weiterlesen

Creative Commons und Copyleft: Open-Source-Lizenzen in China

Kostenlose Open Source Software steht in China hoch im Kurs. Einem aktuellen Bericht der chinesischen Denkfabrik China Academy for Information and Communication Technology (CAICT) zufolge haben im Jahr 2019 bereits 87,4 % der chinesischen Firmen Open-Source-Technologien genutzt. Mittlerweile dürften es noch mehr sein. Entsprechend weitverbreitet sind standardisierte Lizenzen (öffentliche Urheberrechtslizenzen), die eine kostenlose Verbreitung eines… Creative Commons und Copyleft: Open-Source-Lizenzen in China weiterlesen