Um den Handel mit Dienstleistungen weiter zu öffnen und zu beschleunigen, will Shanghai im Rahmen eines neuen Plans die grenzüberschreitende Übertragung von Finanzdaten erleichtern. Finanzinstitutionen dürfen nun Daten, die für den täglichen Betrieb notwendig sind, ins Ausland übertragen. Damit die grenzüberschreitende Datenströmung gefördert und reguliert werden kann, sollen ein Datenkatalog erstellt, ein sicherer und bequemer… Schub für die digitale Wirtschaft weiterlesen
Kategorie: E-Commerce
Beweisführung bei Verletzung von Geschäftsgeheimnissen
Um vor Gericht eine Verletzung von Geschäftsgeheimnissen erfolgreich nachzuweisen, sind tragfähige Beweise erforderlich. Der Kläger kann verschiedene Formen der Zuwiderhandlung nachweisen: Den Erwerb eines Geschäftsgeheimnisses durch illegale Mittel wie Diebstahl, Bestechung oder Betrug, die Offenlegung, Nutzung oder Erlaubnis der Nutzung des erlangten Geschäftsgeheimnisses durch den Beklagten, die Verletzung von Verpflichtungen zur Geheimhaltung oder die Unterstützung… Beweisführung bei Verletzung von Geschäftsgeheimnissen weiterlesen
Die Piraterie digitaler Inhalte nimmt zu
Der Ausbruch der Covid-19-Pandemie führte weltweit zu einem beispiellosen Anstieg der Online-Piraterie bezüglich Musik, Film, Fernsehen, Verlagswesen und Software. So stieg die Zahl der Raubkopien von Filmen im Jahr 2022 im Vergleich zu 2021 um 39%, während die Zahl der Besuche von Piraterie-Websites zum Ansehen von Filmen um etwa 9% zunahm. Der gleiche Trend zeigt… Die Piraterie digitaler Inhalte nimmt zu weiterlesen
Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz
Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat Ende Oktober 2022 Informationen zur Umsetzung der Stellungnahmen zur Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums (关于强化知识产权保护的意见) veröffentlicht. Sie erläutern, wie Änderungen des Patentgesetzes aus dem Jahr 2021 in der Praxis umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus will CNIPA bis Ende 2022 die Überarbeitung und Konkretisierung der Durchführungsbestimmungen zum… Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz weiterlesen
Alternative Nahrungsmittel erobern China
Gesunde Ernährung steht bei Chinesen immer höher im Kurs. Das zeigt sich deutlich beim Einkauf alternativer Ernährungsprodukte über Online Plattformen – sein Volumen hat sich im Jahr 2020 fast verdoppelt. Rund 75% der Online-Konsumenten alternativer Nahrungsmittel sind Neukunden, die meisten Nachbestellungen werden innerhalb von 30 Tagen getätigt. Der Grund für den Boom sind wachsende Gesundheitsprobleme,… Alternative Nahrungsmittel erobern China weiterlesen
Fälschungsbekämpfung in China: Plattformbetreiber müssen Maßnahmen vorweisen
Bei der Fälschungsbekämpfung gegen Online-Shops ist es für Markeninhaber in China oft schwierig, den Hersteller der Fälschungen zu identifizieren und ihn juristisch zu verfolgen. Deshalb sollte auch der Plattformbetreiber im Prozess mit angeklagt werden, wenn er gegen gesetzliche Verpflichtungen verstößt. Nach dem chinesischen E-Commerce-Gesetz hat der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts bei Vermutung einer Verletzung… Fälschungsbekämpfung in China: Plattformbetreiber müssen Maßnahmen vorweisen weiterlesen
Rückgabebetrug bei gefälschten Prozessoren
Der amerikanische Chiphersteller Intel meldet für den chinesischen Markt eine massive Zunahme gefälschter Intel-CPUs (Central Processing Unit). Die Fakes werden über E-Commerce-Plattformen wie AliExpress oder Amazon verkauft, und Dritthändler versuchen, große Mengen gefälschter CPUs über die Rücksendung (Return Merchandise Authorization, RMA) angeblicher Originalprodukte in den Markt einzuschleusen. In solchen Rückgabebetrugsfällen schicken Counterfeiter gefälschte Ware über… Rückgabebetrug bei gefälschten Prozessoren weiterlesen
Covid-19 beschleunigt die Schaffung starker chinesischer Marken
Die Coronakrise verstärkt das chinesische Streben nach starken Marken. Um den Verbrauch der Bevölkerung zu steigern und die schwache Inlandsnachfrage anzukurbeln, will China jetzt den Aufbau bekannter und qualitativ hochwertiger chinesischer Marken politisch fördern und beschleunigen. Sie sollen dabei helfen, den Einfluss chinesischer Produkte und Dienstleistungen auf dem Binnenmarkt zu steigern und dadurch die weitere… Covid-19 beschleunigt die Schaffung starker chinesischer Marken weiterlesen
Mogelpackung Crawlingdienste
Bei der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie im Internet müssen Markeninhaber versuchen, die Hersteller der Fälschungen in der Realwirtschaft zu ermitteln und auszuschalten. Wer in Internetmarktplätzen und Onlineshops mit Hilfe von Crawling-Software illegale Verkäufe findet und diese nur manuell oder automatisiert löschen lässt, kuriert das Symptom. Die gelöschten Angebote werden kurz nach der Entfernung in… Mogelpackung Crawlingdienste weiterlesen
China’s neues Gesetz für ausländische Investitionen
Im Januar 2020 tritt das Foreign Investment Law in Kraft. Die drei Gesetze, über die ausländische Investitionen in China bisher geregelt waren (Chinese-Foreign Equity Joint Venture Law (EJVL), Wholy Foreign-Owned Enterprise Law (WFOEL), Chinese-Foreign Contractual Joint Venture Law (CJVL)), werden zum gleichen Zeitpunkt aufgehoben. Der Gesetzesentwurf wurde bereits seit 2015 diskutiert, doch die verabschiedete Version… China’s neues Gesetz für ausländische Investitionen weiterlesen
China Intellectual Property Blog 