Wiederholte Markenverletzung: Hoher Strafschadenersatz in China

Shanghai hat einen neuen Präzedenzfall: Das Gericht in Pudong verhängte im Rahmen eines Markenverletzungsprozesses zum ersten Mal den zu dem Zeitpunkt des Urteils maximal möglichen Strafschadenersatz in Höhe von 3 Millionen RMB, das sind knapp 390.000 EUR. Kläger war der amerikanische Anbieter von Sportgeräten und Fitnesskursen Balanced Body, das beklagte chinesische Unternehmen war Yongkang Elina… Wiederholte Markenverletzung: Hoher Strafschadenersatz in China weiterlesen

Zugriff weiterhin erlaubt – Das neue chinesische Verschlüsselungsgesetz

Der Nationale Volkskongress der VR China hat am 26. Oktober das neue chinesische Verschlüsselungsgesetz (密码法) verabschiedet, das am 1. Januar 2020 in Kraft treten wird. Es kann als eine weitere Ergänzung des Cybersecuritysystems angesehen werden, das China bereits seit Jahren entwickelt und das mit dem Cybersicherheitsgesetzes an Dynamik gewonnen hat. Es soll die Nutzung und… Zugriff weiterhin erlaubt – Das neue chinesische Verschlüsselungsgesetz weiterlesen

Geographische Herkunftsbezeichnungen: Das Schutzabkommen kommt 2020

Neue Perspektiven für die Bekämpfung falscher Angaben bei Lebensmitteln und Getränken: Der europäisch-chinesische Verhandlungsmarathon zum Schutz geographischer Herkunftsbezeichnungen ist offiziell abgeschlossen. Das Abkommen, das noch rechtlich geprüft wird und das Europäische Parlament und den Rat passieren muss, wird 2020 in Kraft treten. Grundlage des Abkommens ist eine Liste mit jeweils zehn geografischen Angaben, die im… Geographische Herkunftsbezeichnungen: Das Schutzabkommen kommt 2020 weiterlesen

Autonomes Fahren: Der Umgang mit Trade Secrets

Im Bereich des autonomen Fahrens wird die Entscheidung darüber, ob eine Erfindung patentiert oder als Trade Secret geheim gehalten werden soll, zunehmend zum Schlüsselfaktor für den in der Zukunft liegenden Markterfolg. Der Grund: die Mitarbeiter in diesem hoch innovativen, sehr dynamischen und stärker konvergierenden Segment der Automobil- und Digitalbranchen sind nicht nur auf dem Gebiet… Autonomes Fahren: Der Umgang mit Trade Secrets weiterlesen