IP-Schutz in neuen Bereichen

Der Schutz des geistigen Eigentums stand schon immer ganz oben auf der chinesischen Agenda. So zielt die Strategie Made in China 2025 darauf ab, chinesische Unternehmen von Herstellern zu Eigentümern und Schöpfern geistigen Eigentums in der globalen Wirtschaft zu machen. Im September und Oktober 2021 veröffentlichte China die Outline of Building an IPR Powerhouse (2021-2035) und den 14th Five-Year National Plan for the Protection and Use of IPRs.

Im Rahmen der neuen nationalen Politik zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums wird China sein System zum Schutz dieser Rechte auf mehreren Ebenen weiter verbessern, u. a. auf der legislativen, gerichtlichen und administrativen Ebene. Vor allem auf der legislativen Ebene wird China die bestehenden Gesetze und Verordnungen zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums weiter verfeinern, z. B. durch die Koordinierung der Überarbeitung und Verbesserung des Patentgesetzes, des Markengesetzes, des Urheberrechtsgesetzes, des Antimonopolgesetzes, des Gesetzes über den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt, des E-Commerce-Gesetzes und anderer damit zusammenhängender Gesetze und Verordnungen.

China wird auch neue Durchbrüche erzielen. Das Land wird die Gesetzgebung über geistige Eigentumsrechte in neuen Bereichen und Industrien wie Big Data, künstliche Intelligenz und Gentechnologie beschleunigen, die Entwicklung von Projekten zum Schutz von Daten fördern, Studien über die Eigentumsrechte an Daten durchführen und die Gesetzgebung im Zusammenhang mit dem Schutz des geistigen Eigentums an Daten erforschen. Das Ziel ist dabei, den Schutzbedarf von Daten für den wissenschaftlichen und technologischen Fortschritt sowie die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu decken.

Diese Bemühungen werden zu einem stärkeren IP-Schutz ausländischer Unternehmen in China führen und sie dazu ermutigen, ihre Rechte in China durchzusetzen. Sie können chinesischen Unternehmen aber auch als Waffe dienen, ihre Interessen zu verteidigen. Chinesische Unternehmen generieren zunehmend hochwertige Schutzrechte in Branchen wie Telekommunikation, künstliche Intelligenz und Big Data. Es ist zu erwarten, dass Quantität und Qualität der chinesischen IP wachsen werden, da der Schutz des geistigen Eigentums ständig in neuen Bereichen verstärkt wird. Wir empfehlen ausländischen Unternehmen, ihre Ausübungsfreiheit in China zu überprüfen und sicherzustellen. Chinesische Unternehmen schützen ihre Rechte des geistigen Eigentums immer stärker, und die Zahl der von chinesischen Unternehmen gegen ausländische Wettbewerber eingereichten IP-Klagen wird weiter ansteigen.

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