Neue Cyberspace-Gerichte und E-Commerce-Gesetz

Mit seinem neuen E-Commerce-Gesetz (Link zum Beitrag)und zwei neuen Cyberspace-Gerichten (Link zum Beitrag) passt China sein Rechtssystem weiter den neuen Herausforderungen der digitalen Welt an. In den zwei neuen Gerichten in Peking und Guangzhou soll ausschließlich über Internet-Fälle geurteilt werden. Dabei wird das gesamte Verfahren digital stattfinden – von der Klageeinreichung bis zu Videoanhörungen. Zudem… Neue Cyberspace-Gerichte und E-Commerce-Gesetz weiterlesen

China und EU harmonisieren IP-Schutz

Das neue chinesische Amt für geistiges Eigentum (China National Intellectual Property Administration, CNIPA) und das Europäische Patentamt (European Patent Office, EPO) haben am 21. September 2018 in München ihre zukünftige Zusammenarbeit geplant. Es war das erste Treffen der beiden Patentämter seit das chinesische Markenamt und Patentamt im August zu einer einheitlichen Behörde zusammengeführt wurden (Link… China und EU harmonisieren IP-Schutz weiterlesen

Internet Plus: SIPOs Plan für den IP-Schutz im digitalen Zeitalter

Das chinesische Patentamt hat einen Plan zur Nutzung der stetig wachsenden Datenmengen und intelligenten Algorithmen für den IP-Schutz veröffentlicht. Das Ziel ist, bis 2020 ein smartes zentrales System zur Erkennung von Fälschungen aufzubauen. Das System soll die Verfolgung von Piraterie-Fällen durch Identifizierung der gefälschten Produkte im Internet, permanentes Online-Monitoring und Verfolgung der Fälschungen bis zur… Internet Plus: SIPOs Plan für den IP-Schutz im digitalen Zeitalter weiterlesen

Chinesische Counterfeiter fälschen hauptsächlich einheimische Marken

Im Gegensatz zur weit verbreiteten Meinung werden in China nicht nur ausländische Marken gefälscht. Ganz im Gegenteil, der rapide Aufstieg wertvoller chinesischer Marken hat immer mehr Fälschungen einheimischer Hersteller zur Folge. China Weekly berichtet über 200.000 IPR-Fälle, die von chinesischen Gerichten alleine 2017 bearbeitet wurden – ein signifikanter Anstieg von über 40% im Vergleich zum… Chinesische Counterfeiter fälschen hauptsächlich einheimische Marken weiterlesen

Künstliche Intelligenz und Geistiges Eigentum

Moderne Technologien, vor allem künstliche Intelligenz, beeinflussen, wie wir arbeiten. Das gilt auch für IP-Experten. Ein Beispiel: Das Überwachen von Trademarks, Recherche zu ähnlichen Marken und Suchen nach bereits registrierten Marken, um eine Rechtsverletzung zu vermeiden, sind zeitintensiv und ermüdend. Die steigende Zahl der IP-Anmeldungen macht die Aufgabe nicht leichter. Heutzutage aber kann uns künstliche… Künstliche Intelligenz und Geistiges Eigentum weiterlesen

Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China

Mit der Ankündigung des Oberste Volksgerichtshofs, ein nationales Berufungsgericht für IP- Fälle auf der nationalen Ebene einzuführen baut die Volksrepublik China den Schutz des geistigen Eigentums weiter aus. Dieser Schritt war allein aufgrund der Masse an Verfahren überfällig – die spezialisierten IP-Gerichte haben im Jahr 2017 mehr als 225.000 Fälle bearbeitet. Die chinesischen IP-Gerichte gehören… Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China weiterlesen

Mehr Schadensersatz bei IPR-Verletzungen

Rückenwind für Chinas Unternehmertum: Der Oberste Volksgerichtshof hat ein Dokument veröffentlicht, das die Eigentumsrechte von Unternehmern schützt und ihre Autonomie in Managementfragen stärkt. Das Circular on Creating a Favorable Legal Landscape to Facilitate Innovation and the Start-Up of Entrepreneurs by Leveraging the Adjudicatory Function of the Court umfasst auch den Schutz von IP und die… Mehr Schadensersatz bei IPR-Verletzungen weiterlesen