China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz

China hat das Ringen um den Vorsitz der World Intellectual Property Organisation (WIPO), der UN-Organisation zur Regelung des internationalen Schutzes von geistigem Eigentum in Genf, verloren. Neuer Generaldirektor wird Daren Tang, bislang Hauptgeschäftsführer des Amtes für geistiges Eigentum in Singapur (IPOS). Die Entscheidung gegen die chinesische Bewerberin Wang Binying, bisher stellvertretende Generaldirektorin, geht nicht zuletzt… China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz weiterlesen

Verlängerung der Patentlaufzeit: Ein Treiber für Innovation

Im Handelsabkommen zwischen den USA und China ist die Verlängerung der Patentlaufzeit von innovativen Medizinprodukten vorgesehen, um unangemessene Verzögerungen zu vermeiden. Das kommt den Pharmaunternehmen in beiden Ländern entgegen. Die Vertragsklausel unterstützt nicht nur die pharmazeutischen Hersteller aus den USA, sie kommt auch innovativen chinesischen Pharmaunternehmen zugute. Diese müssen ihre Forschung und Entwicklung für patentierte… Verlängerung der Patentlaufzeit: Ein Treiber für Innovation weiterlesen

Belt and Road Initiative: Die Seidenstraße der Patente

Die chinesische Belt and Road Initiative (BRI) umfasst nicht nur Logistik- und Energieprojekte, Wirtschaftskorridore und digitale Informations- und Kommunikationssysteme (Digital Silk Road), sondern auch eine Intangible Silk Road, die aus Patenten, Marken, Copyrights und technischen Standards besteht. Und diese immaterielle Seidenstraße wächst rasant – bislang weitgehend unter dem Radar der europäischen Wirtschaft. Die Statistik der… Belt and Road Initiative: Die Seidenstraße der Patente weiterlesen

Autonomes Fahren: Der Umgang mit Trade Secrets

Im Bereich des autonomen Fahrens wird die Entscheidung darüber, ob eine Erfindung patentiert oder als Trade Secret geheim gehalten werden soll, zunehmend zum Schlüsselfaktor für den in der Zukunft liegenden Markterfolg. Der Grund: die Mitarbeiter in diesem hoch innovativen, sehr dynamischen und stärker konvergierenden Segment der Automobil- und Digitalbranchen sind nicht nur auf dem Gebiet… Autonomes Fahren: Der Umgang mit Trade Secrets weiterlesen

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht

Chinas Umgang mit IP-Rechtsverletzungen wird sich in Zukunft verschärfen. Das geht aus einer Absichtserklärung hervor, die von insgesamt 38 chinesischen Staatsorganen gemeinsam unterzeichnet und am 5. Dezember 2018 veröffentlicht wurde. Die Institutionen – darunter das Nationale Amt für Geistiges Eigentum und der Oberste Gerichtshof – beabsichtigen, bei Patentverletzungen und ähnlichen Vergehen enger zusammen zu arbeiten.… Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht weiterlesen

All Eyes on China

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organisation, WIPO) hat am 3. Dezember ihren Jahresbericht für 2017 veröffentlicht. Das Papier enthält unter anderem ausführliche Statistiken zur globalen Entwicklung von Patenten, Designs und Marken. Wie schon im letzten Jahr (Link zum Artikel) dominiert ein Thema wie kein anderes den Bericht: China und sein Aufstieg zur… All Eyes on China weiterlesen

Gefährliche Verallgemeinerung

Zum Artikel „Patentes Märchen“ in der WirtschaftsWoche 42 vom 12. Oktober 2018: Komplexe Sachverhalte lassen sich bekanntlich nur durch eine differenzierte Analyse angemessen erfassen. Das gilt ganz besonders für das internationale Patentwesen. Dass die VR China Patentanmeldungen chinesischer Unternehmen subventioniert und dadurch massenhaft Schutzrechte schlechter Qualität produziert, ist in der deutschen Industrie bekannt. Die Strategie… Gefährliche Verallgemeinerung weiterlesen

Chinesische Unternehmen drehen den Spieß um

Chinesische Unternehmen melden nicht nur massenhaft Schutzrechte für ihr geistiges Eigentum an, sie setzen diese Rechte auch immer aggressiver durch. Die meisten Fälle, die vor chinesischen IP Gerichten verhandelt werden, sind nicht Klagen westlicher Originalhersteller gegen chinesische Copycats, sondern Rechtsstreitigkeiten zwischen chinesischen Unternehmen. Auch die Zahl der Fälle, in denen chinesische Unternehmen westliche Hersteller wegen… Chinesische Unternehmen drehen den Spieß um weiterlesen

Blockchain revolutioniert auch den IP-Schutz

Die Europäische Kommission will das Potenzial der Blockchain-Technologie zur Bekämpfung von Verletzungen der geistigen Eigentumsrechte in Supply-Chains ausloten. Die Nutzung von Blockchain-Technologie, z.B. in Smart Contracts, ermöglicht mehr Transparenz in den Lieferketten. Durch die Supply-Chain Rückverfolgung via Blockchain, kann jedes physisches Gut eindeutig identifiziert und dessen Ursprung, Transport und Lieferungen genau nachverfolgt werden. Dermaßen transparente… Blockchain revolutioniert auch den IP-Schutz weiterlesen

Internationale Patentanmeldungen: Das Wachstum kommt aus China

2016 war das Jahr chinesischer Patente. Insgesamt wurden unter WIPOs Patent Cooperation Treaty (PCT) 233.000 Patentanmeldungen eingereicht – ein Anstieg um 7,3% im Vergleich zum Vorjahr. Bei der Nachfrage nach internationalen Patentanmeldungen sind chinesische Anmelder für 98% des gesamten Wachstums verantwortlich, schon seit 2002 führen Anmelder mit Sitz in China das Ranking mit zweistelligen jährlichen… Internationale Patentanmeldungen: Das Wachstum kommt aus China weiterlesen