Chinas 14. Fünfjahresplan setzt klare Zeichen: Peking wird sich von der westlichen Welt, besonders von den USA, weiter abkoppeln und in vielen Bereichen autonomer werden. Importe und Zulieferungen aus dem Ausland werden reduziert, der Binnenmarkt gestärkt und die eigenen Unternehmen geschützt und gefördert – auch im Ausland. Das Konzept der Dual Circulation, der chinesischen Version… Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime weiterlesen
Schlagwort: Patente
Patentschutz für KI in China: Neue Richtlinien und Referenzen
Die Zahl der chinesischen Patentanmeldungen im Bereich Künstliche Intelligenz wächst rasant – unterm Strich haben Unternehmen mit Sitz in China bis Oktober 2019 mehr als 440.000 KI-Patente angemeldet. Anmelder sind meist Großunternehmen wie Baidu, Alibaba, Tencent, Inspur und Huawei sowie Hochschulen oder Forschungszentren, allen voran die Universität Xidian und die Universität Zhejiang. Sie konzentrieren sich… Patentschutz für KI in China: Neue Richtlinien und Referenzen weiterlesen
China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz
China hat das Ringen um den Vorsitz der World Intellectual Property Organisation (WIPO), der UN-Organisation zur Regelung des internationalen Schutzes von geistigem Eigentum in Genf, verloren. Neuer Generaldirektor wird Daren Tang, bislang Hauptgeschäftsführer des Amtes für geistiges Eigentum in Singapur (IPOS). Die Entscheidung gegen die chinesische Bewerberin Wang Binying, bisher stellvertretende Generaldirektorin, geht nicht zuletzt… China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz weiterlesen
Verlängerung der Patentlaufzeit: Ein Treiber für Innovation
Im Handelsabkommen zwischen den USA und China ist die Verlängerung der Patentlaufzeit von innovativen Medizinprodukten vorgesehen, um unangemessene Verzögerungen zu vermeiden. Das kommt den Pharmaunternehmen in beiden Ländern entgegen. Die Vertragsklausel unterstützt nicht nur die pharmazeutischen Hersteller aus den USA, sie kommt auch innovativen chinesischen Pharmaunternehmen zugute. Diese müssen ihre Forschung und Entwicklung für patentierte… Verlängerung der Patentlaufzeit: Ein Treiber für Innovation weiterlesen
Belt and Road Initiative: Die Seidenstraße der Patente
Die chinesische Belt and Road Initiative (BRI) umfasst nicht nur Logistik- und Energieprojekte, Wirtschaftskorridore und digitale Informations- und Kommunikationssysteme (Digital Silk Road), sondern auch eine Intangible Silk Road, die aus Patenten, Marken, Copyrights und technischen Standards besteht. Und diese immaterielle Seidenstraße wächst rasant – bislang weitgehend unter dem Radar der europäischen Wirtschaft. Die Statistik der… Belt and Road Initiative: Die Seidenstraße der Patente weiterlesen
Autonomes Fahren: Der Umgang mit Trade Secrets
Im Bereich des autonomen Fahrens wird die Entscheidung darüber, ob eine Erfindung patentiert oder als Trade Secret geheim gehalten werden soll, zunehmend zum Schlüsselfaktor für den in der Zukunft liegenden Markterfolg. Der Grund: die Mitarbeiter in diesem hoch innovativen, sehr dynamischen und stärker konvergierenden Segment der Automobil- und Digitalbranchen sind nicht nur auf dem Gebiet… Autonomes Fahren: Der Umgang mit Trade Secrets weiterlesen
Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht
Chinas Umgang mit IP-Rechtsverletzungen wird sich in Zukunft verschärfen. Das geht aus einer Absichtserklärung hervor, die von insgesamt 38 chinesischen Staatsorganen gemeinsam unterzeichnet und am 5. Dezember 2018 veröffentlicht wurde. Die Institutionen – darunter das Nationale Amt für Geistiges Eigentum und der Oberste Gerichtshof – beabsichtigen, bei Patentverletzungen und ähnlichen Vergehen enger zusammen zu arbeiten.… Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht weiterlesen
All Eyes on China
Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organisation, WIPO) hat am 3. Dezember ihren Jahresbericht für 2017 veröffentlicht. Das Papier enthält unter anderem ausführliche Statistiken zur globalen Entwicklung von Patenten, Designs und Marken. Wie schon im letzten Jahr (Link zum Artikel) dominiert ein Thema wie kein anderes den Bericht: China und sein Aufstieg zur… All Eyes on China weiterlesen
Gefährliche Verallgemeinerung
Zum Artikel „Patentes Märchen“ in der WirtschaftsWoche 42 vom 12. Oktober 2018: Komplexe Sachverhalte lassen sich bekanntlich nur durch eine differenzierte Analyse angemessen erfassen. Das gilt ganz besonders für das internationale Patentwesen. Dass die VR China Patentanmeldungen chinesischer Unternehmen subventioniert und dadurch massenhaft Schutzrechte schlechter Qualität produziert, ist in der deutschen Industrie bekannt. Die Strategie… Gefährliche Verallgemeinerung weiterlesen
Chinesische Unternehmen drehen den Spieß um
Chinesische Unternehmen melden nicht nur massenhaft Schutzrechte für ihr geistiges Eigentum an, sie setzen diese Rechte auch immer aggressiver durch. Die meisten Fälle, die vor chinesischen IP Gerichten verhandelt werden, sind nicht Klagen westlicher Originalhersteller gegen chinesische Copycats, sondern Rechtsstreitigkeiten zwischen chinesischen Unternehmen. Auch die Zahl der Fälle, in denen chinesische Unternehmen westliche Hersteller wegen… Chinesische Unternehmen drehen den Spieß um weiterlesen
