Patentierbarkeit von softwarebezogenen Erfindungen

Da Patente traditionell dazu gedacht waren, technische Lösungen, wie sie für mechanische Geräte notwendig sind, zu schützen, ist es immer noch nicht möglich, ein Patent für ein Computerprogramm per se zu erhalten. Es gibt jedoch Möglichkeiten, eine Software in die Anmeldung eines Patents einzubeziehen. Im Jahr 2020 hat die chinesische Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA)… Patentierbarkeit von softwarebezogenen Erfindungen weiterlesen

Das neue Stempelsteuergesetz reduziert auch die IP-Kosten

Am 10. Juni 2021 wurde das neue Stempelsteuergesetz der Volksrepublik China (中华人民共和国印花税法) vom Nationalen Volkskongress verabschiedet. Es wird die Stempelsteuer, die bisher für bestimmte juristische Dokumente, Lizenzen oder Bescheinigungen einer Verwaltungsbehörde erhoben wurde, reduzieren oder sogar abschaffen. Das neue Gesetz tritt an Stelle der bisher geltenden Übergangsvorschriften zur Stempelsteuer aus dem Jahr 1988, die zuletzt… Das neue Stempelsteuergesetz reduziert auch die IP-Kosten weiterlesen

Unerwünschter Technologietransfer durch chinesisches Investment

Die Methode ist bekannt, neu ist, dass darüber ein Prozess geführt wird. Das hoch innovative US-Unternehmen Icon Aircraft hat beim Delaware Chancery Court eine Klage gegen ihre chinesischen Mehrheitsaktionäre eingereicht, darunter der Hauptaktionär Shanghai Pudong Science and Technology Investment (PDSTI). Icon hat das Amphibienflugzeug A5 entwickelt, das mit Innovationen wie der trudelsicheren Zelle, der am… Unerwünschter Technologietransfer durch chinesisches Investment weiterlesen

China baut das IP-Rechtssystem aus

Die chinesische Regierung fokussiert stärker auf Rechtssicherheit beim geistigen Eigentum und verdichtet das Netz der für IP zuständigen Stellen. Zurzeit gliedert sich die Struktur von Gerichten, die Klagen bei IP-Verletzungen behandeln, nach dem Prinzip „1 plus 4 plus 22“. Dabei repräsentiert die Nummer 1 das IP-Gericht auf der nationalen Ebene, das ein Teil des Supreme… China baut das IP-Rechtssystem aus weiterlesen

Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime

Chinas 14. Fünfjahresplan setzt klare Zeichen: Peking wird sich von der westlichen Welt, besonders von den USA, weiter abkoppeln und in vielen Bereichen autonomer werden. Importe und Zulieferungen aus dem Ausland werden reduziert, der Binnenmarkt gestärkt und die eigenen Unternehmen geschützt und gefördert – auch im Ausland. Das Konzept der Dual Circulation, der chinesischen Version… Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime weiterlesen

Patentschutz für KI in China: Neue Richtlinien und Referenzen

Die Zahl der chinesischen Patentanmeldungen im Bereich Künstliche Intelligenz wächst rasant – unterm Strich haben Unternehmen mit Sitz in China bis Oktober 2019 mehr als 440.000 KI-Patente angemeldet. Anmelder sind meist Großunternehmen wie Baidu, Alibaba, Tencent, Inspur und Huawei sowie Hochschulen oder Forschungszentren, allen voran die Universität Xidian und die Universität Zhejiang. Sie konzentrieren sich… Patentschutz für KI in China: Neue Richtlinien und Referenzen weiterlesen

China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz

China hat das Ringen um den Vorsitz der World Intellectual Property Organisation (WIPO), der UN-Organisation zur Regelung des internationalen Schutzes von geistigem Eigentum in Genf, verloren. Neuer Generaldirektor wird Daren Tang, bislang Hauptgeschäftsführer des Amtes für geistiges Eigentum in Singapur (IPOS). Die Entscheidung gegen die chinesische Bewerberin Wang Binying, bisher stellvertretende Generaldirektorin, geht nicht zuletzt… China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz weiterlesen

Verlängerung der Patentlaufzeit: Ein Treiber für Innovation

Im Handelsabkommen zwischen den USA und China ist die Verlängerung der Patentlaufzeit von innovativen Medizinprodukten vorgesehen, um unangemessene Verzögerungen zu vermeiden. Das kommt den Pharmaunternehmen in beiden Ländern entgegen. Die Vertragsklausel unterstützt nicht nur die pharmazeutischen Hersteller aus den USA, sie kommt auch innovativen chinesischen Pharmaunternehmen zugute. Diese müssen ihre Forschung und Entwicklung für patentierte… Verlängerung der Patentlaufzeit: Ein Treiber für Innovation weiterlesen

Belt and Road Initiative: Die Seidenstraße der Patente

Die chinesische Belt and Road Initiative (BRI) umfasst nicht nur Logistik- und Energieprojekte, Wirtschaftskorridore und digitale Informations- und Kommunikationssysteme (Digital Silk Road), sondern auch eine Intangible Silk Road, die aus Patenten, Marken, Copyrights und technischen Standards besteht. Und diese immaterielle Seidenstraße wächst rasant – bislang weitgehend unter dem Radar der europäischen Wirtschaft. Die Statistik der… Belt and Road Initiative: Die Seidenstraße der Patente weiterlesen

Autonomes Fahren: Der Umgang mit Trade Secrets

Im Bereich des autonomen Fahrens wird die Entscheidung darüber, ob eine Erfindung patentiert oder als Trade Secret geheim gehalten werden soll, zunehmend zum Schlüsselfaktor für den in der Zukunft liegenden Markterfolg. Der Grund: die Mitarbeiter in diesem hoch innovativen, sehr dynamischen und stärker konvergierenden Segment der Automobil- und Digitalbranchen sind nicht nur auf dem Gebiet… Autonomes Fahren: Der Umgang mit Trade Secrets weiterlesen