Durch Anwaltsschreiben zum Strafschadensersatz

Beim Schutz der Rechte des geistigen Eigentums in China ist die Wirkung eines Anwaltsschreibens im Allgemeinen begrenzt. Anwaltsbriefe wurden auch mit Zurückhaltung versandt, weil sie unangenehme Nebenwirkungen haben können. Sie können beim Empfänger nicht nur aggressive Gegenmaßnahmen auslösen, sondern auch die legitimen Rechte und Interessen des Gegners beschädigen und damit ein Verfahren wegen unlauteren Wettbewerbs… Durch Anwaltsschreiben zum Strafschadensersatz weiterlesen

Stärkung der Marke als robuste ACF-Strategie

Wenn juristische Mittel bei der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie (Anti-Counterfeiting, ACF) in China ausgeschöpft sind, stellt sich die Frage nach alternativen Ansätzen. Eine nachhaltig wirksame ACF-Strategie, mit der die Kontrolle über die eigene Marke zurückgewonnen werden kann, ist die Stärkung und Festigung der Marke auf dem chinesischen Markt. Dabei läßt der Markeninhaber die Counterfeiter,… Stärkung der Marke als robuste ACF-Strategie weiterlesen

Fälschungsbekämpfung in China: Plattformbetreiber müssen Maßnahmen vorweisen

Bei der Fälschungsbekämpfung gegen Online-Shops ist es für Markeninhaber in China oft schwierig, den Hersteller der Fälschungen zu identifizieren und ihn juristisch zu verfolgen. Deshalb sollte auch der Plattformbetreiber im Prozess mit angeklagt werden, wenn er gegen gesetzliche Verpflichtungen verstößt.   Nach dem chinesischen E-Commerce-Gesetz hat der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts bei Vermutung einer Verletzung… Fälschungsbekämpfung in China: Plattformbetreiber müssen Maßnahmen vorweisen weiterlesen