China verstärkt weiterhin die Kontrolle von Betreibern großer Internet-Plattformen. Neben der am 1. März 2022 in Kraft tretenden Verordnung zur Regulierung der Verwendung von Algorithmen zur Einflussnahme auf das Verhalten von Nutzern, beispielsweise Empfehlungsalgorithmen, werden am 15. Februar 2022 die Cybersecurity Review Measures in Kraft treten. Diese betreffen neben den Betreibern großer Internetplattformen, die die… Maßnahmen der Cyber Security Review weiterlesen
Schlagwort: Algorithmus
Chinesische Patentflut: KI-gestützte Recherchetools helfen
Die ständig wachsende Flut chinesischsprachiger Patente bereitet ausländischen Patentanwälten, Forschungs- und Entwicklungsteams von Unternehmen und Unternehmensjuristen zunehmend Probleme. Mit klassischen Patentrecherchen ist es nicht möglich, alle relevanten Schutzrechte innerhalb einer akzeptablen Zeitspanne zu identifizieren und zu überprüfen. Begrenzte Schlüsselwörter scannen nicht die gesamte Technologiebreite und können die Beziehung zwischen Schlüsselwörtern sowie Synonymen von Schlüsselwörtern übersehen.… Chinesische Patentflut: KI-gestützte Recherchetools helfen weiterlesen
Patentierbarkeit von softwarebezogenen Erfindungen
Da Patente traditionell dazu gedacht waren, technische Lösungen, wie sie für mechanische Geräte notwendig sind, zu schützen, ist es immer noch nicht möglich, ein Patent für ein Computerprogramm per se zu erhalten. Es gibt jedoch Möglichkeiten, eine Software in die Anmeldung eines Patents einzubeziehen. Im Jahr 2020 hat die chinesische Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA)… Patentierbarkeit von softwarebezogenen Erfindungen weiterlesen
Patentschutz für KI in China: Neue Richtlinien und Referenzen
Die Zahl der chinesischen Patentanmeldungen im Bereich Künstliche Intelligenz wächst rasant – unterm Strich haben Unternehmen mit Sitz in China bis Oktober 2019 mehr als 440.000 KI-Patente angemeldet. Anmelder sind meist Großunternehmen wie Baidu, Alibaba, Tencent, Inspur und Huawei sowie Hochschulen oder Forschungszentren, allen voran die Universität Xidian und die Universität Zhejiang. Sie konzentrieren sich… Patentschutz für KI in China: Neue Richtlinien und Referenzen weiterlesen
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