Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime

Chinas 14. Fünfjahresplan setzt klare Zeichen: Peking wird sich von der westlichen Welt, besonders von den USA, weiter abkoppeln und in vielen Bereichen autonomer werden. Importe und Zulieferungen aus dem Ausland werden reduziert, der Binnenmarkt gestärkt und die eigenen Unternehmen geschützt und gefördert – auch im Ausland. Das Konzept der Dual Circulation, der chinesischen Version… Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime weiterlesen

Fälschungsbekämpfung in China: Plattformbetreiber müssen Maßnahmen vorweisen

Bei der Fälschungsbekämpfung gegen Online-Shops ist es für Markeninhaber in China oft schwierig, den Hersteller der Fälschungen zu identifizieren und ihn juristisch zu verfolgen. Deshalb sollte auch der Plattformbetreiber im Prozess mit angeklagt werden, wenn er gegen gesetzliche Verpflichtungen verstößt.   Nach dem chinesischen E-Commerce-Gesetz hat der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts bei Vermutung einer Verletzung… Fälschungsbekämpfung in China: Plattformbetreiber müssen Maßnahmen vorweisen weiterlesen

DSGVO vs. Markenschutz

Zweck der DSGVO ist es, den Datenschutz EU-weit zu harmonisieren und dadurch zu erleichtern. Das hat die Verordnung auch geschafft – aber nur teilweise. Für den EU Bürger ist es inzwischen wesentlich leichter, zu erfahren, wer seine Daten wo und wie lange speichert und zu welchem Zweck. In anderen Bereichen hat die DSGVO jedoch genau… DSGVO vs. Markenschutz weiterlesen