Die EU hat eine neue Verordnung für Spirituosen verabschiedet, die Kennzeichnungsstandards definiert und den Schutz geographischer Herkunftsbezeichnungen (Geographical Indications, GI) im Vergleich zu Markenrechten stärkt. Sie wird nach der offiziellen Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten und bis 2021 weitgehend anwendbar sein. Die neue Verordnung präzisiert die Normen für die Beschreibung und… Schutz geographischer Herkunftsangaben weiterlesen
Monat: April 2019
Lego-Fakes: 30 Millionen USD Schaden
Der Fall sorgt international für Schlagzeilen: Die Polizei in Shanghai hat im April 2019 einen Ring von Counterfeitern zerschlagen, der gefälschte Spielwaren der dänischen Firma Lego hergestellt und vertrieben hat. Ziel der Aktion war der chinesische Spielwarenhersteller Lepin. Die Polizei führte Razzien in drei Standorten mit zehn Montagelinien durch, die danach geschlossen wurden. Dabei wurden… Lego-Fakes: 30 Millionen USD Schaden weiterlesen
Strengere Überprüfung von Versuchsdaten in China
Im Bereich Arzneimittel und Chemikalien können Fehler in den Versuchsdaten einer Patentanmeldung in China dazu führen, dass die Gültigkeit des Patents angezweifelt wird. Das Höhere Volksgericht Peking hat in mehreren Fällen bekräftigt, dass das Einreichen von unvollständigen oder falschen Daten gegen das „quid pro quo“ Prinzip bei der Offenlegung der Patentdaten verstoße und hat auf… Strengere Überprüfung von Versuchsdaten in China weiterlesen
Elektroauto-Startup XPeng: Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen
Im vergangenen Jahr hat das FBI in den USA ein Strafverfahren gegen einen früheren chinesischen Apple-Mitarbeiter eigeleitet, der geheime Technologie für selbstfahrende Autos gestohlen hat. Jetzt verklagt Tesla aus denselben Gründen einen ehemaligen chinesischen Mitarbeiter aus dem Autopilot-Team. Was verbindet die beiden Angeklagten? Die Herren Zhang und Cao sind nicht nur Landsleute, sie wollten… Elektroauto-Startup XPeng: Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen weiterlesen
Kleine Päckchen und komplexe Routen
Die Serienstudie Illicit Trade der OECD erfasst jedes Jahr die aktuelle Lage des globalen illegalen Handels. Danach ist die EU vom internationalen Handel mit gefälschten und nachgeahmten Produkten besonders betroffen, rund ein Viertel alles Fakes floss im Erhebungsjahr 2016 in die Europäische Gemeinschaft. Die gefälschten Waren hatten einen Wert von 121 Mrd. EUR, was 6,8%… Kleine Päckchen und komplexe Routen weiterlesen
China Intellectual Property Blog 