Chinesische Patentflut: KI-gestützte Recherchetools helfen

Die ständig wachsende Flut chinesischsprachiger Patente bereitet ausländischen Patentanwälten, Forschungs- und Entwicklungsteams von Unternehmen und Unternehmensjuristen zunehmend Probleme. Mit klassischen Patentrecherchen ist es nicht möglich, alle relevanten Schutzrechte innerhalb einer akzeptablen Zeitspanne zu identifizieren und zu überprüfen. Begrenzte Schlüsselwörter scannen nicht die gesamte Technologiebreite und können die Beziehung zwischen Schlüsselwörtern sowie Synonymen von Schlüsselwörtern übersehen.… Chinesische Patentflut: KI-gestützte Recherchetools helfen weiterlesen

Chinas neue Algorithmus Vorschriften fordern Tech-Unternehmen heraus

Chinas Bemühungen zur strengen Regulierung des Technologiesektors schreiten weiter voran. Am 1. März 2022 werden neue Verordnungen in Kraft treten, die die Nutzung von Algorithmen durch Unternehmen regeln. Missbräuchliche und manipulative Nutzung von Algorithmen wie zum Beispiel die Preisbeeinflussung sollen so deutlich erschwert und persönliche Nutzerdaten geschützt werden. Zentraler Gegenstand sind Empfehlungsalgorithmen, die von Unternehmen… Chinas neue Algorithmus Vorschriften fordern Tech-Unternehmen heraus weiterlesen

Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung

Strafschadenersatz ist in allen Bereichen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums anwendbar und hat sich in den letzten Jahren in der Gesetzgebung der VR China stetig verbessert. Er ist durch das erklärte Ziel der Regierung, ein umfassendes System zur Entschädigung von IPR-Verletzungen einzurichten, auch Teil des letzten Fünfjahresplans. Die Auslegung Judicial Interpretation of Punitive… Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung weiterlesen

Cyber Security und Datenschutz: Was kommt 2022 auf uns zu?

Das Jahr 2021 war – nicht nur, aber auch – in den Bereichen Cyber Security und Datenschutz ein turbulentes Jahr in China. Neben verstärkter Durchsetzung des Multi-Level Protection Schemes (MLPS) in China, dessen Umsetzung bereits seit 2017 für Unternehmen in China rechtlich verpflichtend ist (siehe dazu auch unsere Webinare), sind viele neue Regelungen im Bereich… Cyber Security und Datenschutz: Was kommt 2022 auf uns zu? weiterlesen