Das Reich der Mitte ist in der Forschung und Entwicklung der Robotik-Industrie weiterhin auf dem Vormarsch und kaum mehr einzuholen. Deutlich erkennbar wird diese Entwicklung bei der Betrachtung der Gesamtzahl an Patenten in diesem Bereich. China ist hier mit einem deutlichen Vorsprung weltweit führend und hat laut einer aktuellen Studie des Center for Security and… Chinas Triumph in der Robotik weiterlesen
Monat: November 2021
Bewertung der Sicherheit beim Datenexport: Alle Datenverarbeiter sind involviert
Mit dem Inkrafttreten des chinesischen Cyber Security Law (CSL), des Data Security Law (DSL) und des Personal Information Protection Law (PIPL) wurden das Sicherheitsmanagement und die Bewertung des grenzüberschreitenden Datentransfers zu einem zentralen Thema. Im Anschluß an diese drei Gesetze veröffentlichte die chinesische Cyberspace Administration (CAC) am 29. Oktober 2021 die Measures on Data Export… Bewertung der Sicherheit beim Datenexport: Alle Datenverarbeiter sind involviert weiterlesen
Vorsicht vor gefälschten Beweisen
In China werden nicht nur Produkte gefälscht, auch Dokumenten mangelt es oft an der vor Gericht erforderlichen Echtheit. So stellte eine natürliche Person namens Zhang einen Antrag auf Löschung der Food-Marke Yuanshai der Tianjin Zhongying Group, weil die Marke drei Jahre hintereinander nicht benutzt wurde. Bei der Überprüfung stellte das Amt für geistiges Eigentum anhand… Vorsicht vor gefälschten Beweisen weiterlesen
Löschung von bösgläubig angemeldeten Marken in China
In China ist die bösgläubige Anmeldung von Marken Dritter untersagt. Bis vor kurzem war es dennoch schwer gegen Marken vorzugehen, die nicht exakt der kopierten Marke entsprachen, auch wenn aus Sicht des betroffenen Unternehmens die Bösgläubigkeit offensichtlich war. Es hat eine Weile gedauert, aber inzwischen sind die Chancen, bei entsprechender Beweislage, auch ähnliche, oder gar… Löschung von bösgläubig angemeldeten Marken in China weiterlesen
China Intellectual Property Blog 