Counterfeiting und der Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen (Trade Secrets) sind für viele IP-Chefs in China nach wie vor die größten Herausforderungen. Bei den Patenten geht es in vielen Branchen inzwischen um Softwarepatente, ganz besonders in der Automobilindustrie. Die größte Herausforderung wird darin gesehen, Software-bezogene Technologien zu schützen, wobei das Problem in der Patentierbarkeit liegt. Diese Entwicklung… Trade Secrets vs. Patente weiterlesen
Kategorie: Recht
Schutz geographischer Herkunftsangaben
Die EU hat eine neue Verordnung für Spirituosen verabschiedet, die Kennzeichnungsstandards definiert und den Schutz geographischer Herkunftsbezeichnungen (Geographical Indications, GI) im Vergleich zu Markenrechten stärkt. Sie wird nach der offiziellen Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten und bis 2021 weitgehend anwendbar sein. Die neue Verordnung präzisiert die Normen für die Beschreibung und… Schutz geographischer Herkunftsangaben weiterlesen
Lego-Fakes: 30 Millionen USD Schaden
Der Fall sorgt international für Schlagzeilen: Die Polizei in Shanghai hat im April 2019 einen Ring von Counterfeitern zerschlagen, der gefälschte Spielwaren der dänischen Firma Lego hergestellt und vertrieben hat. Ziel der Aktion war der chinesische Spielwarenhersteller Lepin. Die Polizei führte Razzien in drei Standorten mit zehn Montagelinien durch, die danach geschlossen wurden. Dabei wurden… Lego-Fakes: 30 Millionen USD Schaden weiterlesen
Strengere Überprüfung von Versuchsdaten in China
Im Bereich Arzneimittel und Chemikalien können Fehler in den Versuchsdaten einer Patentanmeldung in China dazu führen, dass die Gültigkeit des Patents angezweifelt wird. Das Höhere Volksgericht Peking hat in mehreren Fällen bekräftigt, dass das Einreichen von unvollständigen oder falschen Daten gegen das „quid pro quo“ Prinzip bei der Offenlegung der Patentdaten verstoße und hat auf… Strengere Überprüfung von Versuchsdaten in China weiterlesen
Sind Farben in China markenfähig?
Der französische Schuh- und Taschendesigner Christian Louboutin ist durch sein ikonisches Schuhdesign – himmelhohe Absätze und rote Schuhsohlen – weltweit bekannt geworden. Die Marke für die rote Sohle wurde schon 2010 in den Beneluxstaaten eingetragen, 2013 folgte die explizite Eintragung für hochhackige Schuhe. Vor einigen Jahren ist Louboutin gegen die niederländische Deichmann-Tochter Van Haren vor… Sind Farben in China markenfähig? weiterlesen
Markenprüfung: Ist schneller auch besser?
Die wichtigsten Themen, die auf den Nationalen Volkskongress 2019 diskutiert wurden, waren die Beziehung zwischen den USA und China, die Neue Seidenstraße, der Verteidigungsetat und der neue Entwurf zum Gesetz über ausländische Investitionen. Auch Verbesserungen im Bereich IP-Schutz wurden behandelt. So soll die bereits beschlossene Verkürzung der Prüfungsdauer von Markenanmeldungen von acht auf vier Monate… Markenprüfung: Ist schneller auch besser? weiterlesen
Gefälschte Lebensmittel in China
In Peking ist gerade eine dreimonatige Großoffensive gegen Lebensmittelfälscher zu Ende gegangen. Das von mehreren Pekinger Behörden gemeinsam initiierte Projekt konnte mehr als 85 Verstecke aufdecken und 68 Fälle zu gefälschten Lebensmitteln abwickeln. Kopierte oder gepanschte Lebensmittel sind in China seit vielen Jahren ein Problem, das nur schwer in den Griff zu bekommen ist. Unter… Gefälschte Lebensmittel in China weiterlesen
