Die Neue Seidenstraße – China gründet eigene internationale Gerichtshöfe

Im Zuge seines milliardenschweren Projekts Neue Seidenstraße wird China drei internationale Gerichte gründen, um Streitfragen zwischen den am Projekt beteiligten Unternehmen zu  klären. Die Gerichte werden in Peking, Shenzhen und Xi’an vom Chinesischen Obersten Volksgericht etabliert. Die Grundlage für einen Mechanismus zur Streitbeilegung Chinas sollen die Justiz-, Schieds- und Vermittlungsagenturen bilden. Die chinesische Regierung begründet… Die Neue Seidenstraße – China gründet eigene internationale Gerichtshöfe weiterlesen

Alarmierend: Chinesische Fälscher melden in Deutschland bösgläubige Marken an

Bei der Markenanmeldung in Deutschland recherchiert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nicht nach ähnlichen alten Marken, neue Marken werden nach einer formellen Prüfung relativ schnell eingetragen. Diese Lücke machen sich zunehmend chinesische Fälscher zunutze. Sie melden beim DPMA bösgläubige Marken an, die sich nur geringfügig von den bekannten westlichen Originalmarken unterscheiden. Dadurch können chinesische… Alarmierend: Chinesische Fälscher melden in Deutschland bösgläubige Marken an weiterlesen

Neues chinesisches Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb

China hat sein Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb revidiert. Viele Änderungen zielen dabei auf den Schutz des Wettbewerbs im florierenden e-Commerce ab. So verbietet Paragraph 8 das Täuschen oder Irreführen von Konsumenten durch Angabe von fingierten Verkaufszahlen, Kundenbewertungen oder Informationen über Preise und Auszeichnungen.  Auch häufig genutzte Tricks wie das Click Farming werden jetzt illegal, was… Neues chinesisches Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb weiterlesen

Chinas erstes Cyber-Gericht hört die Internet-Fälle online

Chinas erstes Internet-Gericht in der Stadt Hangzhou hat im August 2017 mit den ersten Anhörungen die Arbeit aufgenommen. Dieses Gericht bearbeitet ausschließlich E-Commerce- und Internet-bezogene Streitfälle und ist in der Lage, diese komplett online abzuwickeln. Hangzhou gilt schon seit langem als “Chinesische E-Commerce-Hauptstadt”, da Unternehmen wie z.B. Alibaba hier ihren Hauptsitz haben. Die städtischen Gerichte… Chinas erstes Cyber-Gericht hört die Internet-Fälle online weiterlesen

Wird China den IP-Schutz weiter stärken?

Neue Töne aus Peking: Chinas Präsident Xi Jinping hat die Bedeutung des IP-Schutzes hervorgehoben und gefordert, dass China die institutionelle Entwicklung im Schutz des geistiges Eigentums beschleunigt – vor allem in Bezug auf Zukunftsbranchen und neue Geschäftsmodelle. Rechtsverletzungen sollen konsequenter verfolgt, die Strafen erhöht werden. Der chinesische Premier Li Keqiang betonte auf dem vergangenen Weltwirtschaftsforum,… Wird China den IP-Schutz weiter stärken? weiterlesen

Compliance in China: Weitere Workshops

Mit dem neuen Gesetz zur Cyber-Security, das am 1. Juni 2017 in Kraft getreten ist, und dem im Aufbau befindlichen Social Credit System verschärft die chinesische Regierung die für Compliance relevanten Regelungen weiter. So müssen Netzwerkbetreiber ab Juni 2017 in China erhobene Kundendaten sowie wichtige Geschäftsinformationen vor Ort in China speichern. Diese Daten dürfen nur… Compliance in China: Weitere Workshops weiterlesen

Weitere Workshops zum Thema Compliance in China

Die gesetzlichen Anforderungen für Compliance werden in China immer strenger, die Kontrollen gegenüber ausländischen Unternehmen schärfer. Änderungen im chinesischen Strafgesetz sowie im Wettbewerbsrecht, neue administrative Maßnahmen und Kontrollmechanismen zwingen global agierende Unternehmen zu handeln und ihre Compliance-Programme anzupassen. Aufgrund der sehr guten Resonanz wiederholt CHINABRAND CONSULTING den eintägigen Workshop zur Compliance in China im September… Weitere Workshops zum Thema Compliance in China weiterlesen