Seit Ende April 2019 gilt in China das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb in seiner neuen Fassung. Es ist eines in der Reihe der Gesetze, die im Zuge der Verbesserung des IP-Schutzes in China überarbeitet wurden. In unserem letzten Blogbeitrag (Link) haben wir die Änderungen im Markengesetz der Volksrepublik China analysiert, bei denen fragwürdig ist, wie… Chinas revidiertes Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb: Stärkung der Trade Secrets weiterlesen
Kategorie: Recht
Änderungen des chinesischen Markenrechts: Verhinderung bösgläubiger Anmeldungen
Das geänderte chinesische Markengesetz könnte eines der großen Hindernisse bei der Durchsetzung von Markenrechten in China lösen: das Trademark Squatting, die bösgläubige Registrierung von Marken in der Absicht, sie dem Inhaber der Originalmarke später teuer zu verkaufen. Der zentrale neue Absatz im Artikel 4 Markengesetz lautet: Anmeldungen für bösgläubige Markeneintragungen, die nicht zur Benutzung bestimmt… Änderungen des chinesischen Markenrechts: Verhinderung bösgläubiger Anmeldungen weiterlesen
Counterfeiting als organisierte Kriminalität
Fälscheraktivitäten werden zunehmend von Gruppen der organisierten Kriminalität durchgeführt. Sie konzentrieren sich auf eine einzelne Produktkategorie, produzieren qualitativ hochwertigere Fälschungen und kontrollieren den gesamten Vermarktungsprozess. Zur Wertschöpfungskette gehören auch illegale Labors und gut ausgebildete Fachkräfte, die sogar Arzneimittel synthetisieren können. Die Folge ist, dass sich das Angebot an spezialisierten gefälschten Waren immer weiter erhöht. Viele… Counterfeiting als organisierte Kriminalität weiterlesen
China-Strategie als Balance
Die Niederlande haben als erstes EU-Land Eckpunkte für eine konstruktive, aber auch kritische China-Strategie vorgelegt. Das strategische Ziel ist, die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Staaten neu zu gewichten. Die Niederlande wollen in der Zusammenarbeit mit China die Chancen nutzen, wann immer es möglich ist, und ihre Interessen schützen, wann immer es nötig ist.
Trade Secrets vs. Patente
Counterfeiting und der Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen (Trade Secrets) sind für viele IP-Chefs in China nach wie vor die größten Herausforderungen. Bei den Patenten geht es in vielen Branchen inzwischen um Softwarepatente, ganz besonders in der Automobilindustrie. Die größte Herausforderung wird darin gesehen, Software-bezogene Technologien zu schützen, wobei das Problem in der Patentierbarkeit liegt. Diese Entwicklung… Trade Secrets vs. Patente weiterlesen
Schutz geographischer Herkunftsangaben
Die EU hat eine neue Verordnung für Spirituosen verabschiedet, die Kennzeichnungsstandards definiert und den Schutz geographischer Herkunftsbezeichnungen (Geographical Indications, GI) im Vergleich zu Markenrechten stärkt. Sie wird nach der offiziellen Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten und bis 2021 weitgehend anwendbar sein. Die neue Verordnung präzisiert die Normen für die Beschreibung und… Schutz geographischer Herkunftsangaben weiterlesen
Lego-Fakes: 30 Millionen USD Schaden
Der Fall sorgt international für Schlagzeilen: Die Polizei in Shanghai hat im April 2019 einen Ring von Counterfeitern zerschlagen, der gefälschte Spielwaren der dänischen Firma Lego hergestellt und vertrieben hat. Ziel der Aktion war der chinesische Spielwarenhersteller Lepin. Die Polizei führte Razzien in drei Standorten mit zehn Montagelinien durch, die danach geschlossen wurden. Dabei wurden… Lego-Fakes: 30 Millionen USD Schaden weiterlesen
