Multi-Level Protection Scheme: China zwingt Unternehmen zur Datensicherheit

Mit dem neuen Multi-Level Protection Scheme 2.0 (MLPS) nimmt der regulatorische Druck auf Gesellschaften, die in China tätig sind, weiter zu. Das Regulierungssystems für Daten- und Cybersicherheit zwingt alle Unternehmen dazu, nach den Vorgaben eines mehrstufigen Schutzsystems sicherzustellen, daß ihr Netz frei von Interferenzen, Schäden oder unbefugtem Zugang ist und daß keine Netzdaten weitergegeben, gestohlen… Multi-Level Protection Scheme: China zwingt Unternehmen zur Datensicherheit weiterlesen

Der Geist in der Flasche: Know-how-Schutz für Startups

Die Folgen des Verlustes von Know-how sind weitaus kostenintensiver als sein Schutz. Bei Startups steht nicht selten das gesamte Investment auf dem Spiel. Und bei Neugründungen kommen neben den typischen Risiken des Abflusses von Know-how noch spezifische Herausforderungen hinzu. So sind Startups durch ihre offene Kommunikationskultur in Coworking Spaces und Homeoffices mit weiteren Herausforderungen konfrontiert.… Der Geist in der Flasche: Know-how-Schutz für Startups weiterlesen

Antimonopol-Richtlinie beschränkt geistiges Eigentum

Das Anti-Monopoly Bureau of China’s State Administration for Market Regulation (SAMR) hat die Anti-Monopoly Guidelines on Intellectual Property Rights („IPR Guidelines“) veröffentlicht. Diese lang erwartete Richtlinie zielt darauf ab, die Nutzung von Rechten des geistigen Eigentums zu verbieten, wenn diese den Wettbewerb ausschalten oder einschränken. Die Guideline bieten auch klarere Regeln und Anleitungen in Sachen… Antimonopol-Richtlinie beschränkt geistiges Eigentum weiterlesen

Liste unzuverlässiger Unternehmen: Wer ist betroffen?

China kontert den USA. Im September 2020 gab das chinesische Handelsministerium (MOFCOM) erste Bestimmungen für eine Liste unzuverlässiger Unternehmen, Organisationen und Einzelpersonen heraus, die weit reichende Auswirkungen auf den chinesischen Außenhandel haben könnte.  Auf die Unreliable Entity List (UEL) sollen zukünftig ausländische Einrichtungen und Personen gesetzt werden, deren Tätigkeit die nationale Souveränität, die Sicherheit oder… Liste unzuverlässiger Unternehmen: Wer ist betroffen? weiterlesen

Das neue Zivilgesetzbuch der VR China und Datenschutz

Das neue Zivilgesetzbuch der VR China wurde am 28. Mai 2020 vom Nationalen Volkskongress verabschiedet. Das Gesetz, das am 1. Januar 2021 in Kraft tritt, fasst einige bereits bestehende Gesetze zusammen und arbeitet sie weiter aus. Diese Gesetze, wie beispielsweise das Vertragsgesetz, das Sachenrechtsgesetz, das Deliktsrecht und die allgemeinen Vorschriften sowie Prinzipien des Zivilrechts, werden… Das neue Zivilgesetzbuch der VR China und Datenschutz weiterlesen

Credit China: Einspruch gegen falsche Informationen im Social Credit System möglich

­­­­­Im Juli 2020 hat Credit China, eine wichtige Website des Social Credit Systems, einen online Service eingerichtet, der es betroffenen Unternehmen, Organisationen und Privatpersonen ermöglicht Einspruch gegen falsche Informationen einzulegen oder die Korrektur von hinterlegten Informationen zu Verwaltungsstrafen zu beantragen. Die auf Credit China angezeigten Informationen werden von mehreren relevanten Behörden zur Verfügung gestellt und… Credit China: Einspruch gegen falsche Informationen im Social Credit System möglich weiterlesen

Chinas Nationales Sicherheitsgesetz: Restriktionen bei Daten und Technologie

Das im Juni 2020 in Kraft getretene Gesetz zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong (National Security Law, NSL) hat Auswirkungen auf in Hongkong tätige Unternehmen bezüglich Technologie und Daten. So müssen Internetanbieter den Behörden jetzt Zugang zu Nutzerdaten gewähren und ihre grenzüberschreitenden Datenflüsse überprüfen. Technologieunternehmen müssen ihre Geschäftstätigkeit neu strukturieren, wenn bei… Chinas Nationales Sicherheitsgesetz: Restriktionen bei Daten und Technologie weiterlesen

Chinas neues Datenschutzgesetz erfordert mehr Compliance

Der nationale Volkskongress hat im Juli 2020 den Entwurf für das neue Data Security Law (DSL) vorgestellt. Im Gegensatz zu dem seit 2017 geltenden Cyber Security Law (CSL) wird das Datensicherheitsgesetz alle Datenaktivitäten innerhalb des Landes regulieren. Damit ist der Umfang des neuen DSL-Gesetzes außergewöhnlich weit gefasst: Neben den gängigen digitalen Daten einer IT-Infrastruktur werden… Chinas neues Datenschutzgesetz erfordert mehr Compliance weiterlesen

Der Fall Wirecard fördert auch in China die Compliance

Die Affäre Wirecard schlägt auch in China hohe Wellen. Das inzwischen insolvente Unternehmen sollte als erster deutscher Zahlungsdienstleister in den chinesischen Markt einsteigen. Neben der im November 2019 übernommenen chinesischen Firma AllScore Payment Services hat Wirecard auch mit chinesischen Giganten wie Alipay, WeChat Pay und Ctrip.com zusammengearbeitet. Inzwischen wurde in vielen wichtigen chinesischen Medien über… Der Fall Wirecard fördert auch in China die Compliance weiterlesen

Elektroauto-Startup XPeng: Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen

Im vergangenen Jahr hat das FBI in den USA ein Strafverfahren gegen einen früheren chinesischen Apple-Mitarbeiter eigeleitet, der geheime Technologie für selbstfahrende Autos gestohlen hat. Jetzt verklagt Tesla aus denselben Gründen einen ehemaligen chinesischen Mitarbeiter aus dem Autopilot-Team. Was verbindet die beiden Angeklagten?   Die Herren Zhang und Cao sind nicht nur Landsleute, sie wollten… Elektroauto-Startup XPeng: Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen weiterlesen