China hat mit den neuen Guiding Opinions on Improving the Quality of Products and Services on Online Trading Platformsdie Regeln für den E-Commerce verschärft. Das Dokument markiert die Abkehr von reinem Mengenwachstum und den Übergang zu einer qualitätsorientierten Strategie für den Online-Handel. Für europäische Marken und Exporteure im China E-Commerce ergeben sich daraus neue Anforderungen… Digitaler Produktpass und Live-Shopping Blacklist weiterlesen
Kategorie: Compliance
Cybersicherheit: Verschärfung der Meldepflicht
China verschärft erneut die regulatorischen Anforderungen an Unternehmen im digitalen Raum. Die Nationalen Maßnahmen zum Management der Meldung von Cybersicherheitsvorfällen sind am 1. November 2025 in Kraft getreten und konkretisieren die im CSL, DSL und PIPL verankerten Pflichten. Damit verdichtet sich für Unternehmen mit China-Geschäft das Compliance-Regime noch mehr. Im Zentrum der neuen Maßnahmen steht… Cybersicherheit: Verschärfung der Meldepflicht weiterlesen
Daten im 15. Fünfjahresplan
Der 15. Fünfjahresplan (2026 – 2030) markiert eine strategische Neuausrichtung im Umgang mit Daten. Während die wirtschaftliche Nutzung und Wertschöpfung aus Daten weiterhin gezielt gefördert werden, wird Datensicherheit zugleich als Grundvoraussetzung für Stabilität definiert. Daten werden dadurch wirtschaftlich aufgewertet und zugleich sicherheitspolitisch aufgeladen. Sie entwickeln sich von einem Nebenprodukt digitaler Prozesse zu einer eigenständigen strategischen… Daten im 15. Fünfjahresplan weiterlesen
Bekämpfung der Cybercrime-Infrastruktur
China reagiert auf die zunehmende Professionalisierung und Industrialisierung digitaler Kriminalität. Das Land plant ein neues Gesetz, das nicht nur einzelne Straftaten in den Blick nimmt, sondern die gesamte Infrastruktur hinter Cyberkriminalität. Hintergrund ist, dass sich viele digitale Straftaten heute über komplexe und arbeitsteilige Strukturen organisieren. Diese reichen von der Bereitstellung technischer Infrastruktur über Zahlungsabwicklung bis… Bekämpfung der Cybercrime-Infrastruktur weiterlesen
Strengere Vorgaben bei KI-Patenten
In China sind überarbeitete Patentprüfungsrichtlinien in Kraft getreten, die für Erfindungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz eine deutliche Verschärfung mit sich bringen. Sie machen klar, dass technische Innovation für eine Patentierung nicht mehr ausreicht. Patentfähige KI-Lösungen müssen künftig auch rechtlich zulässig, ethisch vertretbar und technisch transparent sein. Besonderes Gewicht legen die Prüfer auf die rechtmäßige… Strengere Vorgaben bei KI-Patenten weiterlesen
Verschärfte Anforderungen zur Cybersicherheit
Seit dem 1. Januar 2026 gelten in China verschärfte Anforderungen im Rahmen des Cybersicherheitsgesetzes (CSL). Die Änderungen erweitern den regulatorischen Rahmen deutlich und erhöhen insbesondere für ausländische Unternehmen mit China-Bezug den Compliance-Druck im Bereich Cybersecurity, Datenschutz und KI-Governance. Kernpunkt ist die ausgeweitete extraterritoriale Geltung. Während sich das Gesetz bislang vor allem auf ausländische Akteure bezog,… Verschärfte Anforderungen zur Cybersicherheit weiterlesen
IP im neuen Fünfjahresplan
Der neue chinesische Fünfjahresplan (2026 – 2030) zeigt die strategische Ausrichtung Chinas, IP nicht nur als rechtliches Instrument, sondern als fundamentale Säule für technologische Souveränität und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu etablieren. Der Plan zielt darauf ab, China von einem Nutzer von IP-Systemen zu einem führenden Gestalter und Profiteur zu machen. Hierfür wird der IP-Rechtsschutz massiv verschärft,… IP im neuen Fünfjahresplan weiterlesen
Chinas globale KI-Strategie
Das globale Rennen um die KI-Vorherrschaft ist in vollem Gange. Chinas Regierung hat kürzlich den Global AI Governance Action Plan veröffentlicht und gleichzeitig Entwürfe für ethische KI-Regeln sowie Kennzeichnungspflichten für KI-generierte Inhalte vorgelegt — ein klares Signal für die strategische Verschiebung vom reinen Aufbau hin zur globalen Regulierungs- und Standardsetzung. Wichtige Maßnahmen sind die Beschleunigung… Chinas globale KI-Strategie weiterlesen
Fälscherdrehkreuz Hainan
Zum Jahresende 2025 öffnet China Hainan vollständig für den Freihandel – ein radikal liberalisierter Wirtschaftsraum ohne klassische Zollkontrollen, mit vereinfachter Compliance, offenen Datenflüssen und Steuererleichterungen. Was auf den ersten Blick wie eine strategische Modernisierung erscheint, wirft aus europäischer Perspektive jedoch ernste Fragen auf – insbesondere im Hinblick auf den Schutz geistigen Eigentums und die Bekämpfung… Fälscherdrehkreuz Hainan weiterlesen
Start der digitalen Identität
Am 15. Juli 2025 hat China offiziell digitale Identitäten (digital IDs) eingeführt – ein zentrales, staatlich kontrolliertes System zur Authentifizierung von Personen im Netz. Die National Cyber ID Authentication besteht aus einer Kombination von Zahlen und Buchstaben und ist für die Nutzung vieler Online-Dienste zwingend erforderlich. Zur Registrierung müssen die Bürger ihre Ausweispapiere hochladen, das Gesicht… Start der digitalen Identität weiterlesen
China Intellectual Property Blog 