Löschung von bösgläubig angemeldeten Marken in China

In China ist die bösgläubige Anmeldung von Marken Dritter untersagt. Bis vor kurzem war es dennoch schwer gegen Marken vorzugehen, die nicht exakt der kopierten Marke entsprachen, auch wenn aus Sicht des betroffenen Unternehmens die Bösgläubigkeit offensichtlich war. Es hat eine Weile gedauert, aber inzwischen sind die Chancen, bei entsprechender Beweislage, auch ähnliche, oder gar… Löschung von bösgläubig angemeldeten Marken in China weiterlesen

Non-Use Cancellation: Schutz gegen den Missbrauch von Marken

Entscheidet sich ein ausländisches Unternehmen, seine Marke auf dem chinesischen Markt anzumelden, wird seine Anmeldung nicht selten vom Amt abgelehnt. Der Grund: ein chinesisches Unternehmen oder eine Privatperson hat die ausländische Marke schon früher registrieren lassen, um daraus Kapital zu schlagen. Der Vorgang ist als Marken-Hijacking bekannt, bei dem ein chinesischer Anmelder bekannte westliche Marken… Non-Use Cancellation: Schutz gegen den Missbrauch von Marken weiterlesen