Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz

Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat Ende Oktober 2022 Informationen zur Umsetzung der Stellungnahmen zur Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums (关于强化知识产权保护的意见) veröffentlicht. Sie erläutern, wie Änderungen des Patentgesetzes aus dem Jahr 2021 in der Praxis umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus will CNIPA bis Ende 2022 die Überarbeitung und Konkretisierung der Durchführungsbestimmungen zum… Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz weiterlesen

Sicherheit, Wissenschaft und Technologie

Politische Reden und Dokumente geben bekanntlich valide Hinweise auf zukünftige Entwicklungen in der VR China. Analysten versuchen deshalb, aus der Phraseologie, der Wortwahl und der Häufigkeit von Begriffen im Zusammenhang mit dem 20. Parteikongress Prioritäten und Orientierungen herauszufiltern. Dabei berücksichtigen sie auch geringfügige Änderungen von Formulierungen, die schon auf früheren Kongressen aufgetaucht sind. So war… Sicherheit, Wissenschaft und Technologie weiterlesen

Shanghai verbessert den Datenschutz

Shanghai erhöht das Niveau des Datenschutzes in der Stadt. Im Rahmen eines Pilotprogramms sollen Datenkategorien klassifiziert und abgestuft sowie die Entwicklung von Katalogen wichtiger Daten vorangetrieben werden. Das Programm wird zu diesem Zweck typische Fälle identifizieren, allgemeine Methoden entwickeln und bedarfsentsprechende Schulungen anbieten. Hintergrund ist das Data Security Law (DSL), das einen klassifizierten und abgestuften… Shanghai verbessert den Datenschutz weiterlesen

Peking stellt zweijährigen Metaverseplan vor

China setzt jetzt auch beim Metaverse zum großen Sprung an. Basis des Projekts ist der Metaverse Innovation and Development Action Plan des Beijing Urban Sub-Center Metaverse (2022- 2024), der im August 2022 veröffentlicht wurde. Der Innovationsplan der chinesischen Hauptstadt gibt allen Stadtbezirken vor, verstärkt Branchen und Unternehmen zu fördern, die einen Bezug zum Metaverse haben.… Peking stellt zweijährigen Metaverseplan vor weiterlesen

Neue Vorgaben: IT-Sicherheit von Apps in China

Am 1. November 2022 wird der im April veröffentliche nationale Standard GB/T 41391-2022 „Information Security Technology Basic Requirements for Mobile Internet Applications (Apps) Collecting Personal Information“ in Kraft treten. Er gilt für alle App-Betreiber in China und soll Aktivitäten zur Erfassung personenbezogener Daten regulieren. Dieser Standard ist für alle Unternehmen relevant, die in China eine… Neue Vorgaben: IT-Sicherheit von Apps in China weiterlesen

Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen

Bösgläubige Markenanmeldungen und das Horten von Marken sind für viele ausländische Unternehmen in China schon lange ein lästiges Problem. Jetzt wurde ein Durchbruch in der chinesischen IP-Rechtsprechung erzielt: Der Markenrechtsinhaber kann gegen bösgläubige Markenanmeldungen wegen unlauteren Wettbewerbs klagen und einen Unterlassungsanspruch sowie Schadensersatz durchsetzen.   Ein Präzedenzfall ist die Rechtssache Emerson Electric Co. vs. Xiamen… Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen weiterlesen

Wichtige Daten in Industrie und Informationstechnologie

Das Data Security Law (DSL) verpflichtet Unternehmen, ihre Daten in die Kategorien „allgemeine Daten“, „wichtige Daten“ und „Kerndaten“ einzuteilen. Welche Daten in diese Kategorien fallen, ist von Branche zu Branche unterschiedlich. Die größte Aufmerksamkeit hat bisher die Definition dieser Datenkategorien für die Automobilbranche erhalten. Auch in der Finanzbranche gibt es schon eine genauere Erläuterung, welche… Wichtige Daten in Industrie und Informationstechnologie weiterlesen

Datenschutz: Behinderung der Digitalwirtschaft?

Für die Datenverwaltung und den grenzüberschreitenden Datenverkehr gibt es jetzt neue Vorschläge. So sollen die Fragen des Eigentums an den Daten, ihrer Verwendung, Verarbeitung und Kontrolle geklärt werden. Daten, die den Schutz der Privatsphäre, Geschäftsgeheimnisse und die nationale Sicherheit betreffen, sollten in bestimmten Nutzungsszenarien wie Big-Data-Marketing, gemeinsame Nutzung von Unternehmensdaten und grenzüberschreitender Datenfluss geregelt werden.… Datenschutz: Behinderung der Digitalwirtschaft? weiterlesen

Neue Rechenzentren in China: Daten aus dem Osten, Rechenleistung im Westen

In China sollen acht Regionen durch 10 nationale Rechenzentrumscluster zu nationalen Knotenpunkten für Rechenleistung ausgebaut werden: Jing Jin Ji 京津冀 (Beijing, Tianjin, Provinz Hebei), Changsanjiao 长三角 (Yangtze River Delta), Yue Xiang Ao Dawan Qu 粤巷澳大湾区 (Guangdong, Hongkong, Macao – Greater Bay Area), Chengyu 成渝 (Chongqing und Chengdu), Innere Mongolei, Guizhou, Gansu, und Ningxia. Das sieht… Neue Rechenzentren in China: Daten aus dem Osten, Rechenleistung im Westen weiterlesen

Chinas strikte IT-Compliance konkurriert mit RCEP

Das größte Freihandelsabkommen der Welt, die Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP), ist seit 1. Januar 2022 in Kraft. Sie ermöglicht den Unternehmen der beteiligten Länder grenzüberschreitende Partnerschaften, Zollreduktionen und Handelsvereinfachungen. In den nächsten 20 Jahren sollen bis zu 90 % der in der Zone anfallenden Zölle abgebaut werden. Mit der RCEP kann sich China in… Chinas strikte IT-Compliance konkurriert mit RCEP weiterlesen