Chinas 14. Fünfjahresplan setzt klare Zeichen: Peking wird sich von der westlichen Welt, besonders von den USA, weiter abkoppeln und in vielen Bereichen autonomer werden. Importe und Zulieferungen aus dem Ausland werden reduziert, der Binnenmarkt gestärkt und die eigenen Unternehmen geschützt und gefördert – auch im Ausland. Das Konzept der Dual Circulation, der chinesischen Version… Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime weiterlesen
Kategorie: Innovation
Verletzung von Geschäftsgeheimnissen zu Gunsten ausländischer Parteien
Im Entwurf zur Erweiterung des Strafgesetzes erregt vor allem ein neuer Paragraph gegen Industriespionage Aufsehen: „Wer zugunsten ausländischer Körperschaften, Organisationen oder Personen Geschäftsgeheimnisse stiehlt, ausspioniert, kauft oder unrechtmäßig zur Verfügung stellt, gegen den wird eine Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren oder eine kurze Freiheitsstrafe und/oder Geldstrafe verhängt; bei schweren Verstößen wird eine Freiheitsstrafe von… Verletzung von Geschäftsgeheimnissen zu Gunsten ausländischer Parteien weiterlesen
Patentschutz für KI in China: Neue Richtlinien und Referenzen
Die Zahl der chinesischen Patentanmeldungen im Bereich Künstliche Intelligenz wächst rasant – unterm Strich haben Unternehmen mit Sitz in China bis Oktober 2019 mehr als 440.000 KI-Patente angemeldet. Anmelder sind meist Großunternehmen wie Baidu, Alibaba, Tencent, Inspur und Huawei sowie Hochschulen oder Forschungszentren, allen voran die Universität Xidian und die Universität Zhejiang. Sie konzentrieren sich… Patentschutz für KI in China: Neue Richtlinien und Referenzen weiterlesen
Fälschungsbekämpfung in China: Plattformbetreiber müssen Maßnahmen vorweisen
Bei der Fälschungsbekämpfung gegen Online-Shops ist es für Markeninhaber in China oft schwierig, den Hersteller der Fälschungen zu identifizieren und ihn juristisch zu verfolgen. Deshalb sollte auch der Plattformbetreiber im Prozess mit angeklagt werden, wenn er gegen gesetzliche Verpflichtungen verstößt. Nach dem chinesischen E-Commerce-Gesetz hat der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts bei Vermutung einer Verletzung… Fälschungsbekämpfung in China: Plattformbetreiber müssen Maßnahmen vorweisen weiterlesen
Covid-19: Kunden ersetzen Originale durch billige Fälschungen
Es gibt ein neues Phänomen in der Marken- und Produktpiraterie: Das bewusste Replacement von Originalen. Um ihre durch Covid-19 verursachten Umsatzeinbrüche und Einkommensverluste zu kompensieren, ersetzen Unternehmen und Konsumenten gezielt teure Originale durch billige chinesische Kopien. Durch den Austausch von originalen Markenprodukten können sie in der anhaltend schwierigen wirtschaftlichen Situation ihre Einkaufskosten deutlich senken –… Covid-19: Kunden ersetzen Originale durch billige Fälschungen weiterlesen
BVLGARI wird in China als bekannte Marke anerkannt
Der High People’s Court der Provinz Guangdong hat in einem Urteil kürzlich die Marke „BVLGARI / 宝格丽” als „Well-known Trademark“ anerkannt und ihr damit klassenübergreifenden Schutz gewährt. Zwischen 2013 und 2014 verwendete die Unternehmensgruppe TASKIN (德思勤) die Marken „BVLGARI (宝格丽)“, „Baogene“ und „BVLGARI Apartment“ (宝格丽公寓) für den Verkauf von Gewerbeimmobilien. TASKIN verwendete die oben genannten… BVLGARI wird in China als bekannte Marke anerkannt weiterlesen
Besserer Schutz durch das Urheberrecht
Das Copyright gewinnt in China weiter an Bedeutung. Die Zahl der Registrierungen steigt seit Jahren um 20 bis 30%, die Zahl der Software-Urheberrechten hat im Jahr 2019 sogar um 36% zugelegt. Hier spiegeln sich nicht nur das Wachstum bei den neuen Technologien in Bereichen wie Cloud-Computing, KI oder IoT wider, sondern auch das zunehmende Bewusstsein… Besserer Schutz durch das Urheberrecht weiterlesen
Die große Ära der Innovation: Investitionen in neue Infrastruktur
Um die Wirtschaft nach Covid-19 anzukurbeln und kurzfristig wieder wachsen zu können, setzt China auf massive Investitionen in innovative Infrastrukturprojekte. In der großen Ära der Innovation stehen 7 Bereiche im Mittelpunkt: Der Bau von 5G-Basisstationen, Höchstspannung, Hochgeschwindigkeitszüge und Stadtbahnen, Ladestationen für Elektrofahrzeuge, ein nationales Datenzentrum, künstliche Intelligenz und das industrielle Internet. Chinas Industrie ist nach… Die große Ära der Innovation: Investitionen in neue Infrastruktur weiterlesen
Corona-Kredite mit Marken und Patenten absichern
In China können Unternehmen, die für die Absicherung des Geschäfts während und nach Covid-19 kurzfristig Liquidität benötigen, unkompliziert einen Kredit durch die Verpfändung ihres geistigen Eigentums absichern. Die Methode ist zwar nicht neu, gewinnt in der Krise aber an Gewicht. Nach Angaben der chinesischen nationalen Verwaltung für geistiges Eigentum hat der Gesamtbetrag der Finanzierung durch… Corona-Kredite mit Marken und Patenten absichern weiterlesen
Covid-19 beschleunigt die Schaffung starker chinesischer Marken
Die Coronakrise verstärkt das chinesische Streben nach starken Marken. Um den Verbrauch der Bevölkerung zu steigern und die schwache Inlandsnachfrage anzukurbeln, will China jetzt den Aufbau bekannter und qualitativ hochwertiger chinesischer Marken politisch fördern und beschleunigen. Sie sollen dabei helfen, den Einfluss chinesischer Produkte und Dienstleistungen auf dem Binnenmarkt zu steigern und dadurch die weitere… Covid-19 beschleunigt die Schaffung starker chinesischer Marken weiterlesen
China Intellectual Property Blog 