Strafschadenersatz ist in allen Bereichen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums anwendbar und hat sich in den letzten Jahren in der Gesetzgebung der VR China stetig verbessert. Er ist durch das erklärte Ziel der Regierung, ein umfassendes System zur Entschädigung von IPR-Verletzungen einzurichten, auch Teil des letzten Fünfjahresplans. Die Auslegung Judicial Interpretation of Punitive… Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung weiterlesen
Schlagwort: Entschädigung
BVLGARI wird in China als bekannte Marke anerkannt
Der High People’s Court der Provinz Guangdong hat in einem Urteil kürzlich die Marke „BVLGARI / 宝格丽” als „Well-known Trademark“ anerkannt und ihr damit klassenübergreifenden Schutz gewährt. Zwischen 2013 und 2014 verwendete die Unternehmensgruppe TASKIN (德思勤) die Marken „BVLGARI (宝格丽)“, „Baogene“ und „BVLGARI Apartment“ (宝格丽公寓) für den Verkauf von Gewerbeimmobilien. TASKIN verwendete die oben genannten… BVLGARI wird in China als bekannte Marke anerkannt weiterlesen
Besserer Schutz durch das Urheberrecht
Das Copyright gewinnt in China weiter an Bedeutung. Die Zahl der Registrierungen steigt seit Jahren um 20 bis 30%, die Zahl der Software-Urheberrechten hat im Jahr 2019 sogar um 36% zugelegt. Hier spiegeln sich nicht nur das Wachstum bei den neuen Technologien in Bereichen wie Cloud-Computing, KI oder IoT wider, sondern auch das zunehmende Bewusstsein… Besserer Schutz durch das Urheberrecht weiterlesen
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