Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime

Chinas 14. Fünfjahresplan setzt klare Zeichen: Peking wird sich von der westlichen Welt, besonders von den USA, weiter abkoppeln und in vielen Bereichen autonomer werden. Importe und Zulieferungen aus dem Ausland werden reduziert, der Binnenmarkt gestärkt und die eigenen Unternehmen geschützt und gefördert – auch im Ausland.

Das Konzept der Dual Circulation, der chinesischen Version des Decoupling, zielt auf eine klare Unterscheidung der beiden Kreisläufe von Binnenmarkt versus Verbindung mit der Weltwirtschaft und auf eine Verstärkung des ersteren, der Domestic Circulation. Die Substitution der Importe durch nationale Produkte wird das Wachstum chinesischer Unternehmen auf ihrem Heimatmarkt weiter fördern und ihre Projekte in anderen Märkten finanzieren. 

Diese Entwicklung hat weitreichende Konsequenzen für IP: China stärkt sein nationales IP-Regime. Die IP-Infrastruktur wird weiter ausgebaut, das Rechtssystem erweitert und verfeinert. Chinesische Unternehmen melden im Inland immer mehr Patente an, besonders im Digitalbereich. Das Ziel dieser Great Wall of Patents ist, ausländischen Wettbewerbern den Zugang zum chinesischen Markt zu erschweren oder zu versperren. Dazu kommt die Registrierung von Millionen chinesischer Marken, die den nationalen Markenraum verengen. Fazit: Die Domestic Circulation führt dazu, daß der chinesische Markt stärker durch Intellectual Property abgeschottet wird.  

Exportierende deutsche Unternehmen müssen die große Mauer überwinden, in China niedergelassene Anbieter müssen sich hinter ihr halten. Dazu ist einenachhaltige IP-Strategie unerläßlich, die alle Assets umfaßt – Patente und Marken ebenso wie Copyrights und Trade Secrets. In China kommt es jetzt darauf an, das eigene IP-Portfolio auf den Prüfstand zu stellen. Der zukünftige Wettbewerb mit und in China ist IP-Wettbewerb.

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