Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime

Chinas 14. Fünfjahresplan setzt klare Zeichen: Peking wird sich von der westlichen Welt, besonders von den USA, weiter abkoppeln und in vielen Bereichen autonomer werden. Importe und Zulieferungen aus dem Ausland werden reduziert, der Binnenmarkt gestärkt und die eigenen Unternehmen geschützt und gefördert – auch im Ausland. Das Konzept der Dual Circulation, der chinesischen Version… Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime weiterlesen

Patentschutz für KI in China: Neue Richtlinien und Referenzen

Die Zahl der chinesischen Patentanmeldungen im Bereich Künstliche Intelligenz wächst rasant – unterm Strich haben Unternehmen mit Sitz in China bis Oktober 2019 mehr als 440.000 KI-Patente angemeldet. Anmelder sind meist Großunternehmen wie Baidu, Alibaba, Tencent, Inspur und Huawei sowie Hochschulen oder Forschungszentren, allen voran die Universität Xidian und die Universität Zhejiang. Sie konzentrieren sich… Patentschutz für KI in China: Neue Richtlinien und Referenzen weiterlesen

Schutz von Geschäftsgeheimnissen: Der lange Arm der USA

Da Geschäftsgeheimnisse für viele Unternehmen immer wichtiger werden gewinnt die Frage an Bedeutung, wie Firmen Ihre Rechte gegenüber einem ausländischen Unternehmen durchsetzen können. Die Gesetze und Vorschriften zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen sind in den verschiedenen Ländern sehr unterschiedlich. Es gibt keinen gemeinsamen Standard beispielsweise für Common-Law-Länder oder Länder des Zivilrechts. In einigen Ländern, z.B. in… Schutz von Geschäftsgeheimnissen: Der lange Arm der USA weiterlesen

China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz

China hat das Ringen um den Vorsitz der World Intellectual Property Organisation (WIPO), der UN-Organisation zur Regelung des internationalen Schutzes von geistigem Eigentum in Genf, verloren. Neuer Generaldirektor wird Daren Tang, bislang Hauptgeschäftsführer des Amtes für geistiges Eigentum in Singapur (IPOS). Die Entscheidung gegen die chinesische Bewerberin Wang Binying, bisher stellvertretende Generaldirektorin, geht nicht zuletzt… China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz weiterlesen

Vertrauliche Informationen sind Geschäftsgeheimnisse

In dem am 15. Januar 2020 von den USA und China unterzeichneten Wirtschafts- und Handelsabkommen (Phase eins) wird der Schutz von Geschäftsgeheimnissen prominent geregelt. Inhalt des Vertrages sind nicht nur Verfahrensentscheidungen wie z.B. die Lastenverteilung in einem Zivilverfahren, vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Nutzung von Geschäftsgeheimnissen oder Strafverfahren und Strafen, sondern auch die konkreten Verpflichtungen… Vertrauliche Informationen sind Geschäftsgeheimnisse weiterlesen

Operation Cloud Sword: China bekämpft Cyber-Kriminalität

Der chinesische Staat wird die Cyber-Kriminalität und den Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen über das Internet zukünftig in Kooperation mit anderen Ländern verfolgen. Dazu hat das Ministerium für öffentliche Sicherheit im Juli 2019 eine Operation namens Cloud Sword ins Leben gerufen, die sich auf die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der transnationalen Cyberkriminalität konzentriert. Das neue Programm… Operation Cloud Sword: China bekämpft Cyber-Kriminalität weiterlesen

Stärkerer Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Aber nur mit geeignetem Schutzkonzept

Erst im letzten November klagte das US-Justizministerium einen chinesischen Mitarbeiter, der für Monsanto gearbeitet hatte, wegen Diebstahls von Geschäftsgeheimnissen für China an. Die Existenz von Geschäftsgeheimnissen ist eine Voraussetzung für den Gewinn einer Verletzungsklage. Obwohl Chinas neu überarbeitetes Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb den Schutz von Geschäftsgeheimnissen gestärkt hat, ist es immer noch eine Herausforderung, den… Stärkerer Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Aber nur mit geeignetem Schutzkonzept weiterlesen

Autonomes Fahren: Der Umgang mit Trade Secrets

Im Bereich des autonomen Fahrens wird die Entscheidung darüber, ob eine Erfindung patentiert oder als Trade Secret geheim gehalten werden soll, zunehmend zum Schlüsselfaktor für den in der Zukunft liegenden Markterfolg. Der Grund: die Mitarbeiter in diesem hoch innovativen, sehr dynamischen und stärker konvergierenden Segment der Automobil- und Digitalbranchen sind nicht nur auf dem Gebiet… Autonomes Fahren: Der Umgang mit Trade Secrets weiterlesen

Embedded Software in China schützen

Der Wert von Maschinen verlagert sich zunehmend von der eigentlichen Maschine auf die Embedded Systems und damit vor allem auf die Embedded Software. Das bedeutet, dass neben dem Schutz der Maschine mit traditioneller IP, also Patenten, Gebrauchsmustern und Designs, auch die Software bestmöglich geschützt werden sollte. Welche Schutzmöglichkeiten gibt es für Embedded Software in China?… Embedded Software in China schützen weiterlesen

Chinas revidiertes Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb: Stärkung der Trade Secrets

Seit Ende April 2019 gilt in China das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb in seiner neuen Fassung. Es ist eines in der Reihe der Gesetze, die im Zuge der Verbesserung des IP-Schutzes in China überarbeitet wurden. In unserem letzten Blogbeitrag (Link) haben wir die Änderungen im Markengesetz der Volksrepublik China analysiert, bei denen fragwürdig ist, wie… Chinas revidiertes Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb: Stärkung der Trade Secrets weiterlesen