Das neue Zivilgesetzbuch der VR China und geistiges Eigentum

Das neue Zivilgesetzbuch der VR China, das am 1. Januar 2021 in Kraft tritt, fasst einige bereits bestehende Gesetze zusammen und arbeitet sie weiter aus. Es hat keinen dedizierten IP-Teil, daher bleiben die lex specialis wie das Patentgesetz, das Markengesetz, das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb und das Urheberrechtsgesetzt weiterhin in Kraft. Welche Auswirkung hat das… Das neue Zivilgesetzbuch der VR China und geistiges Eigentum weiterlesen

Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime

Chinas 14. Fünfjahresplan setzt klare Zeichen: Peking wird sich von der westlichen Welt, besonders von den USA, weiter abkoppeln und in vielen Bereichen autonomer werden. Importe und Zulieferungen aus dem Ausland werden reduziert, der Binnenmarkt gestärkt und die eigenen Unternehmen geschützt und gefördert – auch im Ausland. Das Konzept der Dual Circulation, der chinesischen Version… Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime weiterlesen

Lockerung der Negativliste für ausländische Unternehmen

Die VR China hat im Zuge des neuen Investment Law die Liste der Investments, die für ausländische Firmen verboten oder beschränkt sind, von 48 auf 40 Bereiche reduziert. Aufgehoben wurden vor allem Beschränkungen im Bergbau und bei Dienstleistungen im öffentlichen Verkehr, der Erziehung und Kultur. Die Beschränkungen in der Automobilbranche sollen bis 2022 komplett aufgehoben… Lockerung der Negativliste für ausländische Unternehmen weiterlesen

China’s neues Gesetz für ausländische Investitionen

Im Januar 2020 tritt das Foreign Investment Law in Kraft. Die drei Gesetze, über die ausländische Investitionen in China bisher geregelt waren (Chinese-Foreign Equity Joint Venture Law (EJVL), Wholy Foreign-Owned Enterprise Law (WFOEL), Chinese-Foreign Contractual Joint Venture Law (CJVL)), werden zum gleichen Zeitpunkt aufgehoben. Der Gesetzesentwurf wurde bereits seit 2015 diskutiert, doch die verabschiedete Version… China’s neues Gesetz für ausländische Investitionen weiterlesen

Nachahmer von gestern, Innovatoren von morgen

In der Vergangenheit haben chinesische Unternehmen Ideen oder Geschäftsmodelle kopiert, in vielen Branchen ist dies noch immer oft der Fall. Auch in der digitalen Wirtschaft begann die enorme Entwicklung Chinas damit, Modelle großer etablierter Akteure zu kopieren. Wechat war früher Chinas Whatsapp , Weibo war Chinas Facebook, Baidu – Chinas Google und Alibaba – Chinas… Nachahmer von gestern, Innovatoren von morgen weiterlesen

Made in China 2025 – zunehmende Risiken

Chinas Plan, seine Wirtschaft durch den Aufbau eigener High-Tech-Kapazitäten und die Schaffung nationaler Champions zu transformieren, birgt für viele westliche Unternehmen Chancen und Risiken. Da sich die chinesische Industrie in der Wertschöpfungskette nach oben bewegt, versuchen chinesische Unternehmen, hochwertige Maschinen, Ausrüstungen und Dienstleistungen zu kaufen oder mit solchen ausländischen Unternehmen zusammenzuarbeiten, welche die eigene Transformation… Made in China 2025 – zunehmende Risiken weiterlesen