Beim Schutz der Rechte des geistigen Eigentums in China ist die Wirkung eines Anwaltsschreibens im Allgemeinen begrenzt. Anwaltsbriefe wurden auch mit Zurückhaltung versandt, weil sie unangenehme Nebenwirkungen haben können. Sie können beim Empfänger nicht nur aggressive Gegenmaßnahmen auslösen, sondern auch die legitimen Rechte und Interessen des Gegners beschädigen und damit ein Verfahren wegen unlauteren Wettbewerbs… Durch Anwaltsschreiben zum Strafschadensersatz weiterlesen
Schlagwort: Patentschutz
Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime
Chinas 14. Fünfjahresplan setzt klare Zeichen: Peking wird sich von der westlichen Welt, besonders von den USA, weiter abkoppeln und in vielen Bereichen autonomer werden. Importe und Zulieferungen aus dem Ausland werden reduziert, der Binnenmarkt gestärkt und die eigenen Unternehmen geschützt und gefördert – auch im Ausland. Das Konzept der Dual Circulation, der chinesischen Version… Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime weiterlesen
Patentschutz für KI in China: Neue Richtlinien und Referenzen
Die Zahl der chinesischen Patentanmeldungen im Bereich Künstliche Intelligenz wächst rasant – unterm Strich haben Unternehmen mit Sitz in China bis Oktober 2019 mehr als 440.000 KI-Patente angemeldet. Anmelder sind meist Großunternehmen wie Baidu, Alibaba, Tencent, Inspur und Huawei sowie Hochschulen oder Forschungszentren, allen voran die Universität Xidian und die Universität Zhejiang. Sie konzentrieren sich… Patentschutz für KI in China: Neue Richtlinien und Referenzen weiterlesen
China Intellectual Property Blog 