Defensive Markenanmeldung als preisgünstige Markenschutzstrategie

Um dem Wildwuchs bösgläubiger Markenanmeldungen durch Counterfeiter kontern zu können, sollten ausländische Unternehmen in China nicht nur ihre eigene Marke, sondern auch Marken mit ähnlichen Wörtern, Zeichen und Mustern als Defensivmarken registrieren. Diese der Verteidigung dienenden Defensivmarken können zwar nach drei aufeinanderfolgenden Jahren wegen Nichtnutzung gelöscht werden, ihre Anmeldung ist unterm Strich aber billiger als andere… Defensive Markenanmeldung als preisgünstige Markenschutzstrategie weiterlesen

BVLGARI wird in China als bekannte Marke anerkannt

Der High People’s Court der Provinz Guangdong hat in einem Urteil kürzlich die Marke „BVLGARI / 宝格丽” als „Well-known Trademark“ anerkannt und ihr damit klassenübergreifenden Schutz gewährt. Zwischen 2013 und 2014 verwendete die Unternehmensgruppe TASKIN (德思勤) die Marken „BVLGARI (宝格丽)“, „Baogene“ und „BVLGARI Apartment“ (宝格丽公寓) für den Verkauf von Gewerbeimmobilien. TASKIN verwendete die oben genannten… BVLGARI wird in China als bekannte Marke anerkannt weiterlesen

Corona-Kredite mit Marken und Patenten absichern

In China können Unternehmen, die für die Absicherung des Geschäfts während und nach Covid-19 kurzfristig Liquidität benötigen, unkompliziert einen Kredit durch die Verpfändung ihres geistigen Eigentums absichern. Die Methode ist zwar nicht neu, gewinnt in der Krise aber an Gewicht. Nach Angaben der chinesischen nationalen Verwaltung für geistiges Eigentum hat der Gesamtbetrag der Finanzierung durch… Corona-Kredite mit Marken und Patenten absichern weiterlesen

Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser

Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat die Anmeldezahlen für 2019 vorgelegt. Ausländische Anmeldungen von geistigem Eigentum in China nahmen im vergangenen Jahr wieder zu. 2019 erreichte die Zahl der von ausländischen Anmeldern eingereichten Patentanmeldungen von Erfindungen 157.000, was einem Anstieg von 6% gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Zahl der ausländischen Markenanmeldungen stieg auf… Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser weiterlesen

Chinesische Marken: Die Anzahl der Anmeldungen wächst, der Wert hält nicht mit

Kennen Sie alle diese Markenlogos? Sie repräsentieren einige der bekanntesten chinesischen Marken, die bereits in die globalen Top-100-Charts der wertvollsten Brands aufgenommen wurden. Das Volumen der chinesischen Markenanmeldungen ist in den letzten Jahren dramatisch gestiegen, von 26.000 Markenanmeldungen im Jahr 1981 – eine Zahl, die heute einfach nur unrealistisch erscheint – auf mehr als sieben… Chinesische Marken: Die Anzahl der Anmeldungen wächst, der Wert hält nicht mit weiterlesen

Chinesische Unternehmen drehen den Spieß um

Chinesische Unternehmen melden nicht nur massenhaft Schutzrechte für ihr geistiges Eigentum an, sie setzen diese Rechte auch immer aggressiver durch. Die meisten Fälle, die vor chinesischen IP Gerichten verhandelt werden, sind nicht Klagen westlicher Originalhersteller gegen chinesische Copycats, sondern Rechtsstreitigkeiten zwischen chinesischen Unternehmen. Auch die Zahl der Fälle, in denen chinesische Unternehmen westliche Hersteller wegen… Chinesische Unternehmen drehen den Spieß um weiterlesen