Da Patente traditionell dazu gedacht waren, technische Lösungen, wie sie für mechanische Geräte notwendig sind, zu schützen, ist es immer noch nicht möglich, ein Patent für ein Computerprogramm per se zu erhalten. Es gibt jedoch Möglichkeiten, eine Software in die Anmeldung eines Patents einzubeziehen. Im Jahr 2020 hat die chinesische Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA)… Patentierbarkeit von softwarebezogenen Erfindungen weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Das Lieferkettengesetz erfordert in China Compliance
Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (kurz LkSG) bringt weitreichende neue Sorgfaltspflichten für Manager. Sie müssen im Rahmen einer Bemühungspflicht sicherstellen, Risiken im Zusammenhang mit der Verletzung von Menschenrechten und der Umwelt zu vermeiden und das Unternehmen grenzüberschreitend verantwortungsvoll zu führen. Das ab 2023 gültige Gesetz betrifft vorerst nur deutsche Unternehmen mit mehr als 3.000 Mitarbeitern, ab 2024… Das Lieferkettengesetz erfordert in China Compliance weiterlesen
Flüssige Marken können Freiräume für Fälscher schaffen
Flüssige Marken treten in verschiedenen und häufig wechselnden Variationen auf, die alle auf einer bestimmten Basismarke beruhen. Obwohl sie ein kreativer Weg sein können, um mit dem Publikum in Kontakt zu bleiben, sollten Markeninhaber mit diesem Instrument vorsichtig umgehen. Wer seinen visuelle Markenauftritt häufig ändert, kann den Kunden schnell verwirren. Die Marke wird undifferenziert und… Flüssige Marken können Freiräume für Fälscher schaffen weiterlesen
Das neue Stempelsteuergesetz reduziert auch die IP-Kosten
Am 10. Juni 2021 wurde das neue Stempelsteuergesetz der Volksrepublik China (中华人民共和国印花税法) vom Nationalen Volkskongress verabschiedet. Es wird die Stempelsteuer, die bisher für bestimmte juristische Dokumente, Lizenzen oder Bescheinigungen einer Verwaltungsbehörde erhoben wurde, reduzieren oder sogar abschaffen. Das neue Gesetz tritt an Stelle der bisher geltenden Übergangsvorschriften zur Stempelsteuer aus dem Jahr 1988, die zuletzt… Das neue Stempelsteuergesetz reduziert auch die IP-Kosten weiterlesen
Cybersecurity-Überprüfung: Didi ist nicht das letzte Unternehmen
In nur zwei Tagen hat sich Didi, Chinas größte Serviceplattform für die Personenbeförderung mit privaten PKWs per App (Ride Hailing), nach einem fulminanten Börsengang an der Wall Street vom Investorenliebling zum ersten großen Fall einer Cybersecurity-Überprüfung durch die chinesische Regierung gegen ein Unternehmen entwickelt. Eine der Grundlagen dieser Überprüfung sind die Measures for Cybersecurity Review… Cybersecurity-Überprüfung: Didi ist nicht das letzte Unternehmen weiterlesen
DSL: Was sind „wichtige Daten“?
Das Data Security Law (DSL), mit dem China die Regulierung der Datensicherheit weiter vertieft, wird am 1. September 2021 in Kraft treten. Die für ausländische Unternehmen kritische Frage ist, inwieweit sie vom DSL betroffen sind. Der Casus knacksus sind dabei die so genannten „wichtigen Daten“. Für diese besondere Datenkategorie gelten strengere Vorschriften und schärfere Sicherheitsmaßnahmen… DSL: Was sind „wichtige Daten“? weiterlesen
Unerwünschter Technologietransfer durch chinesisches Investment
Die Methode ist bekannt, neu ist, dass darüber ein Prozess geführt wird. Das hoch innovative US-Unternehmen Icon Aircraft hat beim Delaware Chancery Court eine Klage gegen ihre chinesischen Mehrheitsaktionäre eingereicht, darunter der Hauptaktionär Shanghai Pudong Science and Technology Investment (PDSTI). Icon hat das Amphibienflugzeug A5 entwickelt, das mit Innovationen wie der trudelsicheren Zelle, der am… Unerwünschter Technologietransfer durch chinesisches Investment weiterlesen
China baut das IP-Rechtssystem aus
Die chinesische Regierung fokussiert stärker auf Rechtssicherheit beim geistigen Eigentum und verdichtet das Netz der für IP zuständigen Stellen. Zurzeit gliedert sich die Struktur von Gerichten, die Klagen bei IP-Verletzungen behandeln, nach dem Prinzip „1 plus 4 plus 22“. Dabei repräsentiert die Nummer 1 das IP-Gericht auf der nationalen Ebene, das ein Teil des Supreme… China baut das IP-Rechtssystem aus weiterlesen
Creative Commons und Copyleft: Open-Source-Lizenzen in China
Kostenlose Open Source Software steht in China hoch im Kurs. Einem aktuellen Bericht der chinesischen Denkfabrik China Academy for Information and Communication Technology (CAICT) zufolge haben im Jahr 2019 bereits 87,4 % der chinesischen Firmen Open-Source-Technologien genutzt. Mittlerweile dürften es noch mehr sein. Entsprechend weitverbreitet sind standardisierte Lizenzen (öffentliche Urheberrechtslizenzen), die eine kostenlose Verbreitung eines… Creative Commons und Copyleft: Open-Source-Lizenzen in China weiterlesen
Autobauer müssen das MLPS für autonome Fahrzeuge einführen
China hat in den letzten Jahren die Markteintrittsbarrieren für den Einstieg ausländischer Investoren in die Automobilindustrie Autoindustrie schrittweise gesenkt, verstärkt jetzt aber die Regulierung und Überwachung der Unternehmen im Bereich Cyber Security und Datenschutz. Am 7. April 2021 veröffentlichte das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) den Entwurf der „Richtlinien für die Zulassung von… Autobauer müssen das MLPS für autonome Fahrzeuge einführen weiterlesen
China Intellectual Property Blog 