Viele international aktive Unternehmen erwägen derzeit, ihre Produktion und die vorgelagerten Lieferketten für bestimmte Märkte stärker zu regionalisieren und ihre Standorte in den Weltregionen voneinander unabhängiger zu machen. Das Ziel ist, die Lieferketten durch die Vertiefung der regionalen Wertschöpfung sicherer zu machen und den regionalen Kundenbedürfnissen durch regional hergestellte Produkte besser gerecht zu werden. Ein… Regionalisierung: Kontrollverlust vermeiden weiterlesen
Schlagwort: China-Geschäft
China baut das IP-Rechtssystem aus
Die chinesische Regierung fokussiert stärker auf Rechtssicherheit beim geistigen Eigentum und verdichtet das Netz der für IP zuständigen Stellen. Zurzeit gliedert sich die Struktur von Gerichten, die Klagen bei IP-Verletzungen behandeln, nach dem Prinzip „1 plus 4 plus 22“. Dabei repräsentiert die Nummer 1 das IP-Gericht auf der nationalen Ebene, das ein Teil des Supreme… China baut das IP-Rechtssystem aus weiterlesen
Markteintritt mit starker IP: Nicht immer angesagt
Westliche Unternehmen sind oft von ihrer innovativen Technologie begeistert und setzen auf ihre starken Patente, die global monetarisiert werden sollen. Doch wie sieht es mit dem eigenen Wettbewerbsvorteil im chinesischen Markt und auf Drittmärkten aus, die bereits von patentstarken chinesischen Konkurrenten bearbeitet werden? Hat das Unternehmen dort Ausübungsfreiheit, oder verletzt es bereits bestehende chinesische Schutzrechte?… Markteintritt mit starker IP: Nicht immer angesagt weiterlesen
Durch Anwaltsschreiben zum Strafschadensersatz
Beim Schutz der Rechte des geistigen Eigentums in China ist die Wirkung eines Anwaltsschreibens im Allgemeinen begrenzt. Anwaltsbriefe wurden auch mit Zurückhaltung versandt, weil sie unangenehme Nebenwirkungen haben können. Sie können beim Empfänger nicht nur aggressive Gegenmaßnahmen auslösen, sondern auch die legitimen Rechte und Interessen des Gegners beschädigen und damit ein Verfahren wegen unlauteren Wettbewerbs… Durch Anwaltsschreiben zum Strafschadensersatz weiterlesen
Erweiterung des Designschutzes
Eine Änderung des chinesischen Patentgesetzes, die am 1. Juni 2021 in Kraft tritt, bietet zukünftig mehr Schutz für Designs. Registrierte Designs (Geschmacksmuster) sollen den ästhetischen und den kommerziellen Wert eines Produkts schützen, waren bislang aber nur zehn Jahre gültig. Das bedeutet, daß wertvolle Designs nach Ablauf der Schutzdauer legal kopiert werden konnten, was besonders für… Erweiterung des Designschutzes weiterlesen
Strengeres Strafrecht ahndet Wirtschaftsspionage
China zieht die juristischen Zügel bei der Verfolgung der Wirtschaftsspionage weiter an – auch für ausländische Unternehmen. Der Nationale Volkskongress hat im Oktober 2020 einen neuen Entwurf zur Änderung des chinesischen Strafrechts veröffentlicht, der einen besseren Schutz von Geschäftsgeheimnissen umfasst. China hat in den vergangenen Monaten eine ganze Reihe von Gesetzesänderungen oder gerichtlichen Interpretationen herausgegeben,… Strengeres Strafrecht ahndet Wirtschaftsspionage weiterlesen
Unlauterer Wettbewerb mit WeChat-Datenrechten
In China wurde jüngst die erste Entscheidung zum unlauteren Wettbewerb mit Datenrechten an Internet-Plattformen veröffentlicht. Der Hintergrund: Tencent, der König der sozialen Medien, verfügt über die Daten und eingeschränkte Datenrechte der täglich rund 900 Millionen Nutzern der App WeChat. Es ist bekannt, dass Tencent einen Großteil dieser Daten mit der chinesischen Regierung teilt. Dennoch hat… Unlauterer Wettbewerb mit WeChat-Datenrechten weiterlesen
Impact Covid-19: Recht, Massnahmen, Strategien im China-Geschäft
Covid-19 wird das Geschäft vieler europäischer Unternehmen in und mit China nachhaltig verändern. Etablierte Branchenstrukturen werden erschüttert, Lieferketten entkoppelt, die Nachfrage und Beschäftigung gehen zurück. Präferenzen der Marktteilnehmer verschieben sich, und der digitale Raum gewinnt an Bedeutung. Der chinesische Staat wird noch stärker in die Wirtschaft eingreifen und den Handlungsspielraum für Unternehmen weiter einengen. Für… Impact Covid-19: Recht, Massnahmen, Strategien im China-Geschäft weiterlesen
China Intellectual Property Blog 