China baut das IP-Rechtssystem aus

Die chinesische Regierung fokussiert stärker auf Rechtssicherheit beim geistigen Eigentum und verdichtet das Netz der für IP zuständigen Stellen. Zurzeit gliedert sich die Struktur von Gerichten, die Klagen bei IP-Verletzungen behandeln, nach dem Prinzip „1 plus 4 plus 22“. Dabei repräsentiert die Nummer 1 das IP-Gericht auf der nationalen Ebene, das ein Teil des Supreme… China baut das IP-Rechtssystem aus weiterlesen

IP-Datenbanken senken Verfahrenskosten

COVID-19 führt dazu, dass Unternehmen auch bei der Durchsetzung ihrer Rechte am geistigen Eigentum in China genauer auf die Kosten achten. IP-Datenbanken können sie dabei unterstützen. Die Analyse chinesischer Gerichtsurteile bei vergleichbaren Fällen ermöglicht es IP-Managern und ihren Dienstleistern, den Fall und den Gegner richtig einzuschätzen und die richtige Strategie zu finden. Mit IP-Datenbanken können… IP-Datenbanken senken Verfahrenskosten weiterlesen

Mehr Schadensersatz bei IPR-Verletzungen

Rückenwind für Chinas Unternehmertum: Der Oberste Volksgerichtshof hat ein Dokument veröffentlicht, das die Eigentumsrechte von Unternehmern schützt und ihre Autonomie in Managementfragen stärkt. Das Circular on Creating a Favorable Legal Landscape to Facilitate Innovation and the Start-Up of Entrepreneurs by Leveraging the Adjudicatory Function of the Court umfasst auch den Schutz von IP und die… Mehr Schadensersatz bei IPR-Verletzungen weiterlesen