Creative Commons und Copyleft: Open-Source-Lizenzen in China

Kostenlose Open Source Software steht in China hoch im Kurs. Einem aktuellen Bericht der chinesischen Denkfabrik China Academy for Information and Communication Technology (CAICT) zufolge haben im Jahr 2019 bereits 87,4 % der chinesischen Firmen Open-Source-Technologien genutzt. Mittlerweile dürften es noch mehr sein.

Entsprechend weitverbreitet sind standardisierte Lizenzen (öffentliche Urheberrechtslizenzen), die eine kostenlose Verbreitung eines ansonsten urheberrechtlich geschützten Werks ermöglichen. Der Nutzer darf, je nach konkreter Lizenz, die Inhalte nicht nur in jedem beliebigen Format oder Medium vervielfältigen oder weiterverbreiten, sondern auch bearbeiten und damit mixen, verändern und darauf aufbauen.

Noch relativ selten sind in China Gerichtsverfahren mit Bezug zu Copyleft, einer Klausel in urheberrechtlichen Nutzungslizenzen, die den Lizenznehmer verpflichten, jegliche Bearbeitung des Werks wie die Erweiterung oder Veränderung unter die Lizenz des ursprünglichen Werks zu stellen. Die Copyleft-Klausel soll verhindern, dass veränderte Fassungen des Werks mit Nutzungseinschränkungen weitergegeben werden, die das Original nicht hat und dass freie Werke dadurch zum Ausgangsmaterial proprietärer Inhalte werden.

Rechtsstreitigkeiten um Lizenzen dürften in China häufiger werden. Der erste Prozess dieser Art zwischen zwei chinesischen Unternehmen wurde im Jahr 2018 entschieden und betraf eine Verteidigung auf Basis des Copyleft-Mechanismus der GNU General Public License 3.0 (GPL 3.0). Das Gericht erkannte eine Urheber Rechtsverletzung, da die betreffenden Teile der Software, die der Beklagte verwendet hat, eben nicht der GPL 3.0 unterlagen und daher nicht frei verwendet werden durften. Die Richter betonten, dass das Vorliegen von Copyleft-Bedingungen im jeweiligen Einzelfall entschieden werden muss. Das Urteil zeigt jedoch, dass es grundsätzlich möglich ist, englischsprachige Lizenzen wie die GPL 3.0 in China durchzusetzen.

Ein weiteres Zeichen dafür, dass sich in China zunehmend mehr mit Open-Source-Lizenzen beschäftigt wird, ist die erste weit bekannte chinesische Lizenzbewegung 996.icu, die sich gegen die gängige Praxis der Ausbeutung von Entwicklern richtet. Und nicht nur die chinesischen Bürger engagieren sich stärker. Wir werden bald mehr chinesischsprachige Open-Source-Lizenzen sehen, da die chinesische Regierung die Vorteile von Open-Source- Software und -Technologien erkannt hat und nun die Entwicklung entsprechender Plattformen mit chinesischem Ursprung fördert – auch um die Abhängigkeit von ausländischen Plattformen wie GitHub zu verringern. Die bekannteste ist Gitee, die im Juli 2020 vom Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) gebilligt wurde.

Bild: Gitee

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